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Budget: Nulldefizit bei Schuldenabbau von 67 Millionen Euro

Von nachrichten.at/apa, 06. November 2017, 13:05 Uhr
Pressekonferenz - Der Landeshaushalt 2018 in Zahlen
Christiane Frauscher (Direktion Finanzen), Landeshauptmann Thomas Stelzer, LH-Stv. Manfred Haimbuchner und LH-Stv. Michael Strugl (v.l.) Bild: fotokerschi.at

LINZ. Heute wird das Budget für 2018 in der Landesregierung beschlossen. Am Vormittag präsentierte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) gemeinsam mit seinen Stellvertretern Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Michael Strugl (ÖVP) weitere Details. 

In einer Pressekonferenz haben Stelzer, Haimbuchner und Strugl die Zahlen für das Budget 2018 konkretisiert, das ein Nulldefizit vorsieht. Bei einem Budgetvolumen von 5,682 Milliarden Euro gebe es Gesamtschulden von 3,182 Milliarden Euro, betonte Stelzer. Kritik an dem Sparbudget gab es bereits aus den Bereichen Soziales, Kinderbetreuung und Kultur. 

67 Millionen Euro Schulden sollen 2018 abgebaut werden, ebenfalls eingerechnet ins Budget sind 100 Millionen Euro Altlasten aus dem Landeshaushalt 2017. Eingespart werden sollen in jedem Ressort zehn Prozent bei den Ermessensausgaben, insgesamt 150 Millionen Euro. Wo genau, obliege jedem Ressortverantwortlichen, so Haimbuchner. Das Budget 2018 soll im Dezember im Landtag beschlossen werden. Schwerpunkte des Haushalts beim Investieren lägen beim Sozialen (plus 3 Prozent und 45 Millionen Euro Schuldenabbau) und 64 Millionen Euro Mehrinvestitionen im Gesundheitsbereich, führte Stelzer aus. 

Sozial-Ressortchefin SP-Landesvorsitzender Birgit Gerstorfer kritisierte, dass Stelzer den von seinem Vorgänger Josef Pühringer entworfenen Pfad - plus 5 Prozent jährlich bis 2021 - verlasse und dem Sozialressort damit bis 2021 insgesamt 113 Millionen Euro weniger zugestehe. Man fürchte u.a. um 50 geplante Wohnplätze für Behinderte. Stelzer konterte, ein Ausbau sei sehr wohl möglich, man müsse nur den Weg ändern und adaptieren. Im Pühringer-Modell hätte Gerstorfer die 45 Millionen Schulden eigenständig tilgen müssen, bei Stelzer soll das durch die Auflösung von Wohnbaudarlehen erfolgen. 

Stelzer wies darauf hin, dass Oberösterreich im Bundesländervergleich mit 16 Euro pro Kopf die geringsten Landesabgaben einhebe. Die freie Finanzspritze, die als Manövriermasse für neue Projekte gesehen werde, werde von 7,11 Prozent heuer auf 7,87 Prozent im kommenden Jahr gesteigert. Die Sparquote steige ebenfalls von 8,23 auf 9,01 Prozent. "Wir erliegen nicht der Versuchung des billigen Geldes" betonte Strugl und "wir schaffen uns keine Reserven durch Nachtragsvoranschläge, wenn sich etwas nicht ausgeht. Es ist eine andere Form des Budgetierens".

Angesprochen auf Gerüchte um einen Wechsel in die Bundesregierung meinte er: "Ich habe mich darauf eingestellt, dass ich das hier geplante Budget auch umsetzen werde." Sein Standortressort habe zuerst mit der Kürzung von Ermessensausgaben den Spielraum geschaffen, um in die Zukunftsbereiche investieren zu können, etwa über 22 Millionen Euro in die Digitalisierung. 

Massiv von 28,8 auf 22 Millionen Euro werde im Wirtschaftsbudget gekürzt, bei den Förderungen, weil diese durch den konjunkturellen Aufschwung nicht mehr in diesem Ausmaß nötig seien. Investiert werde in Forschung und Wissenschaft, wofür im engeren Sinn 87 Millionen Euro bleiben. Weniger gebe es für den Arbeitsmarkt, was in Zeiten sinkender Arbeitslosigkeit möglich sei. Im Sport werde die gesamte Förderstruktur umgekrempelt, kündigte Strugl an.

