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Fischer sieht "schlechte Karten" für Große Koalition

Von nachrichten.at/apa, 19. September 2017, 10:52 Uhr
Heinz Fischer
Ex-Bundespräsident Heinz Fischer Bild: APA

Ex-Bundespräsident Heinz Fischer und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl rechnen nicht mehr mit einer SPÖ-ÖVP-Koalition nach der Nationalratswahl am 15. Oktober.

"Die Große Koalition hat nach den Ereignissen der letzten Jahre schlechte Karten", meinte Fischer Montagabend bei einer gemeinsamen Buchpräsentation mit Leitl. "In einer Demokratie gehört Wechsel dazu", sagte Leitl.

Wenn eine Koalition aus SPÖ und ÖVP ein Jahrzehnt die Regierung stelle und dabei nicht alle Potenziale hebe, sei Kritik daran nachvollziehbar, erklärte der Chef des ÖVP-Wirtschaftsbundes. "Die Gesprächs- und Handlungsfähigkeit aller mit allen soll aber gegeben sein", so Leitl. Ähnlich der frühere SPÖ-Politiker Fischer: "Wenn SPÖ oder ÖVP in Opposition sind, dann wird es die Aufgabe sein, gewisse gemeinsame Werte und Themen außer Streit zu stellen." Fischer nannte etwa die Europapolitik.

Kritik übte das ehemalige Staatsoberhaupt an ausländerfeindlichen Tönen im laufenden Wahlkampf. Fischer zielte damit auf ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz, ohne diesen namentlich zu erwähnen. "Migration ist nichts Neues. Die größte Migrationswelle hat es nach dem Zweiten Weltkrieg gegeben. Es ist ein Problem, Menschen aus anderen Ländern und Kulturen aufzunehmen. Es ist umso schlimmer, wenn man dieses Problem aus parteipolitischen Gründen zuspitzt und dramatisiert." Der Satz, wonach jene, die nicht ins Sozialsystem eingezahlt haben, auch keine Sozialleistungen erhalten sollen, ist laut Fischer ein "sehr gefährlicher", wenn man Integration will. Damit "sabotiere ich eigentlich Integration".

Fischer und Leitl präsentierten in Wien ihr gemeinsames Buch "Österreich für Optimisten". Trotz mancher beunruhigender Entwicklungen hätte Österreich allen Grund optimistisch zu bleiben, so die Grundaussage der Neuerscheinung. Leitl: "Bei allen Defiziten leben wir in einem tollen Land." Seine frühere Aussage, Österreich sei "abgesandelt", sei in diesem Sinne als "Weckruf" zu werten gewesen. Inzwischen geige Österreich wirtschaftlich wieder auf.

"Die Grundidee ist, dass Österreich ein Land ist, in dem eine solide Basis für Optimismus da ist", erklärte Fischer. "Der Satz 'Wir schaffen das' ist ja schon von der deutschen Bundeskanzlerin besetzt, aber die Botschaft ist es."

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21  Kommentare
21  Kommentare
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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 04.10.2017 13:19

Fischer sollte lieber neben der unanständigen Dirty Campaign den Zickzack-Kurs der SPÖ kritisieren, anstatt sich über angeblich "Ausländerfeindlichkeit" Gedanken zu machen.

Dass man sich Sorge und Gedanken über die riesigen Sozialleistungen der Migranten machen muss, weil das Budget einfach nicht vorhanden ist, ist ja sogar bei Bundeskanzler Kern angekommen. Zwar erst im Wahlkampf und 1,5 Jahre zu spät, aber doch. Vielleicht erklärt Kern dem Fischer, worum es dabei geht.

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am 13.10.2017 20:15

Das hat er letztens schon.
Das beste kommt immer zum Schluss!

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AlfDalli (3.986 Kommentare)
am 04.10.2017 12:58

Es wird eine Große Koalition geben und zwar Schwarz-Blau,
vielleicht mit qualifizierter Mehrheit im Nationalrat.
Dann gibts sogar Verfassungsänderungen.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 20.09.2017 08:36

Die tägliche SPÖ Wahlhilfe des Fischers.

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 20.09.2017 08:06

Einmal mehr eine völlig entbehrliche Wortspende eines Machtmenschen, der es einfach nicht lassen kann (gilt übrigens auch für den Chefschweiger Schüssel).

Die zwangsweise flüchten müssenden deutschsprachigen Donauschwaben, Siebenbürger und Sudetendeutschen, welche immens wichtig einen schnellen Wiederaufbau von Österreich und Deutschland waren, und sich hier schnellstens integriert haben, mit den seit zwei Jahren ungehemmt zu uns hereinströmenden Horden junger 17-Jähriger mit ungewisser Herkunft und - ich nenne es mal fragwürdigem Wertebild - zu vergleichen ist an Geschmacklosigkeit nicht mehr zu überbieten!
Bitte bleiben sie endlich in ihrem Ohrensessel oder ihrer Gartenlaube, oder nutzen sie den hoffentlich bald schönen Herbst für Wandertouren in den Bergen.

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AlfDalli (3.986 Kommentare)
am 04.10.2017 13:00

Gottscheer nicht vergessen!

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 20.09.2017 07:28

Der Fischer irrt sich!

Jede Koalition von 2 der 3 größeren Parteien ist eine Große Koalition.

Oder war das eine Kryptische Botschaft vom Herrn Fischer?

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oneo (19.368 Kommentare)
am 19.09.2017 13:24

Fischers Wortmeldungen sind sowas von entbehrlich. Dem Heinzi ist wohl in der Pension so fad, daß er seine Worthülser verzapfen muß. Am besten er ist ruhig, dieser tiefrote Apparatschik und Nordkoreafreund.

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am 19.09.2017 23:52

Klar doch, dass so ein dümmlicher Stammtisch-Kommentar kommen muss.

Immer die üblichen Verdächtigen!

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 19.09.2017 13:03

Heinzi und sein Faible für alle Kommunisten.

Wie seine Freundschaft mit dem kubanischen Diktator Fidel Castro.

http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/4938394/Lange-Gespraeche-in-Kuba-haben-fuer-Fischer-Tradition-

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am 19.09.2017 23:58

Und was wollen sie uns sagen? Leitl als Co-Autor Kommunist - glaub ich nicht!

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 19.09.2017 12:53

"Die größte Migrationswelle hat es nach dem Zweiten Weltkrieg gegeben."

Fischer sollte sich seine Worte besser überlegen!

Denn nach dem Zweiten Weltkrieg kamen durchwegs gut ausgebildete Christen aus unseren Nachbarländern zu uns, die auch bereit waren sich zu integrieren und Österreich mit aufgebaut haben.

Was die letzten Jahre auf uns zukam waren ungebildete Moslem aus einem anderen Kulturkreis, mit einem Sittenbild und Frauenbild aus dem Mittelalter haben!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 20.09.2017 05:39

und mit offenem Messer in der Hosentaschen.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 19.09.2017 12:22

kann der nicht seine Pension genießen, statt sich immer noch aufzupudln?
Meint er, er muss die Vertretung des VdB - der in der Versenkung ist - spielen oder hält er es zuhause nicht aus?

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am 19.09.2017 23:55

Können sie nicht einfach in der Versenkung bleiben, statt sich hier sinnlos aufzupudeln? Interessiert doch Keinen, was sie schreiben.

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am 19.09.2017 11:52

Wie recht doch die Beiden Fischer und Leitl haben. Kurz hat sich mit seinen Äusserungen gegen die Integration ein bisserl zu weit beim Fenster hinausgelassen. Oder war es nur wahltaktisches Gerede.

Nur ist es gefährlich, den Sozialstaat in Frage zu stellen. Österreich ist ein Sozialstaat und wer hier ist, soll auch davon etwas abbekommen. Wo werden die Grenzen des Sozialstaates einmal gesetzt, wenn es Ausnahmen dafür geben soll. Eine gefährliche Entwicklung, welche sich mit der Idee der sozialen Marktwirtschaft nicht erklären lässt.

Kranke, behinderte, auch sie haben oft nichts einbezahlt. Wo werden die Grenzen einmal gesetzt?

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 19.09.2017 11:40

Mich nervt der Altpräsident mit seinen Weisheiten genauso wie jene Medien, die ihm ständig eine Bühne geben. In seiner Amtszeit hätte es öfter Gelegenheit gegeben, ein klärendes Wort zu sagen, aber da blieb er stumm wie ein Fisch der Fischer.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 19.09.2017 11:47

Vergiss den erklärten Stalinisten und N-Korea-Freund Fischer einfach!

Die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete auf ihrer Website, Fischer habe zum Tod des Diktators sein "tiefes Beileid" ausgedrückt.

So stand es damals im Kurier zu lesen!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 20.09.2017 05:37

Und ich Depp habe ihn auch noch gewählt.

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Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 19.09.2017 11:18

wer ist nun unser BP ? grinsen

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am 20.09.2017 00:00

Ihre Amnesie schon so schlimm? Alterssenilität vermutlic?

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