Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Schließung der Mittelmeerroute: Kern erneuert Kritik

Von nachrichten.at/apa, 19. Juni 2017, 11:21 Uhr
Außenminister Sebastian Kurz fordert die komplette Schließung der Mittelmeerroute. Er verweist auf die Schließung der Balkanroute im Vorjahr als Positivbeispiel.  Bild: APA

WIEN. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat sich in der Migrationsfrage gegen die "Produktion von Schlagzeilen" ausgesprochen.

Am Rande eines Pressetermins erneuerte er am Montag seine Kritik an der Forderung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach Schließung der Mittelmeerroute - und sprach sich für die Schaffung "wirklicher Lösungen" aus.

Seine - in einem Hintergrundgespräch geäußerte Bezeichnung - die Forderung von Kurz sei "politischer Vollholler", bereue er nicht, sagte der Kanzler auf Nachfrage: "Nein, nicht im Geringsten." Er verwies auf ein Zitat von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), wonach Wahlkampf-Zeiten jene der "fokussierten Unintelligenz" seien. Dies wolle er nicht so halten, so Kern. "Ich schlage vor, dass wir es anders probieren und die Österreicher ehrlich über die Möglichkeiten, über die Probleme informieren - und dass wir wirklich Lösungen produzieren."

"Das Produzieren von Schlagzeilen, egal in welchem politischen Bereich, wird weder unseren Kindern helfen, noch die Immigrationsfrage lösen", meinte der SPÖ-Chef.

Kurz will mit Kern reden 

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will in der Frage der Mittelmeerrouten-Schließung das Gespräch mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) suchen. Kurz sagte am Montag im Ö1-Morgenjournal, er hoffe nicht, dass Kern gegen die Schließung der Mittelmeerroute sei, "aber ich werde das mit ihm persönlich besprechen und nicht übers Radio".

"Ich erhoffe mir die Unterstützung meiner Politik", sagte Kurz. Er wies darauf hin, dass es sich um Ideen handle, die er mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) gemeinsam vertreten habe. "Das war bis jetzt immer zurecht die österreichische Position in Brüssel."

Vorwurf der „gut klingenden Parolen“

Kern hatte seinem Außenminister am Wochenende vorgeworfen, in der Frage der Mittelmeerroute "gut klingende Parolen" zu verbreiten, mit denen sich die Herausforderung der Migration nicht lösen lasse. Der Kanzler stimmte in diesem Zusammenhang der Veröffentlichung eines eigentlich vertraulichen Gesprächs mit Journalisten zu, in dem er seine Kritik am Donnerstag untermauert hatte.

"Ich bin dafür, dass wir die Mittelmeerroute schließen, ich bin für Freibier für alle und die Lohn- und Einkommenssteuer halbieren - wenn wir wissen, wie wir das funktionierend hinkriegen", sagte Kern. Der Kanzler verwies auf hohe Kosten, die Terrorgefahr und mögliche Destabilisierung Nordafrikas sowie die Notwendigkeit, in die betroffenen Staaten zu investieren sowie reguläre Migrationsmöglichkeiten zu schaffen. "Ich bin nicht gegen die Mittelmeerrouten-Schließung. Ich will nur eine Antwort haben, wie es geht. Das ist mein Punkt. Wir brauchen nicht Presseaussendungen, sondern wir brauchen Lösungen für die Sache."

Balkanroute als Positivbeispiel

Kurz hatte sich nach Bekanntwerden der Aussagen unbeeindruckt gezeigt und gemeint, dass er Kerns Aussage nicht verstehe. In der Tageszeitung "Kurier" (Sonntagsausgabe) sprach der ÖVP-Chef von einem "Deja-vu", weil ihm auch bei der Schließung der Balkanroute "alle gesagt" hätten, "das sei unmenschlich. Wenige Wochen später war klar, dass das der richtige Weg ist." Er bekräftigte seine Forderung, die Migranten "zurückzustellen" in Transit- bzw. Herkunftsländer. "Bei der Balkanroute hat das letztlich auch geklappt. Die Menschen machen sich nur auf den Weg, solange der Weg offen ist", so Kurz.

Innenminister Sobotka (ÖVP) stärkte seinem Parteichef ebenfalls den Rücken. Auch er verwies darauf, dass es schon bei der Schließung der Westbalkanroute Stimmen gegeben habe, "die meinten, das sei unmöglich. Heute sehen wir, dass sich die konsequente Linie von Sebastian Kurz durchgesetzt hat und mittlerweile auch in Europa unumstritten ist." Sobotka plädierte am Sonntag einer Aussendung für eine gemeinsame Linie der Regierung. Solange die Rettung im Mittelmeer ein Ticket nach Zentraleuropa bedeute, werde der Strom an Flüchtlingen nicht abreißen.

mehr aus Innenpolitik

Wien und Rom: Kooperation bei Zuwanderung

Zusätzliche Studienplätze im FH-Jubiläumsjahr

Arbeiterkammer meldet Rekord an Beratungen

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

15  Kommentare
15  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 26.06.2017 11:45

Soviel zur Glaubwürdigkeit von Kanzler Kern:

"Keinerlei politische Ambition"

Im Gespräch mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Feiertagsausgabe) beendet ÖBB-General Christian Kern alle Spekulationen, er würde als potenzieller Nachfolger von Kanzler Faymann zur Verfügung stehen.
Kern zu ÖSTERREICH: "Es ist mir ein großes Anliegen, diese völlig absurde Diskussion zu beenden. Es gibt für diese Spekulationen keinerlei Anlass und sie entbehren jeder Grundlage! Ich habe keinerlei Ambition, politisch tätig zu sein!"