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72  Kommentare
72  Kommentare
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0x00 (2.041 Kommentare)
am 06.11.2017 22:48

und wie lange wird es dauern, bis die alten Schulden abbezahlt sein werden? Schlage vor Herrn Pühringer zu pfänden auch wenns nur symbolisch ist

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markusobermueller (466 Kommentare)
am 06.11.2017 20:33

An was erinnert das?
Ah ja, die Panzerknacker mit weiblichen Anstrich. grinsen

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( Kommentare)
am 06.11.2017 21:29

Mich erinnert Ihr Posting an die Grundschule.
1. Prüfung nicht erfolgreich absolviert.

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VinPei (20 Kommentare)
am 06.11.2017 20:29

Der zweite Blick lohnt!
Gut, möchte man im ersten Moment sagen, da wird gespart. Aber wenn man dann genauer hinschaut, wo und auf wessen Kosten hier der Haushalt saniert wird, dann kann man nur noch die Hände über dem Kopf zusammenschlagen.
Der Rotstift soll angesetzt werden, bei Wohneinrichtungen für behinderte Menschen, bei der Kinder- und Jugendhilfe, bei Qualifizierung, Kindergärten, Nachmittagsbetreuung und der Bildung - denn auch Studiengebühren, die die Chancengleichheit vereiteln, sind vorgesehen. Und das alles ist nur ein Teil der geplanten Grausamkeiten.
Wenn das, was durch schwarzblau in Oberösterreich sichtbar wird, das ist, was schwarzblau im Bund unter "neuer Gerechtigkeit" versteht, dann prost!

https://www.piratenpartei.at/menschen/harald-bauer/

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 06.11.2017 21:18

Raumtempertaur in OÖ Klassenzimmer 18. Gespart wird ganz wurscht was es kostet ?

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( Kommentare)
am 06.11.2017 21:22

Wirklich? Kommt mir seltsam vor.
Meine Tochter geht kurzärmlig in die Schule, weil es dort so warm ist.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 06.11.2017 21:28

So ist es, in vielen Amtsgebäuden wird immer noch maximal geheizt, damit sich niemand beschweren kann, es wäre zu kalt.

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( Kommentare)
am 06.11.2017 21:36

Ich würde auch sehr, sehr gerne die Temperatur in der Mühlkreisbahn und der BIM in Linz senken. Scheinbar ist auch dort Energie kostenlos.
Oder man will die Fahrgäste einlullen...

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 07.11.2017 00:13

So ein Schwachsinn, den Sie verzapfen.

Niemand spart bei Behinderten oder Kleinkindern, auch wenn die Ultralinken damit Panik erzeugen wollen.

Sollte die SPÖ-Soziallandesrätin dennoch bei den Ärmsten sparen und dafür unnötige Vereine ihrer Parteigenossen sponsern, macht sie einfach einen Scheissjob!

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 06.11.2017 20:17

Beim Begriff Reizwort 'Nulldefizit' werden einige Linke der erhöhten Gefahr eines Herzkasperls ausgesetzt. Beim Sparprogramm wird das 'Owizahren' immer schwieriger.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 06.11.2017 18:53

Asia Stirnreihe es früher net ganga weil da war da Pepi immer ganz am Ende gwesen

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mrsunshine (232 Kommentare)
am 06.11.2017 18:39

Stirnreihe

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 06.11.2017 18:34

"Die Familie hat in unserer Gesellschaft nach wie vor den höchsten Stellenwert", behauptet FPÖ-Haimbuchner auf:
http://www2.land-oberoesterreich.gv.at/internetpressearchiv/dateien/dokument/4461/PK%20Budget%2023.10.2017.pdf
Mit dieser Aussage müssen sich Kleinverdienerinnen und Alleinerzieherinnen verarscht vorkommen, wenn die ÖVPFPÖ-Landesregierung jetzt wieder eine Kindergartengebühr und Studiengebühren eingeführt werden.
Jetzt wird es endlich Zeit, dass in der Verwaltung und den doppelten und Mehrfachförderungen eingespart wird, dann braucht nicht bei den sozial Schwachen zum sparen begonnen werden.
Wozu braucht ein Landeshauptmann über 10.000 Euro Einkommen????

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 06.11.2017 21:16

Panische Angst vor einem Effizienzprogramm, warum?

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 06.11.2017 21:51

wo finden sie in diesem Programm Effizienz?

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 06.11.2017 21:55

Effizient bedeutet mit gleichen oder weniger Ressourcen die selbe oder höhere Produktivität.

Mit weniger Ressourcen weniger Resultate (weniger Betreuungsplätze und weniger Leistungen) hat nichts mit Effizienz zu tun.

Das nennt man einfach Bilanzverkürzung.

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Traker (160 Kommentare)
am 06.11.2017 17:53

Sparen und noch einmal sparen meine Herren - völlig richtig.
Aber ich vermisse die echten und dringendst notwendigen Strukturreformen:
Abschaffung sinnloser Verordnungen und Landesgesetze
Verwaltungsvereinfachung und Deregulierung
Personalabbau in der Verwaltung
Streichen mindestens einer Verwaltungsebene etc etc

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 06.11.2017 17:49

Na der Haimbuchner wird schon mit teutscher Gründlichkeit für die Tüchtigen und Fleißigen aufräumen

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Bawlo (609 Kommentare)
am 06.11.2017 17:12

Schulden müssen abbezahlt werden, aber nicht Kürzungen in den Sozialleistungen, auf den Rücken der schwächeren in der Gesellschaft!

Einsparungen bei Verwaltungsposten, die schon viel zu viele sind!!
AMS Kurse, die nichts bringen, sondern mehr Weiterbildungen für Leute,Jugend ohne Ausbildungen, Schulabschluss,aber nicht nur für Stapler Kurse!

Und keine Antastungen bei den Pensionen,13 u 14.Versteuerung
mit wenig Pension!

Hier gäbe es noch genug an zu sprechen,Befürchtungen habe ich starke, dass der Gesundheitsresor auch stark eingekürzt wird, gesprochen wird ja schon seit Jahren,Dr.Pühringer hat die Erstmaßnahmen in seiner letzten Periode als Landeshauptmann bereits vollbracht!!

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Biobauer (6.031 Kommentare)
am 06.11.2017 16:31

Sparen ist nie Sexy, weder im eigenen Betrieb noch im eigenen Haushalt und noch schwieriger im öffentlichen Bereich.

Wählerstimmenkauf mit Geld das wir nicht haben auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder ist jedoch Unsozial und Verantwortungslos.

Ich Danke den Vernünftigen die jetzt in Oberösterreich am Ruder sind und hoffentlich auch für ganz Österreich eine Regierung der Vernunft und wirklichen nachhaltigen Verantwortung Zustande kommt.

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Andrula (818 Kommentare)
am 06.11.2017 20:13

Biobauer, ich halte es weder für vernünftig noch verantwortlich, wenn ich auf Kosten der Schwächsten in unserer Gesellschaft spare. Behinderte können absolut nichts für ihr Schicksal , dennoch fehlen in Oberösterreich Hunderte (!) Heimplätze. Auf die Frage von Freunden , die für ihren behinderten Sohn keinen Heimplatz bekommen , was denn wäre , wenn ihnen was zustoßen würde hieß es lapidar , dass der Sohn dann halt in einem Pflegeheim irgendwo in OÖ untergebracht würde - und das mit 25 Jahren !!
Findest du das verantwortlich und christlich sozial ??

PS: was immer du mit der Verbindung sparen und sexy ( ??*'`"!?? ) mitteilen möchtest : es entzieht sich wohl meiner bescheidenen logischen Wahrnehmungsfähigkeit .

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Biobauer (6.031 Kommentare)
am 06.11.2017 20:49

Meine liebe Andrula, ich finde es unfair und gemein wenn die ganze Diskussion ums Sozialbuget an den Schwächsten der Gesellschaft, den Behinderten Ausgetragen wird und das ständige Drohen der Frau Gerstorfer hier als erster den Sparstift anzusetzen hat mit Sozialpolitik nichts zu tun.

Jährlich 4,5% Steigerung finde ich nicht schlecht.

Zu ihrer Information, wir hatten auf unseren Hof über 30 Jahre lang einen integrativen Arbeitsplatz mit Familienanschluss.

Man muss nicht zwingend Sozialist sein um sozial zu handeln.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 06.11.2017 21:07

Ich hoffe, du hast dir die SV nicht “erspart“ und dein Beschäftigter bekommt zumindest die Mindestpension.

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( Kommentare)
am 06.11.2017 21:29

Im roten Bereich braucht man ja nicht diskutieren. Da schneit es Höchstpensionen. Gelle?

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Andrula (818 Kommentare)
am 07.11.2017 06:54

.. nun Biobauer , abgesehen davon, dass ich nicht Ihre liebe Andrula und kein Sozialist bin : was hat ein integrativer Arbeitsplatz mit einem Heimplatz für einen behinderten, alleinstehenden Menschen zu tun ?? Egal, auf eine sehr klare Frage eine klare Antwort zu erwarten ist wohl Zuviel erwartet .

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markusobermueller (466 Kommentare)
am 06.11.2017 20:41

Blödsinn.

Ein Landesbudget ist doch nicht mit einem Privat-haushalt-budget zu vergleichen.

Der Private Haushalt, (ein Bauer, eine Firma, ein Arbeiter) ist ein Teilnehmer in der Wirtschaft, ein Landesbudget (oder auch Bundesbudget) ist zur steuerung der Wirtschaft, hat ein ganz andere Aufgabe.

i man, wer des net begreift.
ah jo, da österreichische kleinbürger

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Biobauer (6.031 Kommentare)
am 06.11.2017 20:57

Mein lieber MarkusO, ich ziehe meinen Hut vor ihrer Wirtschaftlichen Fachkompetenz!

Glauben sie wirklich das eine Familie, ein Betrieb, ein Bauernhof, nicht Steuern muss, nicht Planen für die nächsten Jahre, für die Ausbildung der Kinder für die Altersvorsorgen, für die Betriebsentwicklung, Geld für Innovation beiseite legen.........

Dies aber auf Kosten zukünftiger Generationen zu tun ist höchst Unsozial und Egoistisch

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2017 15:19

Schuldenabbau von 67 Mio. Euro steht in der Überschrift.

O.K. Dazu muss man aber schon bemerken, dass das Land Wohnbaudarlehen verkauft (wenn ich mich nicht täusche, mindestens 20 Mio. Euro), dafür also auf einen Schlag das Geld kassiert (abgezinst!) und dieses zum Tilgen zur Verfügung hat.

Dafür wird es aber in den Nächsten Jahren die Rückzahlungen aus diesem verkauften Darlehen NICHT mehr haben. Das ist also ein Vorziehen von Einnahmen, die sich sonst über viele Jahre erstrecken würden.

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.11.2017 19:39

> Schuldenabbau von 67 Mio. Euro steht in der Überschrift.

> O.K. Dazu muss man aber schon bemerken, dass das Land
> Wohnbaudarlehen verkauft (wenn ich mich nicht täusche,
> mindestens 20 Mio. Euro), dafür also auf einen Schlag das Geld
> kassiert (abgezinst!) und dieses zum Tilgen zur Verfügung hat.

Ist das kameralistisch verbuchhaltet?
Und was sagen dazu die legislativ-Volkshoheitlichen im Landtag?

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holodri (73 Kommentare)
am 06.11.2017 15:02

Die blauen Wähler werden sich noch wundern, wie viel sie noch blechen müssen. Jetzt kommt ja erst die ÖVP/FPÖ Regierung, dann werden die "primitiven" FPÖ Wähler erst merken, was sie mir ihrem Kreuzerl angerichtet haben. Nur muß großteils diese Wählerschicht - untere Einkommen - ausbaden.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 06.11.2017 15:08

holodri

naja , wenn da Wasser zum ausbaden temperiert ist ? zwinkern

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( Kommentare)
am 06.11.2017 15:13

Ausbaden war früher, der letzte in der Hackordnung zu sein, der in dasselbe Badewasser steigen durfte - und dann auch noch entsorgen musste.
Wohl bekomm`s.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 06.11.2017 15:35

allerliebster holodri, Du hochintelligentes Wesen. ROTGRÜN ist also Deiner Meinung von den Dummen abgewählt worden. Einzige Entschuldigung für Deine Arroganz ist dem Umstand verdankt, daß Du wahrscheinlich von ROTGRÜN einen Versorgungsposten geschenkt bekommen hast.

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 06.11.2017 15:50

es war rotschwarz und nicht rotgrün, .... nur so zur Info, ... aber du bist eh keiner den man mit Fakten belästigen sollte, gell, ...

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 06.11.2017 16:14

Im Land OÖ? Von wegen faktenlos... grinsen

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SRV (14.567 Kommentare)
am 06.11.2017 16:45

Da muss ich was übersehen haben - wann gab´s denn in OÖ eigentlich die letzte rot-grüne Regierung?

