07. Oktober 2016 - 00:04 Uhr · Christoph Kotanko · Kotanko

Doris Bures: „Der eitlen Versuchung nicht erlegen“

Präsidentin Doris Bures: "Ich bin der eitlen Versuchung nicht erlegen"

Auslandsverpflichtung: Doris Bures (SP) zu Besuch in Israel (oben). SIe ersetzt mit Norbert Hofer (FP) und Karlheinz Kopf (VP) den Bundespräsidenten (APA) Bild: APA/JOHANNES ZINNER

WIEN. Seit 8. Juli ist Nationalratspräsidentin Bures die Sprecherin des Gremiums, das den Job des Bundespräsidenten erledigt: „Eine außergewöhnliche Situation, die ich mir nicht gewünscht habe.“

Zuerst die Isländerin Greta Gunnarsdottir, dann der Ägypter Omar Amer Youssef, der Brite Leigh Turner, der Finne Hannu Veikko Kyrölainen, Lucia Rosella Badia aus El Salvador, nachher der Chinese Li Xiaosi, schließlich der Japaner Kiyoshi Koinuma. Doris Bures hatte diesen Mittwoch viele Hände zu schütteln und ordentlich Small Talk zu machen.

Das Protokoll der Hofburg vermerkt dazu: "Die Nationalratspräsidentin empfing in ihrer Funktion als Vorsitzende des Nationalrats-kollegiums in Ausübung der Funktionen des Bundespräsidenten die Botschafter zur Überreichung ihrer Beglaubigungsschreiben in der Präsidentschaftskanzlei."

Klingt kompliziert, ist es auch. Wegen der Aufhebung der Bundespräsidentenwahl durch den Verfassungsgerichtshof hat Österreich seit 8. Juli keinen Bundespräsidenten. Dessen Aufgaben gehen bis zur Angelobung eines neuen Staatsoberhaupts am 26. Jänner 2017 auf die drei Nationalratspräsidenten über: Doris Bures (SP), Karlheinz Kopf (VP), Norbert Hofer (FP). Bures ist ihre Sprecherin und daher am meisten gefordert.

Erschwerend kommt hinzu, dass Hofer zugleich Kandidat für die Hofburg ist – eine Doppelrolle, die viele kritisch sehen.

"Noch ungewöhnlicher"

Im Gespräch mit den OÖNachrichten zieht die Sozialdemokratin eine Zwischenbilanz.

"Es ist eine außergewöhnliche Situation, die ich mir nicht gewünscht habe", sagt Bures. "Ich bin immer davon ausgegangen, dass ich am 8. Juli Bundespräsident Fischer verabschiede und wir in der Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten angeloben. Nun ist es schon ungewöhnlich, dass die drei Nationalratspräsidenten für so lange Zeit die Amtsgeschäfte führen. Und es ist noch ungewöhnlicher, dass ein Präsidentschaftskandidat als Dritter Präsident dem Kollegium angehört. Es ist aber unerheblich, ob ich das gut oder nicht gut finde."

Die Bundesverfassung gebe eine bestimmte Regelung vor, "mir wurde damit eine Verantwortung übertragen, die ich nach bestem Wissen und Gewissen erfülle. Ich sehe das pragmatisch."

Start als Bezirksrätin

Die 54-jährige Wienerin, die einst Assistentin in einer Zahnarztpraxis war, hat eine lange politische Laufbahn hinter sich.

Sie begann 1980 im Bundessekretariat der SJ. 1987 wurde sie Bezirksrätin in Liesing, 1990 Nationalratsabgeordnete, 2007 Bundesgeschäftsführerin. Die Vertraute Alfred Gusenbauers wurde 2007 Frauenministerin, dann unter Werner Faymann Verkehrsministerin. Nach Barbara Prammers Tod nominierten sie die Roten als Nationalratspräsidentin; in diese Funktion wurde sie am 2. September 2014 gewählt.

"Mein Arbeitsplatz ist das Parlament", betont Bures. Dass sie nun mehr als ein halbes Jahr den Bundespräsidenten vertreten muss, sieht sie leidenschaftslos: "Ich bin der eitlen Versuchung nicht erlegen, diese Funktion zur Selbstdarstellung zu nützen. Der Bundespräsident ist der einzige direkt vom Volk gewählte Repräsentant des Staates. Ich sehe es als meine Verantwortung, mit den beiden Kollegen diese Sondersituation zu überbrücken."

An Aufgaben ist kein Mangel. Gesetze müssen beurkundet, Ernennungen vorgenommen, Ehrenzeichen verliehen werden. Botschafter könnten ohne Akkreditierung ihr Amt nicht antreten. Im Sommer waren die Festspiele in Salzburg und Bregenz zu eröffnen ("Ich habe das auf deren Anfrage gern gemacht; es ist kein gesetzlich erforderliches Amtsgeschäft des Bundespräsidenten").

"Keine Dauerlösung"

Bures war im September zwei Mal in Israel, zuerst als Nationalratspräsidentin, wenige Tage später als Interims-Staatsoberhaupt beim Begräbnis von Shimon Peres.

Das Trio Bures-Kopf-Hofer berät gemeinsam, kommt aber nicht immer zu einstimmigen Beschlüssen. Bures: "Im Kollegium ist eine Mehrheit herzustellen. Die Entscheidungen waren nicht alle einstimmig. In diesen Fällen ging es um Gnadenakte für Auskunftsbeschränkungen im Strafregister."

Grundsätzlich haben die drei vereinbart, nur gesetzlich vorgesehene Aufgaben wahrzunehmen. Daher wird Bures am 26. Oktober die Angelobung von Rekruten auf dem Wiener Heldenplatz als Nationalratspräsidentin durchführen. Die TV-Reden am Nationalfeiertag und zu Neujahr entfallen.

Könnten die Nationalratspräsidenten den Bundespräsidenten dauerhaft ersetzen? Bures: "Das geht nur für eine begrenzte Zeit. Eine Dauerlösung hielte ich aus mehreren Gründen für problematisch. Es würde viel verloren gehen. Heinz Fischer hat neben seiner innenpolitischen Funktion viele diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen gepflegt, die für eine Exportnation wichtig sind."

Das Ende ihrer Doppelfunktion ist also absehbar. Bures: "Ich freue mich sehr auf den 26. Jänner."

Quelle: nachrichten.at
Artikel: http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/kotanko/Doris-Bures-Der-eitlen-Versuchung-nicht-erlegen;art109300,2367032
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