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/OeBB-Chef-Christian-Kern-beendet-Kanzler-Diskussion/170036130

lädt ...
melden
antworten
cochran (4.047 Kommentare)
am 20.06.2017 11:55

Vergewaltigungen in Linz furchtbar und nur die krone berichtet siehe Bericht von Frau Prunne rdie angst hat . eine andere Zeitung schweigt über diesen Horror 8wer kann das sein ) . Linz wird zur unsicheren Hauptstadt von OÖ . Dank der lieben Gutmenschen die Refuges welkom lieben danke Refuges euch haben wir noch gebraucht

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 19.06.2017 14:10

Dass Kern "die Balkanroute" geschlossen hättze, istz nichts anderes als ein Wahlkampfmärchen - auf dtsch: ein Narrativ!

Fakt ist vielmehr, dass
im Nov. 19. November 2015
Slowenien, Serbien und Mazedonien nur noch Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan einreisen lassen.
Die Innenministerien dieser Länder
vereinbaren Maßnahmen zur Verlangsamung, Steuerung und Kontrolle des Migrantenstroms.
Mazedonien begann mit dem Bau eines Grenzzauns an seiner Grenze zu Griechenland.

DAS ALLES beansprucht Der AM Kurz als sein Verdienst??!!

Es gab in diesen turbolenten Monatzen unterschiedliche Akteure die sich für eine Drosselung der Flüchtlibngsbewegung einsetzten - aber DAS ALLES war niemals das alleinige Verdienst von AM Kurz!!

Antifaktisches populistisches Narrativ - türkis halt!!!
Einziges Ziel: FPÖ-Wähler ins türkiseLager ziehen!

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 19.06.2017 14:12

turbulenten - natürlich!

lädt ...
melden
antworten
Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 19.06.2017 13:05

Kern will Antworten und Lösungen? Logisch, selbst ist er dazu ja nicht in der Lage.

Ab Oktober hat er jahrelang Zeit über Antworten und Lösungen nachzudenken...... in Opposition 👍👍

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 19.06.2017 21:26

Kurz gibt Antworten, mit denen du zufrieden bist?

Milliarden Schulden berühren dich ja kaum, sind doch Schulden etwas Abstraktes, Unvorstellbares, ein flatterndes Kopftuch dagegen beunruhigt dich.

Wann merken Menschen wie du, dass türkise Egozentrik keine umsetzbare Lösung anzubieten hat?

Bei den Wählern wird sich die Erkenntnis noch vor Oktober ausgehen.

lädt ...
melden
antworten
alf_38 (10.950 Kommentare)
am 19.06.2017 13:01

Unsere unvergessener Exkanzler Werner Faymann hat sich doch auch gegen die Schießung der Balkanroute eingesetzt - mit bekanntem, fatalem Ergebnis.
Kern versucht nun gleiches Spiel mit der Mittelmeerroute.
Man kann sagen - einfach nichts dazugelernt.

Kern = 👎🏻

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 19.06.2017 19:13

Man kann dir nicht zum Vorwurf machen, dass es dir durch
#verfehlte Bildungspolitik verwehrt ist, zu einer angemessenen #Reflektionsstufe vorzudringen.

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 19.06.2017 11:36

Natürlich geht es um die Produktion von Schlagzeilen. Es ist Wahlkampf. Und die angeblich von Kurz ganz im Alleingang erreichten und geplanten Routen-Schließungen sollen sein Wahlkampfschlager werden. Abgesehen von der Übereinstimmung mit der Realität - was hätte er sonst noch anzubieten? Hartz IV?

lädt ...
melden
antworten
oblio (24.740 Kommentare)
am 19.06.2017 10:32

Ein Schlagwort ist nicht genug!
Er sollte die geplante Vorgehensweise
auf den Tisch legen!
Ich denke, so lange die Waffenlobby
in den Kriegen das Sagen und sponern
von korrupten Regierungen hat, das
ist ja mehr als offensichtlich, so
lange gibt es Profiteure und so lange
wird es logischerweise Flüchtlinge geben!
Wir bräuchten mehr Frieden, dann
erst kann gehofft werden, dass die
Zahl der Flüchtenden weniger wird
und im Idealfall aufhört!

lädt ...
melden
antworten
NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 19.06.2017 10:21

Die konsequente Linie? ... von wem?

z.B. von Ungarn, Mazedonien, Serbien ... oh Mann, die Konsequenz konnte man ja in Radkersburg und Spielfeld gut sehen, ich sag nur "Zaun mit Seitenteilen" und "You need Passport"

lädt ...
melden
antworten
hausmasta (916 Kommentare)
am 19.06.2017 10:43

Ist das die Schließung vom Bubi Kurz?

lädt ...
melden
antworten
jamei (25.489 Kommentare)
am 19.06.2017 10:55

Frag deinen Pizza-Zusteller.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 19.06.2017 21:30

Ein kluger Mann, der kennt sich mindestens mit Pizza aus, mit Zahlen, Gesetzen, Grenzen, Toleranz, Mitmenschlichkeit.... Unglaublich...

lädt ...
melden
antworten
mape (8.837 Kommentare)
am 19.06.2017 21:31

Echt?

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen