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Elefantenrunde: Dirty Campaiginng, Steuern und Flüchtlinge

WIEN. Die Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien und Peter Pilz trafen zur zweiten Elefantenrunde aufeinander. Im Zentrum zu Beginn: Christian Kern und die Dirty-Campaigning-Affäre. Der Liveticker zum Nachlesen:

Die Elefantenrunde auf ATV Bild: ATV/Fellner

Die Moderatoren Sylvia Saringer und Meinrad Knapp leiten "ATV Meine Wahl - Die Konfrontation der Spitzenkandidaten".

Liveticker aktualisieren »
22:36
Barbara Eidenberger
Barbara Eidenberger

Die schwache Abschlussfrage war Sinnbild für diese Elefantenrunde. Das war zu unmoderiert, wenn moderiert dann mit sehr eigenartigen und ums Eck gedachten Fragen. Kein Vergleich zu der Konfrontation auf Puls 4. 

Zu den Kandidaten: Es gibt offenbar eine sehr starke Antipathie zwischen Strolz und Pilz. Rhetorisch ist Pilz allerdings überlegen, was verwundert, wenn man sich die Ausbildung von Strolz vor Augen hält. 

Ansonsten war überraschend, dass Kern von sich aus zum Schluss noch einmal das Thema Silberstein aufgebracht hat. Er muss sich sehr sicher sein, dass dieser Angriff, Kurz hätte hier Insiderwissen, gerechtfertigt war. Kurz war entsprechend überrascht, hatte er doch zuvor Kern eher "leicht" durchkommen lassen. 

Fest steht: Darüber werden wir noch viel, sehr viel hören. 

Das war die zweite Elefantenrunde, ich wünsche Ihnen einen schönen Abend!

22:34
OÖN

Und nun die Abschlussfrage: Mit wem teilen Sie das Taxi?

Lunacek: Wer immer da steht.

Kern: Ich habe Tretroller, da passt nur der Kleinste drauf, den Herrn Strolz.

Strolz: Den Pilz in den Kofferraum und schicke das Auto über die Grenze.

Kurz: Wir sind mit Bus da, jeder kann mitfahren. 

Strache: Habe keine Angst vor irgendwem. 

Pilz: Nehme den Herrn Strache mit, damit er endlich Gemeindebau kennenlernt.

22:31
OÖN

Lunacek: Diese Wahl ist Richtungsentscheidung. Es geht um Klimaschutz, es geht darum, dass die FPÖ kein Teil einer Regierung wird. Das ist Österreich-schädlich. Ich will pro-europäische Regierung. 

Pilz: Die Konkurrenz im Platz eins ist offenbar entschieden. Die Frage ist: Wer koaliert? Mir ist auch wichtig, möglichst nicht mit der FPÖ, damit wir nicht die Kooperationsjahre wieder erleben. Ich will nicht mit Strache, ich will seine Wähler. Egal wer reagiert, es braucht eine scharfe Kontrolle im Nationalrat. 

22:28
OÖN

Fragen an Strolz: Welche Regierungsjob würden Sie wollen?

Strolz: Wir haben viele Leute mit Knowhow. Ich kann das im Bildungsbereich. Das ist alles Kaffeesudleserei. Neos sind immer in Verantwortung, egal ob in Regierung oder in Opposition. 

Und wieder Angriff auf Kurz: Die Bünde und die Interessensgruppen schreiben schon Wunschlisten für den 16. Oktober. Ich will, dass Privilegienstadl zurückgestutzt wird. 

22:26
OÖN

Die Moderatoren wollen die Koalitionsfrage mit allen besprechen, jetzt ist Strache an der Reihe. Und auch er antwortet nicht und hält ein Plädoyer für eine Stimme für die FPÖ: "Gestritten haben Rot/Schwarz immer, um sich dann wieder einzuhängen." 

 

22:23
OÖN

Frage an Kern: Koalition mit der FPÖ?

Kern: Habe etwas gelernt. Kurz sagte, Tal Silberstein hätte ein Büro und zwölf Mitarbeiter gehabt. Das ist nirgends gestanden und ich wusste das nicht. Woher haben Sie dieses Wissen?

Kurz: Ich habe mit vielen Journalisten gesprochen. Und Sie haben den Tal Silberstein nach Österreich geholt.

Pilz verliert die Nerven: Jetzt geht das schon wieder los, was ist eigentlich mit Ihnen los?

Kurz: Wenn Dirty Campaigning nicht von SPÖ kommt, warum ist Ihr Bundesgeschäftsführer zurückgetreten?

Kern: Das hatten wir schon. Aber ich stelle fest, Sie haben beachtliches Insiderwissen. 

22:19
OÖN

So, Werbepause vorbei. Jetzt die unvermeidliche Runde über mögliche Koalitionen. 

