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Kotanko
Stallgeruch im Staatsgerichtshof: Wie Höchstrichter bestellt werden

Stallgeruch im Staatsgerichtshof: Wie Höchstrichter bestellt werden

WIEN. Für Rot-Schwarz reserviert. Es gibt kein einziges aktives Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, das nicht von SP oder VP nominiert wurde. Beeinflusst die Parteipolitik die Unabhängigkeit der Höchstrichter? mehr »

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17. Juni 2016

Höchstrichter und die Wahlanfechtung: Frankenmarkt war der Sündenfall

WIEN. Störfaktoren. Bei der Stichwahl am 22. Mai gab es offenbar Gesetzesverstöße. Die Verfassungsrichter legten bereits nach der Gemeinderatswahl 1985 in Frankenmarkt fest, welche Folgen solche Fehler haben. mehr »

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03. Juni 2016
Wille und Widerstand: Die Reform der Sozialpartnerschaft als Zerreißprobe

Die Reform der Sozialpartnerschaft als Zerreißprobe

WIEN. Modell mit Mängeln: Die Kooperation der vier Verbände hat große Verdienste, ist aber in die Jahre gekommen. Die Regierungsspitze wagt sich nun in den Machtbezirk von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. mehr »

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Van der Bellen, Kern, Mitterlehner: Nicht alles, aber mehr ist möglich

Arbeitsauftrag. Durch den Wechsel in der Hofburg und im Kanzleramt und nach einigen munteren Reden hat sich zumindest die Stimmung gebessert. Jetzt sind Taten gefragt, Tabu-Brüche eingeschlossen. mehr »

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20. Mai 2016
Der zähe Mühlviertler: Wie Alois Stöger längstdienender SP-Minister wurde

Der zähe Mühlviertler: Wie Alois Stöger längstdienender SP-Minister wurde

WIEN / LINZ. An Alois Stöger kleben einige Etiketten: fad, linkisch, pedantisch, ohne Glamour. mehr »

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13. Mai 2016
"Er ist ein Zentrist": Entdecker Kostelka über den künftigen Bundeskanzler Kern

"Er ist ein Zentrist": Entdecker Kostelka über Kern

WIEN. Wo steht Christian Kern politisch? Das weiß keiner besser als sein langjähriger Chef im Staatssekretariat und im SPÖ-Klub: Peter Kostelka im OÖN-Gespräch über eine denkwürdige Beziehung. mehr »

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Strategen, Aufpasser, Fallensteller: Die Wahlkampfleiter Kickl und Lockl

Strategen, Aufpasser, Fallensteller: Die Wahlkampfleiter Kickl und Lockl

WIEN. Bis 22. Mai läuft auch ein Zweikampf der Souffleure. Der ausgekochte Blaue, der schon Jörg Haider zuarbeitete, und der smarte Grüne sind total verschiedene Typen – mit derselben Aufgabe. mehr »

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22. April 2016
Elefantenrunde zur Bundespräsidentenwahl

Untergriffe und Überzeugungen: Die Wahlkampf-Bilanz

WIEN. Endlich Finale. Selten zuvor war ein Wahlkampf so extrem. Auf das heitere Kandidatenraten folgten wilde Wortgefechte, schamlose Übertreibungen, falsche Ansprüche – und ein paar positive Überraschungen. mehr »

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15. April 2016
Blaue Hoffnung: Burschenschafter als nächster Bundespräsident?

Blaue Hoffnung: Burschenschafter als nächster Bundespräsident?

JERUSALEM / WIEN. „Nichts kann uns aufhalten“: Mit markigen Sprüchen strebt Norbert Hofer in die Hofburg. Er hat Aussicht auf die Stichwahl. Doch wer ganz oben mitmachen will, muss heikle Teile seiner Ideologie weich spülen. mehr »

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Schelling

Finanzausgleich: Schellings größte Kraftprobe

WIEN. Transparenz: Wie Bund, Länder und Gemeinden um ihren Anteil an den Steuereinnahmen streiten. mehr »

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01. April 2016
Schleuser, Bremser, Tempomacher

SP-Minister Doskozil: Schleuser und Bremser

WIEN. Hin und Heer. Der Verteidigungsminister profiliert sich als roter Sicherheitschef und macht gute Stimmung. Für die Militärs ist allerdings entscheidend, ob er bei Schelling mehr Geld herausholt. mehr »

