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Allianzen, die zuvor undenkbar waren

Zum lebendigen Parlamentarismus gehören eine offene Debattenkultur, der Wettstreit der Argumente und die Bereitschaft zum Kompromiss.

So weit die Theorie.


In der Praxis segnen die Abgeordneten der Regierungsparteien im Plenum jene Beschlüsse ab, die in ihren Klubs und Ausschüssen vorbereitet wurden. Die Oppositionsparteien können dazu Stellung nehmen, aber nichts mehr ändern.
Kurz vor dem Wahltag ist das anders. Es bilden sich Allianzen, die zuvor undenkbar waren: Rote, Grüne und Blaue schmieden einen Pakt; Neos und FP-ler machen mit der ÖVP gemeinsame Sache.


Das kann durchaus teuer werden. In der Last-Minute-Sitzung am 24. September 2008 wurden von bunten Koalitionen Gesetze verabschiedet, die den Staatshaushalt noch heute mit vier Milliarden Euro an Folgekosten belasten.
Zweierlei ist also heute von den Abgeordneten zu verlangen: Sparsamkeit – und Lernbereitschaft.
Ein lebendiger Parlamentarismus sollte nicht nur 72 Stunden vor der Wahl möglich sein.

 

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Artikel Christoph Kotanko 12. Oktober 2017 - 06:08 Uhr
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