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"Der wahre Souverän sind die Konzerne"

Von OÖN, 16. Februar 2016, 00:04 Uhr
"Der wahre Souverän sind die Konzerne"
Bild: Weihbold

Robert Menasse warnt vor Nationalismus und der Reform-Raserei, die das Leben der meisten verschlechtert.

Die Verschlechterung des Bildungssystems sei keine Folge des Stillstands, sondern eines Zuviel an Reformen, sagt Robert Menasse. Seine Ideen und Gedanken zur Initiative "Aufbruch", die von den Bundesländerzeitungen getragen wird, gab er im Gespräch mit der "Tiroler Tageszeitung" kund.

 

Seit Jahren werden in Kommentaren zur österreichischen Innenpolitik der "Stillstand" und die "Reformverweigerung" kritisiert. Was ist der Grund für diese versteinerten Verhältnisse?

Robert Menasse: Ich sehe keine Versteinerung. Höchstens einen Steinschlag. Es kommt ja vieles ins Rutschen. Ich hätte innenpolitisch nichts gegen mehr Stillstand. Wir erleben seit einiger Zeit eine schleichende Verschlechterung in vielen Bereichen. Reformverweigerung kann man der Regierung nicht vorwerfen – sie macht ja Reformen. Das Problem ist: "Reform" ist ein positiv besetzter Begriff, aber deswegen sind nicht alle Reformen positiv. Manches wäre besser und der "Stillstand" glücklicher, wenn eine Reihe von "Reformen" nicht gemacht worden wäre. Worunter wir leiden, ist also nicht der Stillstand, sondern die Raserei von schlechten Reformen um der Reform willen.

Woran denken Sie?

Woran die Mehrheit der Österreicher denkt. Was immer die Regierung beschließt, danach ist es komplizierter und für viele schlechter. Zugleich schwirren augenblicklich die blöden Phrasen durch die Gegend: dass die Politiker sich vor unpopulären Entscheidungen fürchten – ja offenbar nicht, denn sonst hätten sie das nicht soeben beschlossen. Oder: dass Stillstand herrscht – ja offenbar nicht, sonst hätte es diese Entscheidung nicht gegeben. Es gibt seit dreißig Jahren eine stete Verschlechterung des Bildungssystems – sie wurde durch Reformen vorangetrieben und ist nicht Folge von Stillstand.

Wenn Sie sagen, manche Reformen wären besser nicht gemacht worden – die meisten Reformen waren ja notwendig, weil das System, so wie es vorher war, sonst nicht mehr finanzierbar wäre.

Noch kein Ökonom hat schlüssig erklären können, warum am historisch höchsten Stand der gesellschaftlichen Produktion von Reichtum etwas nicht mehr finanzierbar sein soll, was dreißig Jahre vorher, auf einem niedrigeren Stand der Produktivität, finanzierbar war. Es ist keine Frage der Finanzierbarkeit, sondern der Verteilung. Ein Beispiel: die Steuerreform. Wir reden von Stillstand, obwohl es diese Reform gab. Eine kleine Entlastung wurde mit einem so komplizierten und rigid kleinlichen System der Gegenfinanzierung erkauft, dass diese Lösung mittelfristig eher zu sozialer Unzufriedenheit und Ressentiments führen wird als zu Wählerdankbarkeit. Zugleich sehe ich viel zu wenig Engagement im Hinblick auf eine gemeinsame europäische Fiskalpolitik. Die wäre höchst notwendig. Vieles ist ja nur deshalb nicht mehr finanzierbar, weil die Staaten der Union sich fiskalpolitisch gegenseitig niederkonkurrieren oder sich an gar keine Regeln halten. Wenn wir über Innenpolitik diskutieren, müssen wir erst einmal klarmachen: Unter Innenpolitik müssten wir heute Europapolitik verstehen.

Nun kann unsere Regierung in Brüssel wenig ausrichten.

