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ÖVP-Parteitag: Kurz lässt Platzhirsche um ihre sicheren Mandate bangen

Von Annette Gantner, 30. Juni 2017, 05:02 Uhr
ÖVP-Parteitag: Kurz lässt Platzhirsche um ihre sicheren Mandate bangen
Boxstar und Politiker: Vitali Klitschko kommt als Stargast zum Parteitag Bild: APA/DRAGAN TATIC

WIEN. Es ist eine ambitionierte Vorgabe von ÖVP-Chef Sebastian Kurz: Er hat die Hürde für die Vorzugsstimmen halbiert, die parteiinterne Regelung wird beim Parteitag am Samstag in Linz beschlossen. Das neue Persönlichkeitswahlrecht soll den internen Konkurrenzkampf im Regionalwahlkreis schüren.

Für die Platzhirsche in einem Regionalwahlkreis wird es dadurch deutlich härter, ihr Mandat zu halten. Wer gut vernetzt, in den sozialen Medien aktiv oder auf jedem Kirtag unterwegs ist, der kann per Vorzugsstimme einen etablierten Mandatar aushebeln. Um jedes Kreuzerl wird gekeilt.

Neue Kurz-Regel

Laut Gesetz muss derzeit jener Parteikandidat vorgereiht werden, der 14 Prozent der Vorzugsstimmen, die auf die Partei im Regionalwahlkreis entfallen, erhalten hat. Auf der Landesliste sind es zehn Prozent, auf der Bundesliste sieben. Kurz halbiert diese Vorgaben. Die Kandidaten müssen unterzeichnen, dass sie sich an das neue Parteiregulativ halten.

Auf der Bundesliste ist es fast unmöglich, die Hürde zu nehmen. Sebastian Kurz hätte, obwohl er 2013 mit 35.728 Stimmen Vorzugsstimmenkaiser seiner Partei wurde, das sichere Mandat verfehlt. Er erhielt nur 3,2 Prozent der VP-Stimmen – zu wenig, um sicher in den Nationalrat einzuziehen.

Bisher war die Hürde in der Praxis in vielen Regionalwahlkreisen zu hoch. Das half automatisch dem Listenersten. Spannend wird es bei der Nationalratswahl im Innviertel. In diesem Wahlkreis entfielen 2013 rund 37.000 Stimmen auf die ÖVP, 14 Prozent entsprechen rund 5200 Stimmen. Der Kurz-Doktrin folgend wird nun jener Kandidat vorgereiht, der 2600 Stimmen für sich gesammelt hat.

Im Innviertel könnten dieses Mal gleich drei Vorzugsstimmenjäger im Wettbewerb stehen. August Wöginger ist zwar ohnehin als Erster auf der Landesliste gesetzt, doch gehört es zur Ehre, im eigenen Regionalwahlkreis zu bestehen. 2013 kam er auf 5283 Vorzugsstimmen. Doch der Schärdinger dürfte Konkurrenz aus Braunau erhalten: Gerald Weilbuchner hatte bei der vergangenen Nationalratswahl 3884 Vorzugsstimmen erhalten. Damals noch Student – heute arbeitet er in der Wirtschaftskammer –, putzte er Klinken. Er machte Hausbesuche, ging ins Altersheim und tanzte auf Feuerwehrfesten. Über die Landesliste war damals Manfred Hofinger aus Ried in den Nationalrat eingezogen, er kam auf 4051 Vorzugsstimmen. Bei dem Match kann es eng werden.

In Oberösterreich gab es bei der Landtagswahl 2015 bereits ein Reglement, damit die Volkspartei keinen der ihren im internen Wettbewerb bevorzugt. Großflächige Plakate und Inserate für nur einen Kandidaten waren wie Kinospots untersagt. Ausnahmen wurden nur in Absprache gemacht. Am Montag wird der schwarze Landesparteivorstand die genauen Vorgaben für den Vorzugsstimmenwahlkampf unter den neuen Voraussetzungen fixieren.

Modell Niederösterreich

In Niederösterreich bewährte sich ein anderes Modell: Dort gilt keine Hürde mehr für VP-Mandatare. Automatisch zieht die Person mit den meisten Vorzugsstimmen in den Nationalrat ein – unabhängig davon, ob dies 14 oder sieben Prozent der Gesamtstimmen sind. "Wir sind damit gut gefahren. Jeder musste im Wahlkampf sein Bestes geben", sagte ein niederösterreichischer Abgeordneter.

