Die politischen Personalprobleme
Vor der Ski-Weltmeisterschaft hat das Team Stronach eine absolute Bestzeit geschafft.
Der Tiroler Landeskoordinator wurde wegen des Verdachts extremistischer und rassistischer Umtriebe sofort wieder ausgeschlossen. Doch das Problem ist tiefergehend als die gegenseitige Anziehungskraft einer Neupartei und dieses Typen der mutmaßlich übelsten Sorte.
Wo findet man überhaupt geeignetes Personal für die Demokratie? Neben zweifelhaften Glücksrittern tummeln sich folgende Politikertypen:
1. Es gibt Chamäleons, welche in Hemdenart Parteifarben wechseln. Stronach sagt, dass jede Hausfrau & Co. die Sache besser machen könnte. Ach ja, und deshalb hat er vor allem Ex-Politiker anderer Parteien aufgesammelt? Von den blau-orangen Farbspielen nicht zu reden.
Generell wurden „Neuparteien“ mit punktuellen Wahlerfolgen meistens durch Altstars der Politszene von Heide Schmidt bis Fritz Dinkhauser gegründet. Oder sie sind im Fall KPÖ uralt. Sogar die Partei der „Neos“ entstammt der Idee von in Teilorganisationen althergebrachter Parteien sozialisierten Personen.
2. Parallel dazu existieren SPÖ- und ÖVP-Parteisoldaten mit an Selbstverleugnung grenzender Linientreue. Im Zweifelsfall beim verfassungswidrigen Klubzwang stets die Partei- vor der Privatmeinung zu reihen, das gleicht der Unterwerfung seiner Vasallen bei Stronachs Vorgaben. Zudem haben Rote und Schwarze mit wenigen Ausnahmen in der parteiinternen Hierarchiepyramide so lange nach oben zu klettern, dass sie beim Erreichen eines Amtes weder wirklich jung sind noch sich jenseits der Politblase auskennen.
3. Genauso werden direktdemokratische Volksbegehren von Hannes Androsch (SPÖ) über Erhard Busek (ÖVP) bis Johannes Voggenhuber (Grüne) angeführt, welche Alteliten vertreten. Das führt zur Frage, ob jemand glaubt, dass sie nun Veränderungen zustande bringen, die ihnen als mächtige Spitzenpolitiker misslangen.
4. Im Vergleich dazu sind von Ehrenamt bis NGOs Initiativen der Zivilgesellschaft manchmal erfolgreicher, doch warum soll sich von dort einer den Weg in die Politik antun? Auch ohne Angst um die Jobchancen in der Parteibuchwirtschaft tauschen bloß Masochisten die Anerkennung von Bürgerbewegungen gegen die wechselweise Beschimpfung der Politiker.
Übrig bleiben Gruppen von Aktivisten aller Art, häufig pseudo-links oder unappetitlich rechts. Unklar ist, warum sie trotz selbst erklärter Weisheit der Gesellschaftskritik seit Jahrzehnten da sind, ohne die Gesellschaft im Mindesten geändert zu haben. Woher also neue Politiker nehmen und nicht stehlen? Unbestritten ist nur, dass Österreich eine echte Erweiterung des Angebots an politischen Akteuren gut tun würde.
Peter Filzmaier ist Politologe und analysiert in den OÖNachrichten regelmäßig das politische Geschehen.
gründen: Die frustrieten Feministinnen die werden sicher auch 3% Wählerstimmen erhalten aber gegen den Jeanee haben diese Damen keine Chance
Einerseits sollen Parteien alles auf Punkt und Beistrich nach der Wahl umsetzen, was sie vorher versprochen haben. Stimmen alle dafür sagt Filzmaier das sind lauter Parteisoldaten. Stimmen manche Mandatare anders, schreibt Filzmaier "das ist ein zerstrittener Haufen", den man nicht wählen kann...Parteien müssen heute mehr denn je für die BürgerInnen berechenbar bleiben. Das bildet auch Vertrauen. Gegenbeispiel das Bild der SPÖ bei der Volksbefragung LH Burgstaller und LH Voves dagegen - Faymann und Darabos dafür...Ergebnis bekannt!!!