Sie richtet wenig aus? Ich finde, sie richtet genug an. Unser Außenminister unterstützt den britischen Premier dabei, mit immer mehr Ausnahmeregelungen die Gemeinschaft zu zerschlagen. Unsere Innenministerin legt in Brüssel ein Veto gegen eine europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik ein und beschwert sich dann zu Hause, dass sich "die EU" nicht bewegt. Der österreichische Finanzminister fordert mehr Steuermoral von den Griechen, aber er tut nichts gegen die fehlende Steuermoral der Konzerne in Österreich. Die politisch Verantwortlichen fürchten sich nicht vor den Wählern, die sie immer noch mit simplen Phrasen "abholen" zu können glauben, sie fürchten sich vor dem wirklichen "Souverän", den Konzernen. Was die Konzerne aufgrund der europäischen Steuerkonkurrenz nicht zahlen, fehlt in jedem nationalen Budget, für Soziales, für Bildung, für Gesundheit, für Pensionen. Nein, es gibt keinen "Stillstand", es gibt eine ganz dynamische, systematische politische Reformentwicklung, die das Leben der meisten verschlechtert und die denen, denen es schlechter geht, ein Angebot macht: Wir wissen, dass ihr leidet, wir wissen, dass ihr unzufrieden seid. Wir bieten euch einen Blitzableiter für eure Wut an: die, denen es noch schlechter geht, die Ärmsten, die Flüchtlinge und Ausländer! Tretet auf sie hin und wählt uns!

Sie sehen also Innenpolitik bloß als Ablenkungsspektakel?

Nein, die Regierung lenkt nicht ab, ich fürchte, sie weiß es nicht besser. Der Nationalismus wächst, und damit eine immer radikalere Konzentration auf nationale Scheinlösungen. Das ist die ganze Innenpolitik. Wohin ein immer trotzigerer, herrischer Nationalismus führt, könnte man aus der Geschichte wissen. Und er wird auch diesmal kein Problem lösen, sondern immer größere Probleme produzieren und am Ende untergehen. Es wäre gut, wenn das endlich die so genannten Politiker der Mitte begreifen würden.

Im Sinne Gramscis: Sind wir Zeitzeugen des Versuchs einer Abwehr eines im Sterben begriffenen Systems?

Ja. Jedem denkenden Gemüt ist klar, dass kein Nationalstaat, nicht einmal ein großer, wirtschaftlich starker und politisch einflussreicher wie Deutschland, und schon gar nicht ein kleiner, irgendein relevantes Problem, mit dem wir verstärkt konfrontiert sind, alleine wird lösen können. Von den Finanzströmen über den Warenverkehr, Migrationsbewegungen, die ökologischen Probleme, Internet und Datensicherheit bis hin zu Überwachung, Arbeitsmärkte, das alles kennt längst keine nationalen Grenzen mehr. Es wird supranational gelöst – oder gar nicht. Schrullige nationale Reformen, die alle gemäß der Universalmetapher "Türl mit Seitenteilen" funktionieren, werden nur noch mehr giftiges Ressentiment produzieren. Weil die nationalen Lösungen nicht funktionieren, werden noch mehr Menschen nach noch radikaleren nationalen "Lösungen" schreien. Und noch mehr dumme Politiker, in Panik um ihre nationalen Wählerstimmen, werden sich erbötig machen, für ein paar Tausend Stimmen zweihundert Jahre Aufklärung zu verraten, und sie werden alle scheitern. Das ist das stärkste Argument für Europapolitik. Ja, die Nationalstaaten werden sterben, und wie 1914 und wie 1939 sind sie noch einmal bereit, sich ihr Überleben mit der Misere und dem Elend der auseinanderdividierten Massen zu erkaufen. Stefan Zweig hat das 1913 beschrieben. Die Bildungsreform hat – zur Vermeidung von "Stillstand" – Stefan Zweig aus dem Lehrplan gestrichen.

Sehen Sie einen Ausweg?

Ja. Wenn alles wieder einmal in Schutt und Trümmern liegt, dann werden alle sagen, dies soll nie wieder geschehen. Dann werden sie alles das beschließen, was jetzt nötig wäre, aber wegen des Zombie-Tanzes des Nationalismus nicht möglich ist. Der jetzige Minister Kurz wird der neue Renner, und ich werde mich, wenn ich noch lebe, totlachen.