Kurz will mit allen reden, Diskussionen seien ja gut wenn sie inhaltsvoll geführt werden. 

Die Moderatoren sagen: Da haben Sie ihre Meinung geändert. 

Einspieler: 2013 sagt Kurz es gäbe keine Basis für Koalition mit der FPÖ. 

Kurz: Dass uns in der Europapolitik einiges trennt, ist bekannt. Es nur möglich mit Partei zusammenzuarbeiten, die sich zu Europa bekennt.

 

22:12
OÖN

Meinrad Knapp: Geplant wäre jetzt die Analyse. Aber es wird noch weiterdiskutiert. 

Also auch ATV überzieht. 

22:08
OÖN

Strache: Es wurde nie jemand gefragt, ob er diese Massenzuwanderung will. Und da sind Rot und Schwarz verantwortlich.

Pilz: Es ist leider wichtig, dass Innenminister Polizei und Verfassungsschutz im Stich lässt. Aber: Die Mindestsicherung macht 0,8 Prozent der Sozialausgaben auch. Das bringt nichts für das Budget, aber: Alleinerzieherinnen aus Österreich werden voll getroffen. Das ist eine wirkliche Schande, dass Sie Österreicherinnen diese Mindestsicherung kürzen.

Lunacek: Mit dem System in Niederösterreich werden Österreicher massiv getroffen.

Kurz: Es soll bei Mindestsicherungsdeckel geben für Familien, auch für Österreicher. Wenn es in Wien Familien gibt, die auf 2500 Euro kommen. Das muss man erst einmal verdienen.  

22:06
OÖN

Strache: Ich bin ja froh, dass Rot und Schwarz das unfaire System beschlossen haben und dann draufkommen, dass es doch ein Fehler war. Es braucht Sach- statt Geldleistungen. Dann wird der Magnet abgewendet. Wir haben in Österreich Probleme, die im Land sind. Wir haben Parallel- und Gegengesellschaften, islamistische. Da wurden Vereine und Moscheen genehmigt, wo man seit Jahren weiß, dass der politische Islam daheim ist. Wir müssen gegensteuern. 

22:02
OÖN

Kern: Wir müssen das Thema besonnen agieren, weil es die Gesellschaft spalten kann. Wir können nicht den Nachbarn dauern ausrichten, was sie alles falsch machen. Wir brauchen die Zusammenarbeit, zum Beispiel mit den Italienern. Ohne Merkel und ohne Türkei wäre Ihre Balkanroute so dicht wie ein Nudelsieb, Herr Kurz. 

Kurz: Sie meinen wohl Ihren eigenen Verteidigungsminister, der Panzer auf dem Brenner wollte. Hätten wir nicht Druck aufgebaut, wäre die Situation noch immer die selbe. Der Zustrom über das Mittelmeer wurde deutlich reduziert. Mindestsicherung: Ja zu Vereinheitlichung, wie in Oberösterreich und Niederösterreich. Also eine Reduktion, weil unser System einfach zu attraktiv ist. 

 

22:00
OÖN

Lunacek: Es zeigt sich schon, dass ÖVP und FPÖ sehr einig sind. Und Herr Strache, wissen Sie wer verantwortlich ist, dass die Mindestpension so niedrig ist? Die Schwarz-Blaue Regierung. Und für die Mindestsicherung wollen wir Grüne schon lange eine Vereinheitlichung. Und Herr Kurz, warum gibt es keinen flächendeckenden Deutschkurse?

21:58
OÖN

Strolz: Zwei konkrete Punkte: Wir brauche einheitliche Lösung für die Mindestsicherung. Mein Vorschlag ist, dass wir die Vorarlberger Variante umsetzen. Dort gibt es starke Arbeitsanreize und eine Umschichtung zu Sachleistungen. Wir müssen die unkontrollierten Wanderungen in Österreich unterbinden. Daher sind wir auch für Wohnsitzbindung. Wir brauchen dezentrale Lösungen. Wenn alle mithelfen, dann können wir Integration stemmen. 

 

21:56
OÖN

Pilz: In Graz gibt es acht salafistische Moscheen und mir sagten die Beamten, dass sie zuwenig Personal haben. Und statt wirkungsvoller Maßnahmen beschäftigt man die Beamten mit Sinnlosigkeiten wie Burkaverbot. Das ist ja in Wirklichkeit ein Grippemasken-Verbot. 

21:51
OÖN

Strache zu Kurz: Da haben Sie völlig versagt. Und jetzt vor der Wahl glaubt man, dass das Täuschungsmanöver funktioniert. 

Kurz: Strache ärgert sich sogar, wenn einer eh seiner Meinung ist. Sie müssen sehr viel Ärger empfinden. Faktum ist, dass ich alles versucht habe Migration zu reduzieren. Als überzeugte Europäer geht es darum mitzugestalten. Wenn ich versucht habe Migrationsströme zu reduzieren. 