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25. März 2016

Hofburg-Kandidaten entdecken die Heimat

WIEN. Heimkehrer. Dass die FPÖ den Heimatbegriff strapaziert, gehört zur Folklore. Dass der grüne Kandidat das tut, ist neu. Auch die anderen Bewerber wollen beim Wettstreit um die Hofburg nicht heimatlos sein. mehr »

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So sieht Lendvai die Flüchtlingskrise

Flüchtlingskrise: "Idealer Nährboden für Heuchelei"

WIEN. Melancholischer Realist. Paul Lendvai, gebürtiger Ungar, ist einer der führenden Publizisten Österreichs. So sieht er die Flüchtlingskrise. mehr »

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11. März 2016
Star mit Stacheln: Die ersten fünf Jahre von Sebastian Kurz in der Spitzenpolitik

Star mit Stacheln: Die ersten fünf Jahre von Sebastian Kurz in der Spitzenpolitik

WIEN. Vom Neben- zum Hauptdarsteller. Mit 24 Jahren Staatssekretär, mit 27 Minister: Der Publikumsliebling aus Meidling machte eine steile Karriere. Erfolg ist eine gefährliche Droge; wie geht Kurz damit um? mehr »

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04. März 2016
Krise statt Küsschen: Das Auf und Ab der deutsch-österreichischen Beziehung

Krise statt Küsschen: Das Auf und Ab der deutsch-österreichischen Beziehung

BERLIN / WIEN. Grenzwert überschritten. Zwischen den zwei Regierungschefs und den Außenministern schien bis vor Kurzem alles eitel Wonne. Die Flüchtlingskrise beschädigt das Verhältnis. Es wird nicht leicht zu kitten sein. mehr »

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02. März 2016
Ein Antrag, der hohe Wellen schlägt

Boulevard-Inserate: Angst vor dem Ehrenkodex

Ehrenkodex: Eine SP-Gruppe will die Vergabe öffentlicher Inserate an Bedingungen knüpfen. Massiv betroffen wären drei Boulevardblätter. mehr »

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26. Februar 2016
Die letzten Europäer: Wie Weidenholzer und Karas um ihre Ideale kämpfen

Die letzten Europäer: Wie Weidenholzer und Karas um ihre Ideale kämpfen

BRÜSSEL. Überzeugungstäter. Die Krise bringt Drohbotschaften statt Frohbotschaften. Der Overkill der Tagespolitik lässt wenig Platz für Prinzipien: Zwei Politiker als Beispiele für den Versuch, sich selbst treu zu bleiben. mehr »

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19. Februar 2016
Flüchtlingskrise: Drei auf Draht

Flüchtlingskrise: Drei auf Draht

WIEN. Härtere Gangart. Ein Roter und zwei Schwarze prägen den Umgang mit Migranten. Der Hader um die rechte Wortwahl ist Vergangenheit. Beobachter sprechen von einer „Remilitarisierung der Mentalität“. mehr »

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16. Februar 2016
ORF: Nach der Wahl ist vor der Wahl

ORF-Wahlen: Die freudlosen Gewinner

Betriebsratswahl im ORF: Die VP wurde gestärkt, ein Erdrutsch blieb aber aus. Im Stiftungsrat bestimmen fünf Betriebsräte mit, wer Chef wird. mehr »

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12. Februar 2016
Burgenland ist überall: Wie Niessl den Kurs der Sozialdemokraten prägt

Burgenland ist überall: Wie Niessl den Kurs der Sozialdemokraten prägt

EISENSTADT. Plan B. „Willkommenskultur“ war gestern. Die Flüchtlingswelle zwingt die SPÖ, ihre Haltung zu ändern. Sie folgt damit dem burgenländischen Landeschef Hans Niessl – ein Schwenk mit weitreichenden Folgen. mehr »

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29. Januar 2016

Das wird die spannendste Bundespräsidentenwahl

WIEN. Eine Frau, zwei Männer wetteifern um bürgerliche Stimmen; sie könnten sich gegenseitig schwächen. Eng wird es auch links der Mitte. Verfehlen die Bewerber von SP und VP die Stichwahl? mehr »