Vorzugsstimmen folgen übrigens einer eigenen Logik: So berichten Parteimanager, dass tendenziell längere und kompliziertere Namen benachteiligt sind, sofern diese auf den Wahlzettel zu schreiben sind. Bei der Nationalratswahl können drei Vorzugsstimmen vergeben werden: Bundes- und Landesliste sowie Regionalwahlkreis. Bei den ersten zwei Kategorien muss der gewünschte Name oder die Zahl des Listenplatzes eingetragen werden, für den Wahlkreis scheinen die Namen direkt auf. Allerdings darf nur eine Person angekreuzt werden, da die Vorzugsstimme ansonsten nicht gewertet wird.

 

ÖVP-Parteitag

Zum ÖVP-Bundesparteitag und zur Kür des neuen Parteichefs Sebastian Kurz im Linzer Design Center werden am Samstagnachmittag eine Reihe prominenter Gäste erwartet, allen voran der Kiewer Bürgermeister und ehemalige Box-Champion Vitali Klitschko. Kurz kennt Klitschko seit einem Treffen bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

Neben Klitschko ist am Parteitag auch KTM-Chef Stefan Pierer anwesend. Andere Prominente wie die ehemalige Stabhochspringerin Kira Grünberg, die nach einem Trainingsunfall im Rollstuhl sitzt, Runtastic-CEO Florian Gschwandner oder Schauspieler Serge Falck nehmen nach dem Parteitag am Sommerfest von Kurz vor dem Design Center teil.

 

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46  Kommentare
46  Kommentare
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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 03.07.2017 05:30

Kurz und seine Buberlpartie = Alter Wein in neuen Schläuchen, also letztlich ungenießbar !

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strasi (4.410 Kommentare)
am 30.06.2017 22:25

Wenn schon ein Ex-Boxer, warum nicht gleich einen
Schaukampf.
Da könnte doch Kurz gleich die Kandidaten den Listenplatz
"ausboxen" lassen und Klitschko konnte den Ringrichter machen.
Eine völlig unnötige Aktion, die beim ÖVP-Volk wenig bis
null Eindruck machen wird.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 30.06.2017 21:39

Kurz sagte Muslime gehören zu Österreich der doppelmord in urfahr war es ein moslem .man kann nur hcs wählen

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( Kommentare)
am 30.06.2017 23:00

Und was genau kann ein "naturseriöser" HCS da tun?

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 30.06.2017 21:22

Peter Pilz wird mit seiner Bürgeliste dem Kurzen noch das Fürchten lehren. Der hat seiner alte ÖVP nur türkis frisch gestrichenen. Da ist gar nichts neu, außer die Farbe. Dieselben Landesparteien, dieselben Landeshauptleute, dieselben Bünde, dieselben alten konservativen vorgestrigen Inhalte - also alles beim Alten. Gott schütze die Reichen und schröpfe die Arbeitnehmer und sozial Schwache. Echt christlich eben.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 30.06.2017 19:30

Bei der Begrüßung von Hr. Klitschko wird ihm hoffentlich nicht wieder ein Fehler passieren, so wie jüngst im Parlament als er meinte den Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher vor sich zu haben, aber der war's nicht, es war DER SVP - Chef Dieter Steger. Peinlich, peinlich, aber man erfährt ja sowas nicht wirklich. Das wird totgeschwiegen, wenn er in einen Fettnapf hupft. Der Retter der ÖVP darf ja keine Fehler machen und wenn er sie macht, werden sie vertuscht, aber zu blöd, es haben's halt wieder andere Leut gehört.

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( Kommentare)
am 01.07.2017 08:12

Dann gibt es halt eine kurze Knollennase.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 30.06.2017 18:28

Was hat denn diese Boxer-Marionette ( von WEM auch immer )da zu suchen ??

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( Kommentare)
am 01.07.2017 08:13

Bodyguard?
Irgendwann muss Kurz liefern - sonst wird er geliefert.

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.06.2017 15:06

Wann endlich werden die MENSCHEN endlich einsehen, dass sie bei den Nationalratswahlen am Nasenring zur Wahl der Regierung veräppelt werden!

Seit Anfang der "Demokratie" traurig

Bei der Landtagswahl zur Wahl des Landeshauptmanns! Warum nicht auch gleich des Bezirkshauptmanns und des Beamten, der für das Straßenkehren zuständig ist. Das sind alles ehrenwerte Beamte aber Exekutive, keine Volksverteter. Der Landeshauptmann ist kein Volksvertreter sondern Beamtenchef. Und die haben bisher alle ihre Macht wie in der Monarchie dazu ausgenutzt, die kontrollierenden Parlamente niedrig zu halten.

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fko (2.286 Kommentare)
am 30.06.2017 14:44

Schon sehr eigenartig, wenn es den roten Remplern a la Kern möglich ist, in einer angeblich schwarzen Zeitung, ständig ihr Gift zu verspritzen.

Kurz ist eine erfrischende Wohltat im Vergleich zu den alten Hasspredigern und Lügnern.