Kern: Sie haben Interviews gegeben, sonst nichts. Sie waren nicht mal bei den Reden und den Sitzungen. Das ist ja eine genante Bilanz.

Kurz: Ich war bei allen Sitzungen. 

Kern: Ich war sogar mit Fieber bei Sitzungen.

Kurz: Aber Sie haben die falsche Position. Ich bin von Ihnen immer kritisiert worden. 

Pilz: Müssen wir uns diese Trennungsgeschichten anhören.

Kurz: Es ist schwierig etwas durchzusetzen, wenn der eigene Regierungschef behindert. Es ist mir trotzdem gelungen, viel durchzusetzen. 

Pilz: Sie haben in einem Punkt Recht: Strache ist unzufrieden, weil Sie der bessere Strache sind. 

 

21:48
OÖN

Lunacek: Kurz redet bei Entwicklungszusammenarbeit immer von Halbwahrheiten. 

Strache: Manche sind Spätzünder und manche in der Zuwanderungsfrage wirkliche Blindgänger. Man war in den vergangenen Jahren nicht bereit die österreichischen Grenzen zu schützen. Ich kann mich erinnern, dass ich 2015 Kontrollen einforderte, da wurde ich als Angstmacher bezeichnet. Bei uns gibt es ein unfaires System, wenn man keine Stunde gearbeitet haben, bekommt man über 800 Euro. Und da ist auch Kurz verantwortlich. 

 

21:46
OÖN

Pilz hätte gerne wieder eine Abstimmung. Die Moderatoren wollen erst nicht darauf einsteigen, aber lassen das dann doch durchgehen. Was wieder zu einem Durcheinander führt. 

Kurz: Das ist ein Projekt von vielen. 

Pilz: Wir werden versuchen, Sie ein zweites Mal durch einen Nationalratsbeschluss zu überzeugen.

Kurz: Wir wollen das Budget für Entwicklungszusammenarbeit erhöhen, aber es gibt vielleicht bessere Programme als das Food Program in Jordanien. 

21:42
OÖN

Strolz: Neos sind bei diesem Thema die Stimme der Vernunft. Wir wollen Städtepartnerschaften. Wenn wir dort helfen, dann kommen weniger zu uns. Ich möchte die Bürgermeister zu einer Konferenz einladen. Wenn wir 15 Partnerschaften schaffen, können wir uns helfen: Sei es bei der Ausbildung, den Feuerwehren. Sind Sie bereit, dass wir gemeinsam dazu einladen?

Lunacek: So funktioniert das nicht. 

Strolz: Sie verweigern Lösungen.

Kern: Das kein ein Beitrag sein. Wir haben das schon gemacht und könnten fortsetzen.

Kurz: Ja. 

Strache: Liebenswürdiger Vorschlag, aber nicht effizient.

Pilz: Die wirklichen Problem liegen woanders. Ich mache konkreten Vorschlag: Jordanien hat sich mit Hilferuf an UN gewandt. Das System bricht zusammen. Und wenn das passiert, machen sich 100.000 auf den Weg. Deshalb: Beschließen wir Soforthilfe von 10 Millionen Euro für World Food Program in Jordanien. 

21:40
OÖN

Kern: Wir stehen vor einer großen Herausforderung und die wird morgen nicht vorbei sein. Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir europäische Initiative haben. Aber wir alle sind Europa und müssen uns für starke Allianzen einsetzen. Der Türkei-Deal hat dazu geführt, dass die Balkanroute geschlossen ist. Die Türkei hält sich an die Vereinbarungen. Wenn wir da gemeinsam arbeiten, schaffen wir es auch, die illegale Migration auf Null zu reduzieren. Wir haben geholfen, können aber nicht über unsere Möglichkeiten gehen, weil es sonst zu einer gesellschaftlichen Spaltung kommt. 

21:37
OÖN

Lunacek: Ich bin schon sehr erstaunt, Sie sind seit 2013 Europaminister und machen jetzt die EU schlecht. Die legalen Zugänge braucht es für Flüchtlinge, deshalb wäre Botschafts-Asyl ein wichtiger Grund. Es geht auch darum mehr Ordnung in das System zu bringen. Und es geht darum, Fluchtursachen zu bekämpfen. Es wäre Zeit, die Waffenlieferungen einzustellen und faire Handelsbeziehungen zu gestalten. 

 

21:30
OÖN

Es geht weiter. Flüchtlinge, ein Einspieler zeigt Erinnerungen an das Jahr 2015. 

Frage an Kurz: Streben Sie auch nur 90 Asylanträge wie in der Slowakei an?