 

Zur Person

Robert Menasse (61) ist Romancier und Essayist. Er wurde in Wien geboren und studierte dort sowie in Salzburg und Messina Germanistik und Philosophie. Bekannteste Werke sind „Schubumkehr“ (zum Fall des Eisernen Vorhangs), „Das Land ohne Eigenschaften“ und „Der europäische Landbote“.

Europas Zukunft steht im Mittelpunkt einer Diskussion mit Menasse heute, 18 Uhr, im Außenministerium in Wien. Weitere Teilnehmer: Claus Raidl, Melanie Sully, Sonja Puntscher Riekmann. Moderator ist Christoph Kotanko, Wien-Korrespondent der OÖNachrichten.

 

Zum Interview mit dem Philosophen Konrad Paul Liessmann

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72  Kommentare
72  Kommentare
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Alcea (10.015 Kommentare)
am 16.02.2016 12:43

Einheizer,
dem ist nichts hinzuzufügen. Wer werden ohne gemeinsames Europa, wo zwar auch die Individualität ihren Platz haben muss nicht überleben können.
Wie wir aber sehen, ist jeder "Neubeginn" mit Schwierigkeiten gepflastert. Ich bin aber überzeugt, dass es sich nach ein paar Generationen niemand mehr anders vorstellen kann. im Gegenteil, man wird sich fragen, wie konnten diese kleinen Staaten eigentlich früher selbständig überleben.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 16.02.2016 13:07

...und das besserer und sicherer.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 14:39

Na ja, der linksliberale Fortschritt wird das " schon schaukeln ".

Sorry , nur Scherz !

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The_Public_Observer (1.073 Kommentare)
am 17.02.2016 10:28

Mit Sicherheit eher als die rückschrittliche Politik der Rechtsnationalen.

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LinzerWorte (1.093 Kommentare)
am 16.02.2016 12:41

Herr Menasse widerspricht sich ja total. Sieht auf der einen Seite, dass die neoliberale Politik der EU an vielem schuld ist. Die EU steht doch genau für diese Konzernpolitik.
Seine Lösung ist aber noch mehr EU.
Nationalismus ist natürlich negativ. Der Staat sicher nicht. Der Staat sollte die Bevölkerung ja schützen vor ausuferndem Kapitalismus. Vor einem Ausverkauf von Staatseigentum an private. Im Rahmen der EU geschieht aber genau das Gegenteil. Der Bürger wird den Konzernen ausgeliefert. Dies wird sich mit TTIP noch verstärken.
Kann hier nichts positives an der EU erkennen. Auch der Kaufkraftverlust durch Euro und EU, ist für weniger begüterte Menschen, immer mehr ein Problem ihr tagtägliches Leben zu finanzieren.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 16.02.2016 12:09

Es ist ein Märchen das kleine förderale Strukturen per se besser sind als grosse. Viele weinen den alten Zeiten nach, wollen einen Gartenzaunum Österreich errichten , die böse große weite Welt draussenhalten und glauben dass dann das Paradies ausbräche.
Leider nur ein Traum. Grossen Konzernen müssen auch grosse Staaten gegenüber stehen, mächtigen Konzernchefs mächtige Politiker. Ein OÖ Landeshauptmann ist für den Vorstandschef von Nestle`oder Daimler-Benz nur ein unbedeutendes Würstl.
Wir brauchen daher den europäischen Bundesstaat, auch um USA, China und Russland was entgegensetzten zu können.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 16.02.2016 13:12

Wir haben seit den 80-iger und 90-iger Jahren fast nur verloren bzw. sind zurückgefallen in allen Bereichen.

Nennen sie mir drei wo nicht, und ich nenne ihnen 10 wo nachweislich schon!

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The_Public_Observer (1.073 Kommentare)
am 17.02.2016 10:38

- der Anteil regenerativer Energien ist massiv gestiegen
- das Lebensalter der Bevölkerung ist signifikant gestiegen
- Österreich allgemein und Wien im speziellen belegen in allen Rankings zum Thema "Lebenswert" vordere Plätze.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 12:04

"Aufbruch " hin oder her... wider der Zögerlichkeit und den Zustand der Trägheit in Österreich ? ! Div.Statements en masse...manch Kluges, manch weniger Kluges...

