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ORF-Stiftungsrat bekennt Farbe

22. April 2010, 00:04 Uhr

Bunt treiben es die Parteien vor der heutigen konstituierenden Sitzung des ORF-Stiftungsrats. Bei der Wahl des Vorsitzenden wehren sich die Schwarzen gegen einen Roten, die Grünen plädieren für einen Farblosen, also einen unabhängigen Kandidaten.

 

Gestern zeichnete sich zwischen SPÖ und ÖVP in der Frage des Vorsitzes eine Patt-Situation ab. Die Meinungen, wer heute zum neuen Stiftungsratschef gewählt werden soll, gingen sowohl zwischen SPÖ und ÖVP, als auch zwischen den Parteien und ihren „Freundeskreisen“ im obersten ORF-Gremium auseinander.

Die besten Chancen werden den unabhängigen Kandidaten Alexander Hartig (Constantia-Industries-Vorstand) und Franz Küberl (Caritas-Präsident) sowie der SP-nahen Brigitte Kulovits-Rupp (Arbeiterkammer Burgenland) eingeräumt.

Gegen Hartig, der als Konservativer gilt und in „Krone“-Leserbriefen und -Gastkommentaren wiederholt Kritik am linken politischen Spektrum äußerte, gibt es in Teilen der SPÖ beziehungsweise unter SPÖ-Stiftungsräten massive Vorbehalte.

Kampfabstimmung droht

Der Parteiflügel der ÖVP kann sich mit Caritas-Präsident Küberl nicht anfreunden. Seit Caritas-Generalsekretär Stefan Wallner im November als Bundesgeschäftsführer zu den Grünen gewechselt ist, steht die kirchliche Hilfsorganisation bei der ÖVP offenbar unter politischem Generalverdacht, war gestern zu hören.

Sollten die Anstrengungen um eine gemeinsame Lösung nichts fruchten, dann droht eine Kampfabstimmung. Beste Chancen auf den Vorsitz hätte dann die burgenländische Arbeiterkämmerin Brigitte Kulovits-Rupp, die in diesem Fall vom SPÖ-„Freundeskreis“ ins Rennen geschickt werden soll. Sie könnte mit 18 bis 20 Stimmen der 35 Stiftungsräte rechnen und käme damit auf die nötige Mehrheit. Mit Kulovits-Rupp stünde auch erstmals eine Frau an der Spitze des ORF-Stiftungsrats.

Zu viel AK im ORF

Vorbehalte gibt es freilich auch hier, weil mit dem Oberösterreicher Hans Preinfalk bereits ein Vertreter der Arbeiterkammer den ORF-Publikumsrat leitet. Auch mögliche Unvereinbarkeiten bei weiterem möglichen ORF-Personalabbau werden ins Treffen geführt.

Für den ORF wäre eine Kampfabstimmung zwischen den Regierungsparteien allerdings fatal. Das ORF-Gesetz und die 160 Millionen Euro aus der Gebührenrefundierung könnten bei einem Drüberfahren der SPÖ über die ÖVP wieder wackeln, und auch für kommende Strukturreformen und die Standortfrage fehlte dann voraussichtlich eine breite Unterstützung.

Bei den ORF-Stiftungsräten der anderen Fraktionen wollte man sich am Tag vor der Wahl noch nicht festlegen. Der Freiheitliche Norbert Steger will zunächst die Vorschläge der beiden großen Fraktionen abwarten. Er kündigte lediglich an, dass man sich in der Dreier-Gruppe BZÖ (Huberta Gheneff-Fürst), FPK (Siggi Neuschitzer) und FPÖ koordinieren werde.

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1  Kommentar
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_guenther (1.877 Kommentare)
am 22.04.2010 12:10

Der ORF ist ein billiger Parteifunk auf unterstem Niveau. Dient rein zur Verblödung der Menschen und damit sie immer brav kuschen. Brot und Spiele sozusagen. Bestes Beispiel dafür ist der ORF OÖ.

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