Kurz: Was auffällt: Die Menschen sind nicht nur auf der Suche nach Schutz, sondern auch auf der Suche nach einer Chance für ein besseres Leben. Verständlich, aber das funktioniert nicht. Es kann nicht sein, dass die illegalen Migranten durchkommen und sich aussuchen, wo sie den Asylantrag stellen. Menschen kommen nicht aus den Nachbarländern zu uns, dafür war das Flüchtlingssystem gedacht. Jetzt kommen Menschen aus Eritrea auf der Suche nach einem besseren Leben. Wir wollen ein System, das machbar ist. Wir wollen keine illegale Migration. Es gibt Resettlement-Programm. 

Saringer: Niemand darf selbst entscheiden, ob er sich auf den Weg macht, es wird für ihn entschieden?

Kurz: Es soll nicht der Schlepper entscheiden, sondern schon die europäische Politik. 

21:23
Barbara Eidenberger
Barbara Eidenberger

Werbepause, danach wird es tatsächlich um Flüchtlinge gehen. 

Erstes Zwischenfazit: Kern hatte es am Anfang schwer, er war sichtlich nervös und angespannt. Die anderen Kandidaten, vor allem Strache, brachten das Silberstein-Thema ausführlich zur Sprache, aber fast geschlossen rief man dann dazu auf, doch über Sachthemen zu diskutieren. 

Schnell verlagerte sich das Gespräch auf viele andere Aspekte, Kern wurde deutlich entspannter. Allerdings ist er heute sehr angriffig im Vergleich zu anderen Diskussionsrunden. 

Kurz betrat sehr selbstsicher die Bühne, davon ist nun nicht mehr viel übrig. Er wird von allen massiv kritisiert, sei es wegen seiner Positionen, seiner langen Regierungstätigkeit oder seinem Lieblingsthema Flüchtlinge. Kurz hat sichtlich zu kämpfen.

Strache ist Strache. Er kann Duell, er kann Konfrontation, er kann aber nicht mit Peter Pilz. Dieser hat sich wohl vorgenommen, einfach zu allem seinen Senf anzugeben. Da sein Senf oft sehr pointiert ist, ist das nicht das Schlechteste. 

Lunacek bleibt dem Aufwärtstrend treu. Sie wird von TV-Auftritt zu TV-Auftritt stärker und verschafft sich Gehör in der Männerrunde. 

Strolz ist wie immer ungeduldig und überaktiv. 

21:21
OÖN

Strolz: Herr Kurz ist das längstgediente Regierungsmitglied der ÖVP. Und da muss ich Herrn Kern zustimmen, dass die SPÖ bei der Bildungsreform weiter war. 

 

Das ist nun überraschend: Es schießen sich doch wieder alle auf Kurz ein. Kern ist fast ganz aus der Schusslinie geraten. 

Lunacek wirft Kurz vor immer nur das Flüchtlingsthema aufs Tapet zu bringen. 

21:19
OÖN

Kern: Die Menschen sollen sich nicht blenden lassen von bunten Sprüchen und Luftballons. Alles von Kurz klingt gut, aber was würde das bedeuten. Man muss sich nur fragen, für wen Politik gemacht wurde. Wir wollten Reformen machen, mit der neuen ÖVP, aber nichts ist etwas geworden. Ich glaube Ihnen das genauso wenig, wie Ihr Steuerkonzept. 

21:15
OÖN

Jetzt wird es wirklich angriffig, Kurz hält Strache einen Uralt-Versprecher vor. 

Kurz gibt sich gleich versöhnlich: Sie haben das richtig gemeint. Ich als Außenminister habe gesehen, wie es funktionieren kann. Es ist kein nachhaltiges System, wenn man immer nur Steuern und Abgaben erhöht. Und die Angstmache, dass es keine Schulen mehr gibt wenn wir sparsamer sind, können Sie sich sparen. Seit ich in der Regierung bin, hab ich einen ordentlichen Job gemacht. 

Pilz: Nein.

Kurz: Ich gebe seit drei Monaten die Richtung vor, zum Beispiel bei der Balkanroute...

Und jetzt fallen alle über ihn her.

Lunacek: Jetzt kommen wieder die Flüchtlinge.

Strache: Spätzünder.

Kurz fordert ein, aussprechen zu dürfen, er wirkt leicht beleidigt. 

21:12
OÖN

Strache spricht über "versickerndes Geld" im Gesundheitssystem: "Ich verstehe nicht, warum Sie nicht bereit sind, den rot-schwarzen Filz zu reduzieren."

Pilz: Auf wie viele soll man denn die Sozialversicherungsanstalten reduzieren?

Strache: Ein, zwei.

Pilz: Das geht doch nicht. Ich erwarte mir - nachdem Sie sich als Denker bezeichnet haben - ein Konzept. Man kann das auf vier reduzieren, nicht auf weniger. 

Strolz: Seien Sie nicht so unkreativ!

21:11
OÖN

Strache: Man kann natürlich von den großen Konzernen reden, aber die Frage ist schon: Wer hat es den Österreichern weggenommen?

Strache patzt: "Wir haben ein Einnahmenproblem."

Nein, ein Ausgabenproblem meint er. Denn es geht um Einsparungen bei Verwaltung und Subventionen. 

21:09
OÖN

Pilz: Ich halte den grünen Vorschlag für falsch. Da redet man sich immer auf Europa aus, wo Irland und Malta alles blockieren. Wir können viel auf nationaler Ebene tun: Werbeabgabe auf digitale Werbung, Besteuerung der Großkonzerne,... Es ist falsch immer auf Europa zu warten. 

Lunacek: Lieber Peter Pilz, genau das habe ich gesagt.

Man ist sich einig, aber irgendwie auch nicht. Natürlich, Pilz muss zeigen, was ihn von den Grünen unterscheidet. 

21:06
OÖN

Lunacek reklamiert das Wort für sich, mit Seitenhieb auf die Moderatoren. 

Und sie fordert ebenfalls auf europäischer und nationaler Ebene Aktivitäten: "Die Steuerharmonisierung für Großkonzerne, da hätte ich mir mehr erwartet." 

Kern: Das ist unfair und völlig daneben.

Lunacek: Da braucht es mehr Engagement von der österreichischen Bundesregierung.

Kern: Das ist völlig an den Realitäten vorbei. Ich habe extra Emanuel Macron eingeladen und extra all das in Tallin besprochen. Das ist das, was ich die ganze Zeit tue. 

 

21:02
OÖN

Erbschaftssteuer und Maschinensteuer - es gibt einen Beitrag dazu. 

Kern: Das ist der Gang der Dinge, es gibt die Digitalisierung in allen Industrie- und Technologieunternehmen. Die Digitalisierung ist eine Chance, aber wir müssen uns damit auseinandersetzen, wie wir dann unseren Sozialstaat finanzieren. Wir müssen vorsorgen. Dazu gehört auch, dass sich die großen Konzerne drücken. Da dürfen wir nicht zuschauen.

Strolz: Sie haben aber zugeschaut. Das müssen wir europäisch lösen.

Pilz: Nein, Europa darf nicht die Ausrede sein. Wir können in Österreich viel machen.

Strolz: Ja, aber nur national werden wir es nicht lösen können.

Pilz: Völlig falsch. 

 

20:58
OÖN

Frage an Pilz: Höchstbeitragsgrundlage bei Krankenversicherung soll fallen?

Pilz: Das Prinzip dahinter ist ganz einfach: Wenn manche weniger Steuern zahlen, müssen andere mehr zahlen. Der Vorschlag sagt, dass die Reichsten zur Krankenversicherung prozentuell mehr zahlen sollen. Und auch die großen Konzerne wie Google sollen mehr besteuert werden. 

Weitere Themen von Pilz: Weniger Steuerflucht, große Erbschaften besteuern. 

"Das ist notwendig, weil sonst wieder die Falschen zahlen. Deshalb auch mit Strache, Kurz und Strolz im Streit, weil die wirtschaftspolitisch eigentlich eine Partei sind." 

20:55
OÖN

Lunacek weiß nicht, woher die Zahl auf ihrem Glas ist. 

Knapp: Wir haben bei der Pressestelle angefragt. 

Lunacek: Uns geht es vor allem darum, dass die Schere zwischen arm und reich reduziert wird. Und die Schere zwischen Frauen und Männer Einkommen. In Österreich werden fossile Brennstoffe gefördert, wir wollen, dass dieses Geld für thermische Sanierung ausgegeben wird. Dann sparen sich die Menschen bei den Heizkosten. Das heißt auch raus aus den Ölkesseln. Das heißt auch, dass Gebäude gebaut werden, die keine Heizung mehr brauchen. Und das zweite sind die Lohnnebenkosten. 

20:53
OÖN

Saringer reicht die Frage an Strolz weiter.

Strolz: Wir können im Vollausbau 19 Milliarden einsparen. Und nicht als Kahlschlag, aber mit weniger Verschwendung. Wir geben den Ländern und Gemeinden Steuerautonomie. Für das durchschnittliche Einkommen sind das 600 bis 2000 Euro im Jahr. Wo sind die Verschwendungen? Bei den Förderungen, bei den Landeshauptleuten, den Fürsten der Finsternis. 

Jetzt ist Strolz bei seinem Lieblingsthema: Transparenz. 

20:50
OÖN

Saringer: Was stellen Sie sich genau vor, Herr Strache, zum Beispiel bei einem Einkommen von 1700 Euro?

Strache: Diese Frage ist unseriös. Und außerdem: Wer hat die ÖVP bisher so lange gefesselt, damit sie nichts umgesetzt hat. Die Verantwortung sollte auch die ÖVP übernehmen. Es geht, dass alle entlastet werden. Es braucht Einkommenssteuer- und Lohnnebenkostensenkungen. Die Menschen brauchen mehr Geld in der Brieftasche. 

Strache redet sich warm. Die Moderatoren greifen nicht ein. Sie sind überhaupt überraschend überfordert. 

20:47
OÖN

Kurz: Wir wissen, dass unsere Vorstellungen machbar sind, weil andere Länder das auch schaffen. Wir sind, was die Steuern und Belastungen betrifft, an der Spitze. Daher machen wir den Vorschlag, dass es sich für die Menschen wieder auszahlen soll, Arbeiten zu gehen. Mir fallen täglich Beispiele ein, wie man das System verbessern kann. Wir wollen nur einen Sozialversicherungsträger.

Kern: Das funktioniert doch nicht. Das sind Grundzusammenhänge.

Kurz spricht auch wieder die Familienhilfe für Kinder im Ausland an. Es habe auch bisher nicht an den Ideen gemangelt, sondern an der Kraft diese umzusetzen. Bei mir gibt es die Entschlossenheit. Wenn ich mit dem notwendigen Vertrauen ausgestattet werde, werde ich alles tun um diese Vorschläge auf den Boden zu bringen. 

20:45
OÖN

Das Thema ist Steuern und die Kandidaten bekommen Bier. Die Größe des Glases zeigt die Höhe der Steuergeschenke. 

Das größte Glas hat Kurz. 

Kern nutzt die Gläser: Ich mag das, weil Sie sehen den Unterschied zwischen einem vernünftigen Konzept und einem, das nie umgesetzt wird. Weil dann müssten wir unsere Krankenhäuser und Kindergärten zusperren. Hinter all den Versprechungen stehen Kürzungen. Wir sagen aufrichtig, wie wir unsere Forderungen finanzieren.

 

20:43
OÖN

Themenwechsel nach knapp einer halben Stunde. Das wird Kern freuen. 

Die Moderatoren machen bisher nicht so eine gute Figur. Sie haben die Diskussion sehr laut und durcheinander werden lassen. 

20:42
OÖN

Strache: Ich lasse das Unschuldslamm nicht durchgehen, das Kern jetzt spielt. Ich schlage vor, setzen Sie den Peter Pilz ein. 

Kern: Das könnten wir uns schon überlegen. Aber Strache will gar nicht über Inhalte reden. Und warum? Weil Ihre Positionen keiner will. Sie brauchen den Nebel!

20:41
OÖN

Lunacek: Mich wundert schon, wenn Sie die Parteienförderung kürzen wollen. Warum brauchen Sie die Spenden von den Haselsteiner, wenn Sie eh mit weniger Geld auskommen würden?

20:39
OÖN

Strolz: Das ist genau der Grund, warum wir eine neue Bewegung gestartet haben vor fünf Jahren. Wir haben gesagt, wir halten das nicht mehr aus. Bei uns werden alle Ausgaben und Einnahmen transparent gemacht. Tal Silberstein hat noch nie mit mir gearbeitet. 

Knapp: In Wien hat er aber mitgearbeitet.

Strolz: Ja, das haben wir auch gleich öffentlich gemacht. Auf Bundesebene war die Entscheidung klar, da wollten wir das nicht.

 

Strolz dreht das Thema weiter und bringt auch gleich seine Hauptbotschaft von der Transparenz und weniger Parteienförderung unter. Auch er möchte zu den Sachthemen kommen. 

Das wird Kern gerne hören. 

20:37
OÖN

Pilz: Ich habe so einen Wahlkampf noch nie erlebt. Das ist ein Wahlkampf zum Abgewöhnen. Ich möchte an Puls 4 Duell erinnern. Da haben wir eine Lösung für ein Problem gefunden. Und jetzt stehen wir da und ich habe den Eindruck, dass viele darüber nachdenken, wie man sich gegenseitig schaden kann. Ich verstehe das einfach nicht. Mein Vorschlag: Reden wir noch kurz drüber, aber je schneller wir zu wesentlichen Themen kommen, desto besser für uns. 

20:35
OÖN

Kurz verteidigt sich: Wir haben den Fehler in der Grafik berichtigt. Und zu den Bildern mit langen Nasen: Natürlich gibt es das, dass Dinge gepostet werden. Aber was hier passiert ist, hat eine andere Qualität. Hier wurde versucht die Menschen zu täuschen. Es wurde versucht mir die Seite unterzujubeln. Und ich weiß nicht, wer das an die Öffentlichkeit gebracht hat. Aber ich hoffe doch, dass bei Ihnen Menschen arbeiten, die das Rückgrat haben und sowas stoppen wollen. 