Etwas peinlich ist, wenn man in dieser Aktion dann auch noch auf den Namen R. Menasse stößt. Der ist zwar perfekt im Ansammeln von Preisen der Political-Correctn.-Community, gibt sich den Intellektuellen Anspruch/Angeber für Linke - aber de facto ist er heute vor allem als Propagandist einer Machtausdehnung der EU auf Kosten der Mitgliedsstaaten unterwegs, während er früher – als die EU noch von den meisten Österreichern bejaht wurde (Fehler/Fehlentwicklungen kamen nach und nach) – ganz anders zur EU gestanden ist. Das ist seltsam, was auch immer dieses Umdenken (v. Saulus zum Paulus) konkret ausgelöst hat.
Oder Korruption der anderen Art - s. Menasse ein spezieller Günstling .

Alleine schon div. Namen machen das ganze "Umbruch" Unternehmen suspekt. Und sie deuten massiv darauf hin, dass außer Leerformeln keinerlei

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 12:05

+++
... dass außer Leerformeln keinerlei gemeinsamer Nenner zwischen all den aufscheinenden Namen existiert.(lt.ExChefred./A.U.)

Sprüche für Intellektuelle... Es existiert ein Interesse an der generellen Rezession der Applikation relativ primitiver Methoden komplementär zur Favorisierung adäquater komplexer Algorithmen. = Warum einfach, wenns auch kompliziert geht.

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vinzenz2015 (46.124 Kommentare)
am 16.02.2016 15:17

Wer selbst nicht denken und formulieren kann, der sourced aus:

"Es existiert ein Interesse an der generellen Rezession der Applikation relativ primitiver Methoden komplementär " Was soll denn das??

Der aktive Bürger macht wieder auf intellektuell, so massiv, dass es links und rechts rausrinnt, peinlich und lächerlich, weil abgeschrieben:
Das ist der link:

http://www.janko.at/Zitate/Themen/Gebildete%20Umschreibungen.htm

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 16:19

Was haben sie gegen Sprüche (Zitate) ...dienen auch der Auflockerung.

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jeep42001 (1.464 Kommentare)
am 16.02.2016 12:26

Leider auch nur kleinbürgerliches kurzdenken.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 14:35

Es kriselt...Österreich doch nicht so toll? s. div.Zustände ...
u.a. gigantische Staatsverschuldung, fatale Asyl- u. Multikulti Misere und Genderismus!

Das nennt sich linksliberaler Fortschritt !

(Zum Totlachen)

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The_Public_Observer (1.073 Kommentare)
am 17.02.2016 10:43

Haben Sie schonmal geschaut, wo Österreich im internationalen Vergleich steht? Eigentlich nicht so schlecht, oder?
Das sollte Sie zum überlegen bringen, inwieweit die Folgen der Finanz-u. Wirtschaftskrise von Österreich aus zu verhindern sind o. waren - nämlich gar nicht.
Nur hat Österreich, auch Deutschland, Irland und England einiges richtiger gemacht als z. B. Frankreich, Italien oder Spanien!
Die nationale Politik ist halt nur Spielball der internationalen Entwicklungen, die wiederum durch ungebremste Globalisierung und der sogenannten ungezügelten Hochfinanz ins Schlingern geraten sind und es weiter tun.
Jeder halbwegs intelligente Mensch weiß, wo man den Hebel ansetzen müsste - nur jene, die die Macht dazu hätten, sind zu gierig dazu!

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observer (22.194 Kommentare)
am 16.02.2016 10:39

Es muss eine Balance zwischen Nationalismus und Zusammenarbeit geben, eines schliesst das andere nicht aus. Und man soll nicht, wie es der Hr. Menasse schon wieder tut, einen gemässigten Nationalismus und Voranstellen der Interessen des eigenen Staates und seiner Staatsbürger in die Nähe des Nazitums stellen und gleich wieder die Nazikeule schwingen. Vielleicht sollte man auch mal einen Blick auf die USA werfen, was die betreiben, das ist wohl Nationalismus in Reinkultur, verbunden mit Hegemoniebestrebungen. Dazu gibt es von den einschlägigen Nazikeulenschwingern aber kaum kritische Anmerkungen. Ich möchte nicht, dass die EU diesen Weg unter der Führerschaft gewisser grosser Staaten geht, die ja das ohnehin schon proben. Es ist eben wie immer, alles mit Mass und Ziel, das gilt auch für die EU. Und bei der ist man mit Zentralismus und Machtbestrebungen über das Mass hinausgeschossen und jetzt gibt es eine Gegenbewegung mit Widerstand. These-Antithese-Synthese oder Zerfall der EU ???