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 06.11.2017 16:58

Ich kommentierte ausschließlich Flockis Schwachsinn; kannst ja dazu stänkern, du Troll.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 06.11.2017 16:48

Wundern werden sich alle was so möglich ist, laut Hofer. Nicht der vom 20er Haus sondern der von der FPÖ hat diesen Sager losgelassen.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 06.11.2017 14:57

alternative zu OÖN und andere Medien :

https://www.addendum.org/uber-addendum/

vielleicht wird dort mehr Wahrheit propagiert , geschrieben als wo anders. zwinkern

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pepone (60.622 Kommentare)
am 06.11.2017 14:59

may be wird weniger manipuliert und weniger persönliche Meinungen " aufs Aug gedruckt "

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Bergretter (2.319 Kommentare)
am 06.11.2017 14:42

Du nennst Dich zwar alleswisser, das ist aber irreführend, das bist du nicht. Ich habe niemand glorifiziert. Mir geht nur auf den Zeiger, daß die hohen Schulden, die der Hupfsepp gemacht hat, niemanden aufregen. Er wurde uns, wo er noch Finanzlandesrat war, immer als Retter von OÖ verkauft. Dabei konnte er mit Geld überhaupt nicht umgehen, wie man sieht, hat die Roten immer als Schuldenmacher hingestellt, war selbst aber kein bisschen besser. Und wer muß es jetzt ausbaden? Die die eh am wenigsten haben. Das ist keine sehr christliche Herangehensweise, die uns der ehemalige Religionslehrer eingebrockt hat. Der Stelzer steht ganz schön unter dem Druck der Blauen.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 06.11.2017 14:49

Er steht eher unter dem Druck der Realität der Finanzen.

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Bergretter (2.319 Kommentare)
am 06.11.2017 14:57

Ja, das auch, aber der Hainbuchner drückt ja nicht nur beim Geld.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 06.11.2017 20:07

Passt ja eh, Druck braucht jeder bei der Arbeit. zwinkern

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( Kommentare)
am 06.11.2017 20:09

Na, hoffentlich baut ihn keiner dort ab.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 06.11.2017 14:36

"Im Sport werde die gesamte Förderstruktur umgekrempelt", kündigte Strugl an. Aha?! Wie passen denn da lange angekündigte Millionengeschenke für das Stadion eines gewissen Bundesligisten ins Bild? Rechtfertigungsvorarbeit? Oder leider doch kein Geld?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2017 14:41

@FreundlicherHinweis: Diese Mutmassungen bzw. Spekulationen erinnern mich irgendwie an jene, die der "FreundlicherHinweis" z.B. bei Lorenz Potocnik stets scharf kritisiert und als Gerüchte-Verbreitung brandmarkt.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 06.11.2017 14:55

Erstens ist es Gerüchteverbreitung, was der Potocnik betreibt. Dazu muss man sich nur das "superseriöse" Medium eines gewissen Herrn "Holz" anschauen, dessen er sich dazu bedient. Zweitens ist die Beabsichtigung, einen Gutteil des neuen LASK-Stadions zu bezahlen, keine Erfindung, sondern steht in der schwarzblauen Koalitionsvereinbarung. Drittens können "Umstrukturierungen" in der Sportförderung nur bedeuten, dass es in Zukunft weniger Geld für die Vereine gibt. Ist ja auch logisch, wenn alle Ressorts 10% einsparen müssen. Viertens bleibt die berechtigte Frage - die nichts mit einem Gerücht zu tun hat: Ist die von LASK-Fan Strugl eingefädelte millionenschwere Förderung des neuen LASK-Stadions damit nicht mehr möglich oder wird bei anderem/anderen gespart, um sie doch noch durchzubringen. Wenn Zweiteres der Fall ist, muss man das - gegenüber allen anderen Sportvereinen und allen Nicht-LASK-Fans - sehr gut rechtfertigen. Falls das überhaupt geht.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2017 16:10

@FreundlicherHinweis: Zitat: "wenn alle Ressorts 10% einsparen müssen":

Diese Behauptung ist FALSCH! Die Ressorts müssen nicht alle 10% einsparen, sie müssen 10% ihrer Ermessensausgaben einsparen. Die Ermessensausgaben sind kumuliert ca. 1/4 der Budgetsumme, wenn ich es aus den Artikeln richtig herausgerechnet habe, also machen die Einsparunge dann rund 2,5% der Budgetsumme aus. Ich bin ja kein Partei/Verwaltungsmitarbeiter so wie andere poster und bin bei den Fakten auf die Medien angewiesen....

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.11.2017 16:19

Wer ermisst denn die Ermessensausgaben?

Doch nicht gar die Landtagsabgeordneten? Die Volksvertreter?

Einen kutzen Augenblich lang habe ich von Demokratie geträumt im Land Oberösterreich, von indirekter Demokratie, von parlamentarischer Demokratie, von der Budgethoheit des Landtags.

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