Nicht vergessen, am 15. Oktober wird abgerechnet mit dem bisherigen System!

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.06.2017 15:33

Leider ist der Kurz nach meiner Erfahrung weder erfrischend noch eine Wohltat sondern die zwangsläufige aber triste Folge des Demokratiemissbrauchs mit Schmäh durch die Staatsmächtigen in der Geschichte seit 1920 und seit 1945.

Er hat halt einen "erfrischend neuen" Schmäh. Wieder einer mit einem erfrischend neuen Schmäh traurig

Ich bin alt genug, um schon ein paar davon mitgemacht zu haben.

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fko (2.286 Kommentare)
am 30.06.2017 16:14

Als einer der regelmäßig hier mitliest, ist mir der User @jago natürlich bekannt. 31666 Einträge, hauptsächlich für die SPÖ, sagen alles. Deshalb ist mir auch nicht entgangen, dass du überaktiv gegen Kurz auftrittst. Warum brauch ich daher nicht erklären.

Kurz traut sich nicht nur, er tritt kompetent für die Österreicher ein. Eine angenehme Abwechslung im politischen Alltag!

Auch für dich! Am 15. Oktober wird abgerechnet mit dem alten System. Daran wird dein Vernaderungs-Fleiß auch nichts ändern.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 30.06.2017 16:56

Jago zählt auch zu den Lohnschreibern der SPÖ, die in Wahrheit Angst davor haben, im Herbst von den roten Futtertrögen vertrieben zu werden!

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( Kommentare)
am 30.06.2017 16:59

Und das Mägafon freut sich - am vermeintlich aufsteigenden Ast der FP() zu sitzen...

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 30.06.2017 19:57

Nennen Sie nur einen Auftritt FÜR Österreich in seiner Eigenschaft als EU-Minister.Nur einen einzigen in 4 Jahren!. Bitte.
Ersparen Sie uns die Sperre der Balkanroute, die war weder erfolgreich noch war sie sein Idee.
Bisher war Kurz nur GEGEN etwas.
Wir verdanken ihm und seiner Kurzsichtigen Politik wieder stundenlanges warten an den Grenzen.
Peinliche Fragen von auslöndischen Kollegn wer der Komiker sei und wie in Österreich merkwüprdige Typen wie Haider Strache und Kurz immer wider passieren können

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 01.07.2017 06:20

Zu fko, stimmt für Unterhaltung sorgt Kurz vorzüglich, nur umgesetzt hat Er von seinen geliehenen FPÖ Forderungen NICHTS. Sogar die Balkan Route wurde nachweislich von Orban geschlossen.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 30.06.2017 13:44

bis zum Herbst sinkt die Umfrage des Dr. kurz und der Dr Strache wird wieder vorne sein ,der Herr Kern wird dritter , also abwarten und Tee trinken

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 30.06.2017 13:50

ob der HCS bis dahin nicht vom Hofer oder Haimbuchner nach Ibiza verjagt wird ?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 30.06.2017 18:30

Kern urlaubt auch auf Ibiza : schon vergessen ?? Also den roten Ball ganz flach halten !!

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 30.06.2017 18:39

Den grünen Ball auch, die Filipe urlaubt in Mexico. Wegen dem ökologischen Fußabdruck;-)

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 30.06.2017 14:23

Seit wann hat der Kurze einen Doktortitel. Soviel derzeit bekannt ist, hat er sein Studium abgebrochen. Er hat lediglich die Matura. Vielleicht noch einen Tanzkurs????

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.06.2017 15:16

Und für so ein missratenes Posting gibts hier sogar Pluspunkte grinsen

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 10.07.2017 09:01

Sie sollten sich über die Karriereverläufe der von Ihnen bevorzugten Bildungsversager besser informieren.
Sonst wählen sie noch eine Straßemkehrer nur weil er so schön rechts ist.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 30.06.2017 13:42

Welch armselige Gestalten. Sie müßen bis zur Wahl wegen Kurz kuschen und bangen, diese altgedienten ÖVPler.

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.06.2017 15:18

Das Prinzip "Partei", mit dem Attribut "demokratische", führt zu solchen Ausbeulungen. In allen Parteien traurig

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 30.06.2017 12:35

Wohl der erste gravierende politische Fehler des Sebastian Kurz. Ausgerechnet einen laustarken Unterstützer der Putschisten aus der Ukraine zum VP-Parteitag einzuladen ist weniger als unverständlich. Welcher seiner NATO-süchtigen Berater im Ministerium (etwa der Botschafter mit dem OSCE-Vorsitz?) hat ihm denn das eingeredet?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 30.06.2017 18:36

Sehe ich auch so ::Einen Aufwiegler wie diesen Klitschko ( ganz dick mit Merkl !) herzuholen ist fatal

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( Kommentare)
am 30.06.2017 20:51

Schüssel

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pkw05 (1.167 Kommentare)
am 30.06.2017 12:06

der Pierer ist wegen seiner hohen Sozialkompetenz gekommen!!