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Renina (486 Kommentare)
am 16.02.2016 10:55

Von "observer" wirklich erstaunlich treffend auf den Punkt gebracht - gratuliere zu dieser scharfsinnigen Analyse!

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reibungslos (14.455 Kommentare)
am 16.02.2016 12:15

Das Problem sind immer die Einäugigen. Herr Menasse gehört auch dazu. Er ist eben auf dem linken Auge blind, was für einen abendländischen Philosophen aber die Regel ist. Die fernöstliche Philosophie kennt dagegen das Prinzip Yin und Yang, also der Gegensätze in ihrer wechselseitigen Bezogenheit als eine Gesamtheit.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 16.02.2016 10:35

Ein Film auf you-tube den man unbedingt sehen sollte:

Die neuen Großgrundbesitzer Das Geschäft mit Europas Boden.
Aktiengesellschaften, börsennotierte Fonds und branchenfremde Unternehmen investieren zunehmend in Land. Die kleinen Bauern können gegen diese Marktmacht kaum mehr bestehen. Die Folge: Das Land befindet sich zunehmend in der Hand einiger weniger. Die Dokumentation zeigt die aktuellen Entwicklungen in der europäischen Landwirtschaft.

Ackerland ist das neue Gold der Kapitalmärkte, in ganz Europa. Rumänien ist für internationale Investoren besonders attraktiv. Zwar gab es schon während des Sozialismus riesige Agrarstrukturen, doch seit der Öffnung des Ostens kaufen sich immer mehr ausländische Investoren ein. Ganze Regionen wurden zu Agrarlandschaften mit gigantischen Flächen, die nach der Ernte wie braune und verlassene Wüsten aussehen.

https://www.youtube.com/watch?v=hz3c1FWwFj8

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 16.02.2016 10:27

Gute Analyse der Situation, ist aber keine Hexerei. Die Hülle pasdt auch so halbwegs, jedoch die Schlußfolgerungen sind im Wesentlichen falsch, bei Vorantreibung dieses EU-Experiments kannst als “Kleiner, noch relativ Wohlhabender“ NUR verlieren. Es wird nur schlimmer, wir nähern uns jetzt schon dem wirtschaftlichen Niveau der West-Slowakei. Aber nicht weil sich die so steigern, in der Arbeitslosenstatistik, liegt der Raum Bratislava schon VOR Wien!!!

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The_Public_Observer (1.073 Kommentare)
am 16.02.2016 10:08

Selten eine so brillante Analyse der Situation gelesen.

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Gugelbua (31.890 Kommentare)
am 16.02.2016 09:47

NEIN! auf was man nun alles draufkommt grinsen
die Verschwörungstheorien werden nun etwa Wahrheit? grinsen
Das größte Übel unserer Zeit sind die Finanz Dynastin mit ihren weltweiten Netzen gierig wie Spinnen sitzen und lauern sie auf alles was sich zu Geld machen läßt traurig
natürlich mit Hilfe der "Reform" Politiker/Innen

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jeep42001 (1.464 Kommentare)
am 16.02.2016 09:46

Ein Dank an Herrn Menasse der mit der Aufbruchstimmung ein deutliches Zeichen setzte, und mit seinem Leitartikel genau ins Zentrum getroffen hat.
Auch ein Dank an die OÖN die sich der Initiative "Aufbruchstimmung" angeschlossen hat.
Leider werden unsere Kurzdenker die hauptsächlich kleinformatige Tageszeitungen lesen den Sinn der Sache nicht verstehen.