Kern: 14 Tage vor der Wahl. So ein Zufall. 

20:33
OÖN

Lunacek: Es ist hier so viel passiert, was mit einer Wahl nichts zu tun hat. Ich habe von Ihnen (an Kern) schon erwartet, dass Sie sich entschuldigen. Und ich würde gerne wissen, woher das Geld kommt.

Kern: Ich würde das gerne machen. Aber das ist nicht in unserer Küche gekocht.

Lunacek: Aber dann sagen Sie, wer es war? War es die ÖVP? Aber auch Sie Herr Kurz, auch Ihre Mitarbeiter haben verfälschte Daten veröffentlicht. Das sind Methoden, die wir nicht wollen. 

20:29
OÖN

Kern bekommt noch einmal die Gelegenheit sich zu äußern: Wir werden das aufklären. Und es können nicht die Kollegen ihre Hände in Unschuld waschen. 

Kern legt Sebastian Kurz einige Postings auf den Tisch. Dieser reagiert nicht.

Kern: Es ärgert mich, für mich meine Mitarbeiter und auch für Kurz. Und es ärgert mich auch, wenn meine Frau hineingezogen wird und dass dann auf FPÖ-Seiten munter geteilt wird. Und es ärgert mich auch, wenn Korruptionsvorwürfe von ÖVP-Mitarbeitern geteilt haben. Ich übernehme die Verantwortung für das, was wir getan haben. Aber die Kollegen sollen auch die Verantwortung dafür übernehmen. 

20:25
OÖN

Frage an Strache: Sie hätten gerne weitere Konsequenzen?

Strache: Das ist der absolute Tiefpunkt. Silberstein ist für dirty campaigning bekannt, er ist darauf spezialisiert. Es gibt ja eine Vorgeschichte. Noch im Jänner hat Kern alle Vorwürfe vom Tisch gewischt. Und man hat sich von Silberstein getrennt, aber offenbar nicht von seinem Team. Es gibt Fake-Facebook-Seiten, die Hetze und Hass betreiben und vom Umfeld der SPÖ aus gesteuert wurden.  Und dann sagen: Das ist die Verantwortung von Niedermühlbichler und einem Mitarbeiter. Das nimmt Ihnen niemand ab, Herr Kern. Kern trägt Verantwortung. 

 

Wenig überraschend, es geht ausführlich um die Silberstein-Affäre. Und besonders Strache spricht sehr detailliert über die Seiten und Hintergründe, während Kurz eher die Betroffenheit in den Vordergrund stellte. 

20:22
OÖN

Frage an Kurz: Haben Sie schon Dankesschreiben an Tal Silberstein geschrieben?

Kurz: Haben mehrmals darauf hingewiesen, dass Silberstein Methoden nach Österreich bringt, die nichts hier verloren haben. Es ist unakzeptabel, dass in meinem Privatleben herumgeschnüffelt wird. Die SPÖ hat immer gesagt, Silberstein macht nur Datenanalyse. Dann tauchte diese Seite auf, wir haben sogar eine Rechtsstreit mit Facebook darüber geführt. 

Saringer: Können Sie ausschließen, dass der "Maulwurf" in der SPÖ aus der ÖVP kommt?

Kurz: Hier wurde eine Mitarbeiterstruktur aufgebaut, es wurde viel Geld in die Hand genommen. Die entscheidende Frage ist: Wer hat es beauftragt? Ich bin froh, dass das endlich öffentlich geworden ist. 

20:19
OÖN

Jetzt doch: Moderator Knapp spricht die Silberstein-Affäre an, es gibt einen Einspieler dazu, in dem alles noch einmal zusammengefasst wird. 

Knapp: Kann es wirklich sein, dass Sie von all dem nichts gewusst haben?

Kern: Haben keine Freude und kein Verständnis dafür. Jetzt geht es darum alles auszuklären, nämlich auch wer das finanziert hat. Es gibt ja auch eine dritte Facebook-Seite, auf der ich herabgewürdigt wurde. Wir haben die Zusammenarbeit mit Silberstein beendet. Aber es gab offenbar Mitarbeiter, die das weiterbetrieben haben. Wir sind die ganz wesentlich Geschädigten.

Saringer: Haben Sie die Partei im Griff?

Kern: Das Management ist daneben gegangen, der Bundesgeschäftsführer hat die Konsequenzen gezogen. 

20:17
OÖN

Im Publikum: Parteianhänger, in den Parteifarben gekleidet. Sehr bunt. "Wie Bingo", sagt Moderator Meinrad Knapp.

20:17
OÖN

Der erste Einspieler: Kerns erster Auftritt, der auch eine Abrechnung des Systems war. 

Silvia Saringer stellt die erste Frage, die sich zwar mit den Pannen beschäftigt, sich aber nicht auf die Causa Prima bezieht.

Kern: Werden versuchen zu wirklichen Themen zu kommen, weg von dem Nebel. 

 

20:14
OÖN

Es geht los.

Dies war das bisher brisanteste Wochenende in diesem Wahlkampf, sagen die Moderatoren. 

Kern betritt die Bühne sichtlich angespannt, wirklich locker wirkt auch Kurz nicht. Strache betont seriös. Nur Lunacek, Pilz und Strolz treten lächelnd auf. 

20:13
OÖN

Die Konfrontation der Spitzenkandidaten im ORF findet übrigens am 12. Oktober auf ORF 2 statt. 

20:12
OÖN

Eine interessante Ankündigung gab es eben im Teaser für die Konfrontation: Die Kandidaten können so lange bleiben, bis alles auf dem Tisch ist. 

Ursprünglich wollte ATV das Ende der Diskussion offen lassen. Doch schließlich entschied man sich doch für ein Ende um 22.30 Uhr. Allerdings: schon auf Puls 4 wurde ausführlich überzogen. 

20:12
OÖN

Die ÖVP rührt eifrig die Werbetrommel:  

20:10
OÖN

Auch ATV steht unter Druck, immerhin hatte die Elefantenrunde auf Puls 4 auch außerordentlich gute Quoten. Die erste Elefantenrunde mit den Spitzenkandidaten verfolgten im Schnitt 540.000 Zuseher, in den Spitzenzeiten waren sogar bis zu 728.000 Zuschauer dabei.

Mit 18,1 Prozent Marktanteil war die Wahldebatte laut Puls 4 die bisher stärkste Public Value-Sendung im österreichischen Privatfernsehen. 

20:05
OÖN

Moderator Meinrad Knapp fasste die Erwartungen an den heutigen Abend heute in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" so zusammen: "Ich bin mir sicher,  dass wir die Kandidaten anders erleben werden: Es sind nur mehr zwei Wochen bis zur Wahl, die Spannung steigt: Bundeskanzler Kern muss offensiver werden, Strache ist, wie politische Beobachter sagen, jetzt auf Wahlkampf Temperatur  und für Peter Pilz ist es die letzte Chance vor einem großen TV-Publikum seine Standpunkte zu vertreten, denn bei den Kollegen aus dem öffentlich rechtlichen Rundfunk ist er nicht eingeladen."

20:02
OÖN

In der Vor-Silberstein-Zeit gab es übrigens einen überraschenden Schulterschluss zwischen den Parteien, mit Ausnahme der Liste Pilz. 

Die Liste Pilz veröffentlichte eine Email, in der Vertreter aller fünf Parlamentsparteien gegen die von ATV geplanten, unmoderierten "Blitzduelle" protestierten. "Wir halten - auch aufgrund von Erfahrungen aus der jüngeren Vergangenheit - derartige unmoderierte Zweierduelle für nicht geeignet, eine sachliche Debatte sicherzustellen", so die Geschäftsführer und Generalsekretäre der fünf Parteien. Pilz kritisiert die "Fünfparteien-Intervention" als "Zeichen der Schwäche". Laut ATV werden die Blitzduelle nun moderiert stattfinden.

20:00
Barbara Eidenberger
Barbara Eidenberger

Guten Abend liebe Leser!

Auch heute darf ich Sie wieder tickernd durch den Abend begleiten. Und was erwartet uns heute? Nun, zum einen bereits die zweite Elefantenrunde, was eigentlich ein Indiz dafür wäre, dass es inhaltlich nicht viel Neues geben sollte. Aber andererseits ist seit gestern alles anders. 

Wie in Tsunami brach die Silberstein-Dirty-Campaigning-Affäre über die SPÖ herein und spülte schon wenige Stunden nach ihrem Bekanntwerden Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler mit sich fort. Heute meldete sich schließlich auch Christian Kern zu Wort. Man habe von nichts gewusst und sei um Aufklärung bemüht. Ich vermute, das werden wir heute Abend auch einige Male hören. 

Denn soviel ist klar: Diese Vorwürfe - so undurchsichtig und verworren sie auch zum Teil noch sind - sind für die anderen Kandidaten eine Steilvorlage. 

Damit ergibt sich eine ganz andere Voraussetzung, als bei der Elefantenrunde von Puls 4 vor einer Woche. Dort war Sebastian Kurz der Gejagte, die meisten Angriffe und Spitzen konzentrierten sich auf ihn. Heute wird Kern diese Rolle (unfreiwillig selbstverständlich) übernehmen. 

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Artikel Barbara Eidenberger 01. Oktober 2017 - 20:00 Uhr
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