Dubiose Geheimniskrämerei
Als kritischer Mensch, der gegen Gleichgültigkeit ankämpft, beschäftige ich mich heute mit der Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen.
Generell sind Gemeinderatssitzungen genauso öffentlich wie Landtags- oder Nationalratssitzungen.
Das gehört selbstverständlich zur politischen Transparenz und ist auch gesetzlich verankert. In der Oberösterreichischen Gemeindeordnung (GemO) ist festgelegt, dass jeder bei öffentlichen Sitzungen nach Maßgabe des vorhandenen Platzes zuhören und sich visuelle oder akustische Aufzeichnungen machen kann.
Für jede öffentliche Sitzung ist eine Verhandlungsschrift zu erstellen, in die nach ihrer