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stangl (98 Kommentare)
am 16.02.2016 09:25

Was Menasse in Bezug auf Bildungsreformen schreibt, trifft einerseits den Nagel auf den Kopf, was man ja aktuell wieder an dem Theater um völlig sinnentleerte PISA-Auswertungen und vor allem -Interpretationen beobachten kann. Andererseits: Das Tragische an der Sache ist, dass sich mehr oder weniger kompetente Wissenschaftler von der Politik missbrauchen lassen und in ihren Statements nicht in der Lage sind, die Unschärfe und Beliebigkeit solcher Bildungstests den Medienvertretern und dadurch der Öffentlichkeit klar zu machen!

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Renina (486 Kommentare)
am 16.02.2016 09:23

Die Asylanteninvasion riecht aber auch nach Masterplan der Konzerne, die sich so durch enorme Konkurrenz am Arbeitsmarkt mittelfristig die ArbeitnehmerInnen wieder gefügig machen könnten - wie früher die Aristokraten und Patrizier die DienerInnen beherrschen konnten...

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mohnfresser (511 Kommentare)
am 16.02.2016 09:02

Hoffentlich lesen diesen Artikel auch jene, die alles, selbst den kleinsten Schaß, die Politik dafür verantwortlich machen.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 16.02.2016 08:53

Konzerne und linke Autisten.

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steuernettozahler (418 Kommentare)
am 16.02.2016 10:22

Und die rechten Nationalisten?

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 16.02.2016 10:35

Konzerne ja, die "linken Autisten" lassen sich missbrauchen, ebenso wie die radikale Rechte. Beide kapieren sie nicht, dass sie von einer Konzernregierung missbraucht werden. Als Schlagzeilenlieferanten, wenn sie ihre "verinnerlichten Ideologien" auf der Straße zum Ausdruck bringen. Dass die Ausfälle linker Bildungsbürger in Medien toleriert werden, ist ein untrügliches Zeichen für Manipulation. Lasse ich eine Seite (linke) radikal argumentieren, ja sogar als Notwendigkeit für die Meinungsfreiheit gelten, dann wächst automatisch die Gewaltbereitschaft der zensierten Rechten. Im Volksmund sagt man auch "Irgendwann geht S'Haferl über".
Das ganze ist einer Clique willkommen, weil damit die wahren Absichten so schön verschleiert werden können. Wenn in Staaten eine Art "Dauer-Bürgerkrieg" herrscht, dann kümmern sich die Leute nicht mehr wirklich für TTIP, für Aufweichung von Lebensstandards zugunsten einer Banken-Konzern-Milliardärskaste.
Die Mediensteuerung ist dafür Voraussetzung.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 16.02.2016 08:47

@wawa: "Ein Bürgermeister fühlt sich den Leuten eher verpflichtet als ein Kanzler oder gar ein Kommissar im fernen Brüssel."

Mag sein, und WEM fühlt sich ein Bürgermeister genau sehr verpflichtet?

Den Pensionisten mit kleiner Rente, die leider kein Auto haben und keinen Kaufmann und keine Post und Bank mehr im Ort?

Oder dem örtlichen Bauunternehmer, der seinen Betrieb erweitern will und schnell und unbürokratisch eine kleine Umwidmung benötigt und dem Parteiblattl und dem Verein x ein paar Förder-Tausender spendiert?

Lokale Politiker sind genau so anfällig für Korruption, wie transnationale...

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wawa (1.225 Kommentare)
am 16.02.2016 08:36

Herr Menasse hat die Probleme unserer Zeit richtig erkannt.
Nur sein Lösungsansatz scheint mir der falsche zu sein. "supranationale" Lösungen, wie er meint, haben wir ja bereits, mit der EU, mit der Nato.
Aber da liegt ja der Hund begraben - diese Institutionen sind doch nichts anderes als Interessensvertretungen der Konzerne und der Hochfinanz. Zumindest handeln sie so!
Meiner Meinung nach würde unser System besser die Volksinteressen wahrnehmen, wenn man föderale Strukturen hat - je kleiner die Einheit, desto schwerer kontrollierbar. Ein Bürgermeister fühlt sich den Leuten eher verpflichtet als ein Kanzler oder gar ein Kommissar im fernen Brüssel.

