06. Oktober 2017 - 00:04 Uhr · Christoph Kotanko · Kotanko

Der Kanzler an der Kippe: Wie die SPÖ retten will, was noch zu retten ist

Der Kanzler an der Kippe: Wie die SPÖ retten will, was noch zu retten ist

Kern auf Tour: Arbeitsplätze, Bildung, Gesundheit sollen nach seinem Plan die Themen beim Endspurt sein Bild: APA/HANS PUNZ

WIEN. Christian Kern soll den Ballhausplatz verteidigen, doch sein Wahlkampf schwächelt. Neben der akuten Silberstein-Affäre spielt die Zerrissenheit der SPÖ in der Migrationspolitik eine Hauptrolle.

Jeden Tag steht Petra Bayr in Favoriten vor U-Bahn-Stationen und verteilt Kipferl oder Kugelschreiber. Sie ist seit 1994 in der Kommunalpolitik, seit 2002 für die SPÖ im Nationalrat. Auf die Affäre Silberstein wird sie, wie sie sagt, selten angeredet, "gestern ein Mal". Viel mehr beschäftigt die Passanten die Migration. "Jeder Türke kriegt eine Gemeindewohnung", bekommt Bayr zu hören.

"Früher, als nur die FPÖ das Thema betrieb, konnte man das wegdiskutieren", sagt die SP-Abgeordnete: "Jetzt ist das schwieriger, weil Sebastian Kurz effektiver und mit mehr Autorität vorgeht."

Das Problem kommt nicht nur von außen. Die SPÖ ist in der Flüchtlingsfrage zerrissen. Die Burgenländer mit dem selbstbewussten Landeschef Hans Niessl und Heeresminister Hans Peter Doskozil fahren einen ganz anderen Kurs als die Spitze der Wiener Partei. In vielen Bezirken der Bundeshauptstadt ist man wiederum nicht einverstanden mit der Linie der Rathaus-Granden.

Diese Zerrissenheit ist auch der Grund für die undichten Stellen im Parteiapparat. Dass in der Affäre Silberstein, aber auch schon zuvor sensible Unterlagen an die Öffentlichkeit gelangten, dürfte nicht auf einen schwarzen Maulwurf zurückgehen, sondern auf einige rebellische Genossen.

Jedenfalls kommt die SPÖ "mit ihren Themen und Visionen nicht durch", sagt Bayr bedrückt.

Letzte Hoffnung: TV-Termine

Auch Christian Kern muss erleben, wie sehr ihm der ÖVP-Jungstar zusetzt. In den Rohdaten (das sind jene Daten, die unmittelbar zeigen, wie die Teilnehmer einer Umfrage abstimmen) haben die Meinungsforscher die ÖVP mit fünf bis acht Punkten vorn.

Normalerweise ist so Kurz vor einer Wahl uneinholbar.

Kern muss es trotzdem versuchen. Er absolviert ohne sichtbaren Verdruss Betriebsbesuche, etwa bei der AUA, und hat jeden Tag ein bis zwei Parteiveranstaltungen. Da geht es um Arbeitsplätze, Bildung, Gesundheit.

"Nur ganz wenige beschweren sich dort über Silberstein", sagt ein Kern-Mitarbeiter, der bei jedem Termin dabei ist. "Aber wir bringen unsere Themen nicht in die Höhe. Das demobilisiert."

Der SPÖ-Chef hofft nun auf die verbleibenden TV-Termine. Fünf Gelegenheiten hat Kern noch.

Er diskutiert zwei Mal mit Kurz (puls4, ORF), ein Mal im ORF mit Heinz-Christian Strache, ein Mal ist er in der "Pressestunde" und schließlich am Donnerstag in der "Elefantenrunde" des öffentlich-rechtlichen Senders.

Analyse: Peter Filzmaier zur Causa Silberstein

Quelle: nachrichten.at
Artikel: http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/kotanko/Der-Kanzler-an-der-Kippe-Wie-die-SPOE-retten-will-was-noch-zu-retten-ist;art109300,2698503
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