Die Reform der Sozialpartnerschaft als Zerreißprobe

03. Juni 2016 00:05 Uhr
Wille und Widerstand: Die Reform der Sozialpartnerschaft als Zerreißprobe
Kammerherren: Die Sozialpartner Schultes (Landwirtschaft), Kaske (AK), Leitl (Wirtschaft), Foglar (ÖGB) Bild: WKÖ

WIEN. Modell mit Mängeln: Die Kooperation der vier Verbände hat große Verdienste, ist aber in die Jahre gekommen. Die Regierungsspitze wagt sich nun in den Machtbezirk von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

Man kann das Gute verlieren, wenn man das Bessere sucht: In die Gefahr begibt sich derzeit die Regierungsspitze. Kanzler Christian Kern startete mit der Kampfansage gegen den Stillstand, die in dieser allgemeinen Form allseits begrüßt wurde. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner machte es konkret; er griff die Sozialpartner an und verlangte das Ende ihrer Klientelpolitik ("komplette Umorientierung"). Pikant: Mitterlehner kommt aus der Wirtschaftskammer, war bis 2008 deren