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The_Public_Observer (1.073 Kommentare)
am 16.02.2016 09:51

Ich sehe es eher so, dass diese supranationalen Institutionen nicht perfekt sind, aber alternativlos.
Gerade beim Thema EU sehen wir derzeit, wo der Schuh zwickt - sie hat nicht zu viel Macht (wie u. a. die rechtsextremen Parteien behaupten), sondern zu WENIG!
Wie kann es sein, dass gerade jene Staaten, die in den letzten Jahren am meisten von den EU-Förderungen profitiert haben, sich weigern einen kleinen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen?
2 Millionen Flüchtlinge auf 500 Mill. EU-Bürger zu verteilen, sollte nach einem gewissen Schlüssel (Einwohnerzahl, Wirtschaftsleistung, Arbeitslosenzahl etc.) duchraus verträglich verteilbar sein. Auch für die osteuropäischen Nachbarn. Ansonsten: Fördergelder streichen!!!
Am Flüchtlingsthema, dass die ganzen Schwächen des Schengenabkommens aufgezeigt hat, sowie dem griechischen Finanzdilemma sollte die EU jetzt wachsen.
Falls nicht, was angesichts der zunehmenden Nationalstaaterei denkbar wäre, ist das Projekt gescheitert + unsere Zukunft ungewiss.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 12:00

Es gibt aber bereits ca. 7,5 Mil. Moslems in Europa ...

sowie ca 20% Multikulti Anteil europaweit (bei manchen weniger, in manchen Ländern mehr).

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The_Public_Observer (1.073 Kommentare)
am 17.02.2016 10:35

Soweit ich weiß ist die freie Wahl der Religion wesentlicher Teil von Demokratien. Genauso wie die Tatsache, dass das Gesetz über Religionen steht.
Im Übrigen dürften die meisten Europäer ohne Konfession sein.
"MultiKulti" wie Sie es nennen, ist eine Tatsache, ja. Lässt sich in der globalisierten Welt nicht aufhalten, ob Sie es gut finden oder nicht.

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reibungslos (14.455 Kommentare)
am 16.02.2016 12:06

Alternativlos ist das Lieblingswort von Tante Angela. Und daher gibt es auch zum finalen Zusammenbruch des Systems keine Alternative, so sehr man sich auch anstrengt. Es sind eben nur Egoisten an den Rudern der Macht, die alternativlos ihre Ziel anstreben.

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durruti (471 Kommentare)
am 16.02.2016 08:29

Und wie recht er hat, der Robert: auf Punkt und Beistrich.
Es ist halt traurig, dass Intellektuelle, Kabarettisten, Künstler den Job der für das politisch-gesellschaftliche Fortkommen eben hierfür Bezahlten übernehmen müssen, und dieses unfair entlohnt bekommen.

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Superheld (13.119 Kommentare)
am 16.02.2016 08:23

Manchen Berufsintellektuellen geht der Draht zum echten Leben verloren. In der Theorie kann man ich schnell was Passendes zuammenreimen.

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hyperinflation (2.534 Kommentare)
am 16.02.2016 08:19

Roland Baader!

Jedesmal wenn die lizenzierte Systempresse und deren Wasserträger über sogenannte Reformen schwadronieren, fällt mir sofort Baader ein. Der weiland meinte:

"Die politische Kaste muss ihre Existenzberechtigung beweisen, indem sie etwas macht. Weil aber alles, was sie macht, alles viel schlimmer macht, muss sie ständig Reformen machen, das heißt, sie muss etwas machen, weil sie etwas gemacht hat. Sie müsste nichts machen, wenn sie nichts gemacht hätte. Wenn man nur wüsste, was man machen kann, damit sie nichts mehr macht."

In dies Sinne, kein Fußbreit der NWO!

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capsaicin (3.834 Kommentare)
am 16.02.2016 07:37

wie ein politiker: er redet viel, sagt aber damit nix - lösungsansätze = 0 !

zumind. im gesundheitswesen müsste nicht soviel reformiert werden, wenn der interviewte, OHNE TSCHICK auskommen würde.

immerhin sind die OÖN von tagelanger zigarrenwerbung durch einen kranken, jetzt auf vorbildliche & geüsndere zigaretten umgestiegen !

conclusio: veränderungen --> beginnen stets in den eigenen 4 wänden...

