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Justiz mobilisiert gegen Hass im Netz

15. Dezember 2015 00:04 Uhr
Justizminister Brandstetter Bild: APA

Unsoziale Medien. Ab 1. Jänner wird die Strafbarkeit der Verhetzung erweitert. Kampfposter müssen sich vorsehen, Freiheitsstrafen drohen.

Die Zahlen sind alarmierend: 2013 gab es wegen Verhetzung acht Verurteilungen, im Vorjahr waren es fast vier Mal so viele (30). Heuer landeten bisher 459 Fälle bei der Staatsanwaltschaft, es kam zu 72 Anklagen. Plattform für die Hetzer ist meist das Internet. "Die sozialen Medien können zur Radikalisierung beitragen", sagt Justizminister Wolfgang Brandstetter zu den OÖNachrichten. Er drängt auf harte Maßnahmen gegen vergiftete Inhalte in Online-Medien. "Innerstaatlich werden