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22. Januar 2016
Eine Regierung zwischen moralischer Untergrenze und politischer Obergrenze

Flüchtlinge: Regierung sucht den Notausgang

Eine Regierung zwischen moralischer Untergrenze und politischer Obergrenze: Notmaßnahmen sollen den Systemabsturz verhindern. Die Grenzkontrollen werden verschärft und wohl auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Bundespräsidentenwahl wird zum großen Stimmungstest. mehr »

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20. Januar 2016
Frühstücks-TV: Das Mühlviertel macht den Anfang

Frühstücks-TV: Gemeinden sollen mitzahlen

„Guten Morgen, Österreich“. Am 29. März startet der ORF sein neues Frühfernsehen. Jede Gemeinde wird gezeigt – und soll die Produktion mitzahlen. Oberösterreich kommt an fünf Wochen im Jahr 2016 dran. mehr »

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15. Januar 2016
Alois Stöger ist nicht zu fassen

Alois Stöger ist nicht zu fassen

WIEN. Sein politisches Aus wurde oft prophezeit, doch der steife Mühlviertler hält sich seit 2008 in der Bundesregierung und wird jetzt zum dritten Mal als Minister angelobt. Wie schafft er das? mehr »

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29. Dezember 2015
Das ABC der Präsidentschaftskanzlei: So funktioniert das erste Amt im Staat

ABC der Macht: So funktioniert die Hofburg

WIEN. Die einen wollen einen Ersatzkaiser, die anderen einen billigen Staatsnotar. Heinz Fischer gestaltet die Funktion auf seine Weise. Gut möglich, dass er den Österreichern bald fehlen wird. mehr »

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24. Dezember 2015
Eine Kämpferin, die Mut machte, "für eine bessere Welt einzustehen"

Eine Kämpferin, die Mut machte, "für eine bessere Welt einzustehen"

WIEN. Freda Meissner-Blau, Mitgründerin der Grünen und erste Klubobfrau, starb 88-jährig. mehr »

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18. Dezember 2015
Wiener Zuständ’: Wo das "Bashing" berechtigt ist – und wo nicht

Wiener Zuständ’: Wo das "Bashing" berechtigt ist – und wo nicht

WIEN. Wien ist top in vielen Wohlfühl-Rankings, aber die Kritik am Filz und an den blinden Flecken der Verwaltung wird stärker. Häupl wertet das nur als Frust der Opposition. Doch das ist zu billig. mehr »

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15. Dezember 2015

Justiz mobilisiert gegen Hass im Netz

Unsoziale Medien. Ab 1. Jänner wird die Strafbarkeit der Verhetzung erweitert. Kampfposter müssen sich vorsehen, Freiheitsstrafen drohen. mehr »

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04. Dezember 2015
"Aneinander gefesselt": Warum SP und VP in der Beziehungskrise stecken

"Aneinander gefesselt": Warum SP und VP in der Beziehungskrise stecken

WIEN. Kanzler und Vize streiten vor laufender Kamera, in der Partnerschaft herrscht Misstrauen und Enttäuschung. Ein Paartherapeut gibt Ratschläge für die rot-schwarze Langzeitbeziehung. mehr »

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03. Dezember 2015
Strengere Regeln für Abgeordnete: Nur sechs Monate "Schonfrist"

Strengere Regeln für Abgeordnete: Nur sechs Monate "Schonfrist"

WIEN. Beamtendienstrecht als Vorbild: Der Amtsverlust soll künftig nach Verurteilung zu einem halben Jahr unbedingter Haft erfolgen. mehr »

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ORF: "Kunden wollen Arbeit statt Wahlkampf"

Küniglbergpredigt. Mitte 2016 wird die ORF-Führung neu bestellt. Droht dem öffentlich-rechtlichen Sender eine Lähmung für Monate? mehr »

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Kopf und Tuch: Fruchtloser Streit um den Werte-Katalog für Zuwanderer

Kopf und Tuch: Fruchtloser Streit um den Werte-Katalog für Zuwanderer

WIEN. Nicht der Prophet, sondern das Parlament macht die Gesetze: Solche Grundregeln sollen Neuankömmlingen in Kursen vermittelt werden. Doch der Sinn dieser Schulungen ist heiß umfehdet. mehr »

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Armee im Schatten: Wie Österreichs Geheimdienste den Terror bekämpfen

Armee im Schatten: Österreichs Geheimdienste

WIEN. Nachrichten von der Front. Seit den Anschlägen in Paris stehen Dienste im Blickpunkt, die eigentlich die Öffentlichkeit scheuen. Sie bekommen einen höheren Stellenwert – aber auch ihre Schwächen werden deutlich. mehr »

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17. November 2015
Terror auf Twitter: Wer nichts weiß, muss alles glauben

Terror auf Twitter: Wer nichts weiß, muss alles glauben

PARIS/WIEN. Suspekte Social Media: Das Tempo, mit dem sich die Nachrichten im Internet verbreiten, ist enorm. Das Ausmaß des Schwachsinns ebenso. mehr »

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13. November 2015

55 Prozent der heimischen Gesetze entstehen in Europa

BRÜSSEL/WIEN. Alles, was Recht ist. Die EU erließ im Vorjahr 2362 Rechtsvorschriften, die in Österreich gelten. Weitere 977 kamen vom Bund, 950 von den Ländern. Die Machtverschiebung hat Folgen für die heimische Politik. mehr »

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06. November 2015
Hofburg-Wahl: Falscher Geheimtipp und ein Kandidat im Tarnanzug

Hofburg-Wahl: Falscher Geheimtipp und ein Kandidat im Tarnanzug

WIEN. 24. April 2016: Im Frühjahr findet der erste Wahlgang für Fischers Nachfolge statt. Nach heutigem Stand treten zwei Frauen, drei Männer an. Pühringer dürfte nicht darunter sein, obwohl er oft genannt wird. mehr »

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23. Oktober 2015
Freiheitliche als Bündnispartner: Zwischenspiel oder Zeitenwende?

Freiheitliche als Bündnispartner: Zwischenspiel oder Zeitenwende?

WIEN/LINZ. Schwarz-Blau gibt es derzeit nur in Oberösterreich. Doch die FPÖ bereitet sich auf mehr vor. Sie tüftelt an einem Verhandlungskatalog für Regierungsgespräche nach der Nationalratswahl. mehr »

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20. Oktober 2015
"Eine hart erkämpfte Normalisierung"

"Eine hart erkämpfte Normalisierung"

WIEN. In der Information hat der ORF noch den größten Marktanteil, doch die Privatsender holen mit Ideen und Einsatz auf. mehr »

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16. Oktober 2015
Die Selfie-SPÖ: Was die Kanzlerpartei aus den Landtagswahlen lernen könnte

Was die SPÖ aus den Landtagswahlen lernen könnte

WIEN. „Weiter so“ geht nicht. Häupls Kampfkraft gegen Strache müssten die Roten auch bei anderen Themen aufbringen, vor allem bei Wirtschaftsfragen. Mit Reformresistenz ist nichts mehr zu gewinnen. mehr »

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02. Oktober 2015
"Kinder, jetzt geht’s um die Wurst": Der FP-Kampf um das rote Wien

"Jetzt geht's um die Wurst": Der Kampf ums rote Wien

WIEN. Am 11. Oktober werden weitere Gewinne der Blauen erwartet. Wie in Oberösterreich gibt es mehrere Themen, im Zentrum: die Flüchtlingsfrage. Strache hat fast unbemerkt die Strategie geändert. mehr »

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25. September 2015
Wahlbeobachter: Was ausländische Experten am Sonntag erwarten

Wahlbeobachter: Was ausländische Experten am Sonntag erwarten

WIEN / LINZ. Deutscher und Schweizer Blick. Europas Flüchtlingskrise überdeckt alle anderen Themen. Das verschafft der Wahl Zuwendung weit über das Land hinaus. Unter besonderer Beobachtung sind FP und Grüne. mehr »

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18. September 2015
Festigkeit und Placebos: Rot-schwarze Flüchtlingspolitik im Grenzbereich

Festigkeit und Placebos: Rot-schwarze Flüchtlingspolitik im Grenzbereich

WIEN. Humanität plus Autorität. Zeitweise war die Linie schief, jetzt sind die Regierungsparteien auf einem gemeinsamen Kurs. Alles andere wäre verrückt. Wenn die Lage eskaliert, werden die Unterschiede deutlich. mehr »

