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Stiftungsrat: Mayr fordert Transparenz ein

02. März 2018, 00:04 Uhr

In Wien soll bei der FPÖ durchgesickert sein, dass die Partei den von Oberösterreich zu entsendenden Stiftungsrat in das höchste ORF-Gremium bestimmen dürfe.

Zur Erinnerung: Margit Hauft, seit 2001 Oberösterreichs Stiftungsrätin, wird dem im Mai neu zu konstituierenden Gremium aus freien Stücken nicht mehr angehören. Deshalb wollte Grünen-Mediensprecher Severin Mayr in der gestrigen Landtagssitzung von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) wissen, wie dieser größtmögliche Transparenz bei der Auswahl des Stiftungsrats sicherstellen will, um den Vorwurf einer parteipolitisch motivierten Besetzung zu entkräften. Stelzer: "Indem ich mich genau an das Gesetz halte und dieselbe Vorgangsweise wählen werde, wie es in der letzten Regierungsperiode passiert ist."

Auf Nachfrage zu den Voraussetzungen, die ein Stiftungsrat mitbringen müsse, berief sich Stelzer auf Paragraf 20 des ORF-Gesetzes, der die rechtlichen Bedingungen regelt. "Warum diese Geheimhaltung?", fragt nun Mayr, "wartet doch schon ein Burschenschafter vor der Tür auf den Posten?"

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