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 16.02.2016 07:35

Menasse hat in einigen Punkten ganz recht. In anderen eher nicht. Dass er eine 5-Mrd.-Steuerreform als "klein" bezeichnet, ist Unsinn. Dass diese zu "Unzufriedenheit" führen wird oder soll, ebenfalls.

Es ist gut, dass die Weniger-Verdiener entlastet werden, es wäre ebenfalls gut, dass Steuer-Vermeider zur Kasse gebeten werden (falls das funktioniert). Falls die "Gegenfinanzierung" nicht so gut läuft, muss der Staat notgedrungen mehr sparen, dann hängt es davon ab, an welchen Stellen er es tut.

Viele Probleme sind transnational zu lösen, da hat Menasse recht. Leider werden auch viel Probleme transnational geschaffen. Eines der größten Probleme ist die obszöne Ungleich-Verteilung von Vermögen (und auch Einkommen). Ich sehe sowohl national, als auch EU-weit keine Ambitionen, diese Ungleichheit verringern zu wollen. Sie wird die Gesellschaft spalten...

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 16.02.2016 07:33

Im Grunde weiß jeder dass er recht hat.
Ich nenne das Hausverstand.
Eine Reformwut, damit Politikergehälter erklärbar sind.
Lassen Sie es mich so erklären:
Sie richten ihre Küche zum ersten Mal ein.
Im gebrauch merken sie aber wo es zwickt und zwackt.
Bei der zweiten Küche werden diese Fehler korrigiert.
Perfekt.
Nun, die 3 Küche im leben muss aber jetzt ganz anders aussehen und alles wird auf den Kopf gestellt.
Sie sieht anders aus, hurra aber plötzlich merkt man wie unpraktisch alles geworden ist.
Man trauert der 2 Küche nach und meint, sogar die 1 war besser.
Die Menschen vor 90 Jahren waren nicht dümmer als heute. Im Gegenteil, werte Poster was meinen sie wer es soweit entwickelt hat.
Es braucht einfache Mechanismen und Gesetze.
Wenn sich aber nicht einmal die Regierenden an diese halten, warum sollte sich der einfache Mensch daran halten?

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Kyselak.war.hier (1.593 Kommentare)
am 16.02.2016 07:31

bravo herr menasse. BRAVO!!!

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Aubergineur (632 Kommentare)
am 16.02.2016 07:08

Es gibt doch noch einige klar denkende Menschen in diesem Land. Danke Herr Menasse für Ihre klaren Worte.
An einem Tisch mit 12 Keksen sitzen ein Kapitalist, ein Östereicher und ein Asylant.
Der Kapitalist nimmt sich 11 Kekse und sagt zum Österreicher: "Pass auf, der Asylant möchte deinen Keks, deine Arbeit und deine Frau!"

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Biene1 (9.513 Kommentare)
am 16.02.2016 07:06

Menasse übersieht, dass Reformen bzw. Downsizing von Gesundheitswesen, Bildung, Pensionen für Ö. laufend von der EU eingefordert werden, damit Gelder für Bankenstützung, Finanzierung insolventer Mitgliedsstaaten, Ukraine usw. frei werden ...

Wenig erkennbar ist die Bekämpfung von Steueroasen und anderer Steuervermeidungsmöglichkeiten seitens der EU, nicht zuletzt da unzählige von Konzernen und Banken finanzierte Lobbyisten die Richtung der EU vorgeben ... Das wiederum führt natürlicherweise zu wachsendem Widerstand inhalb der Bevölkerung und zu Nationalismus

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Biene1 (9.513 Kommentare)
am 16.02.2016 07:08

... innerhalb ...

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 16.02.2016 07:10

Guten Morgen, so weit sind wir nicht von einander entfernt ...

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Biene1 (9.513 Kommentare)
am 16.02.2016 07:12

Wieso, bist du gerade bei der AK oder beim ÖGB? grinsen

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 16.02.2016 07:17

Nein, weder noch. Ich bin nur im Kopf bei dir.

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Biene1 (9.513 Kommentare)
am 16.02.2016 07:19

Denkst eh nur Anständiges? grinsen

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 16.02.2016 07:22

Was soll ich denn bei dir sonst denken?
Geht's dir gut?

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