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11. September 2015
Drei Prozentpunkte: FPÖ kommt SPÖ gefährlich nahe

Vom Alpendorf zum Westbahnhof: Die Brennpunkte des Wien-Wahlkampfs

WIEN. Fluchtgründe. Bisher schien der FP-Sieg am 11. Oktober garantiert. Doch die Stimmung schwankt. Häupl mobilisiert, und das dramatische Schicksal vieler Flüchtlinge ist aktuell ein Risiko für Strache. mehr »

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10. September 2015
"Niemals aufgeben": Androsch ruft nach Mut-Viagra

"Niemals aufgeben": Androsch ruft nach Mut-Viagra

ALTAUSSEE. Die Lebensbilanz des Ex-Vizekanzlers, der die Politik verlassen musste und zum Top-Unternehmer wurde. mehr »

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08. September 2015
Flüchtlinge und "echte Österreicher"

Flüchtlinge und "echte Österreicher"

WIEN. Match-Analyse: Migranten spielten im heimischen Fußball immer eine große Rolle. Doch das Bild der Nationalmannschaft hat sich in den vergangenen Jahren sichtbar geändert. mehr »

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03. September 2015
Flüchtlings-Koordinator der Regierung übersiedelt für seinen Job in Container

Flüchtlings-Koordinator der Regierung übersiedelt für seinen Job in Container

WIEN. Nächste Woche Regierungsklausur. Faymann und Mitterlehner auf EU-Ebene unterwegs. mehr »

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01. September 2015

Wie Menschen zwei Mal Opfer werden

Wahrscheinlich durch Rechtsbruch kam die „Krone“ zum Foto toter Flüchtlinge. Sie ist wieder ein Fall für den Presserat. mehr »

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15. Juli 2015
Solidarität und Solidität: Faymann und Schelling im griechischen Drama

Solidarität und Solidität: Faymann und Schelling im griechischen Drama

Das Zusammenspiel Kanzler-Finanzminister klappt trotz ihrer unterschiedlichen Zugänge. mehr »

Kommentare (17)

10. Juli 2015
Der Solist im Finanzministerium: Wie gut ist Schelling wirklich?

Der Solist im Finanzministerium: Wie gut ist Schelling wirklich?

WIEN. Steuern, Hypo, Heta, Hellas. Hans Jörg Schelling ist das finanzielle Gewissen der Republik. In den bisher zehn Monaten seiner Amtszeit leistete er deutlich mehr als seine Vorgänger. Eine Zwischenbilanz. mehr »

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03. Juli 2015
Lautsprecher und Blitzableiter: Wozu die Parteien ihre Manager brauchen

Lautsprecher und Blitzableiter: Wozu die Parteien ihre Manager brauchen

WIEN. Abteilung Attacke. Heute bekommt die SPÖ schon wieder einen neuen Bundesgeschäftsführer. Der Faymann-Intimus Gerhard Schmid soll den Laden zusammenhalten und in großer Not Zuversicht verbreiten. mehr »

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30. Juni 2015
Tatkraft und keine Angst vor Größe: Was von ORF-Erfinder Bacher bleibt

Keine Angst vor Größe: Was von ORF-Erfinder Bacher bleibt

Nicht zu biegen. Als „talentierter Provinzler“ bezeichnete sich Gerd Bacher kokett. Doch er war der wichtigste Chef, den der ORF je hatte. mehr »

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26. Juni 2015
Rendezvous mit der Realität: Gehen Grüne und Neos im Wahlkampf unter?

Rendezvous mit der Realität: Gehen Grüne und Neos im Wahlkampf unter?

WIEN/LINZ. Statisten beim Dreikampf. Blaue, Schwarze, Rote dominieren den Wettstreit um Wählerstimmen. Die Kleineren werden kaum gehört. Mit eigenen Themen und Taten ringen sie um Aufmerksamkeit. mehr »

Kommentare (29)

23. Juni 2015

Macht und Ohnmacht: Wer im ORF Chancen hat

Doppelspitze: Das Direktorium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird erst 2016 neu bestellt, doch die jüngsten Wahlen haben die VP gestärkt. Finanzchef Grasl könnte aufsteigen. Die SP hat wenig Spielraum. mehr »

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