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Federspiel (3.468 Kommentare)
am 30.06.2017 12:41

Und ist ein Vorgeschmack darauf was der kleine Arbeitnehmer
zu erwarten hat, wenn Kurz Kanzler wird.

Ich bin fassungslos wie sich alle diesem vermeintlichen
Heilsbringer anbiedern und in devoter Grundhaltung um seine
Gunst buhlen.

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pkw05 (1.167 Kommentare)
am 30.06.2017 16:29

wer Pierer kennt, wird Kurz nicht wählen!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 30.06.2017 11:08

Neues ÖVP-Motto:

"Wenn Du uns nicht zu kurz kommen lässt, folgen wir Deinem Kurz-Befehl!"

:-)

Altes Motto: "Hände falten, Goschen halten" gilt natürlich auch immer noch.

Lustig, wie sich die alten Partei-Granden dem Heiland Wasti unterordnen. Bald wird ein schöner Führer-Kult betrieben werden und Wasti wird nicht im 3-Achser-Mercedes beim Parteitag auffahren, wie seinerzeit Adold H., sondern zeitgemäss im Geilomobil!

Onkel Erwin aus N.Ö. wusste schon, weshalb er zurückgetreten ist, es wäre ihm nicht sehr leicht gefallen, vor Kurz auf die Knie zu sinken und um seine Anweisungen zu bitten!

Jaja, was tut man nicht alles für Macht, Parteiförderung, Mandate und entsprechende Gehälter!

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 30.06.2017 11:22

Abwarten der superfuzii aus der schwächsten Landesorganisation der VP ist doh längst auf der Kickoff-Liste der diversen Granden aus dem Westen. Spätestens am Tag nach der Wahl ist der, unabhängig vom Ergebnis, wieder der 30 Jährige Studienabbrecher ohne Beruf der er am 1.1.2017 noch wahr. Es wird doch niemand im Ernst glauben,dass sich die "lokal heros" im Westen so ohne Weiteres ihre in Jahrzehnten aufgebauten Machtgebäude und Abhängigkeitsverhältnisse einreißen lassen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.06.2017 15:43

Der Pöbel hängt an ihm!

Die FPÖ war ja auch am Absandeln als der erfrischende Haider kam und 27% holte.

Na gut, die FPÖ hatte keine ÖVP-Landesparteiobmänner mit Nebenberuf Landeshauptmann grinsen

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observer (22.145 Kommentare)
am 30.06.2017 10:22

Die ÖVP hat sich vollkommen dem Willen des Kurz unterworfen, ihr letzter Hoffnungsanker. Eigentlich sehr bedenklich, wenn man als demokratische Partei so was tut. Ich glaube nicht mal, dass die FPÖ so weit mit dem Strache geht, wie die ÖVP mit dem Kurz. Klingt fast so wie "Kurz befiehl etc.etc." Wir folgen unserem Kurz - und lässt er auch nur einen F...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 30.06.2017 10:16

Ob die vom Kurz Vertriebenen beim Pilz Asyl bekommen ?

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StefanieSuper (5.124 Kommentare)
am 30.06.2017 09:38

Kurz versucht also immer vom Sonnenschein anderer zu profitieren. Dieses mal hat es ihm der Ruhm eines Boxweltmeister angetan. Er steht gerne im Mittelpunkt. Es geht nicht um Österreich auch nicht um die ÖVP sondern einzig allein um Kurz, der eben seine Bühne braucht - denn außer dem Schauspiel bringt er nichts zusammen.

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( Kommentare)
am 30.06.2017 09:33

Passt schon.
Dann tritt halt zusätzlich noch eine "Veteranenliste" an, vielleicht sogar mit Pilz gemeinsam.
Hatten wir nicht schon mal sowas, nannte sich - glaube ich - graue Panther...

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( Kommentare)
am 30.06.2017 09:33

Eines hat Kurz von Schüssel schon gelernt: Immer schön im Hintergrund bleiben, Kritik abperlen lassen und nur ankündigen anstatt Taten zu setzten. Neue "ÖVP?!?!?" mit alten Beratern bringt halt nix neues!

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herzmensch (873 Kommentare)
am 30.06.2017 09:09

Heilige Einfalt, der Kleine gebietet sogar dem goßen Klitschko Einhalt, suggeriert das Foto. Die offensichtlich bewusst eingesetzte manipulierende Kraft der Bilder in den Nachrichten fällt langsam auf.

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ZgKdt (265 Kommentare)
am 30.06.2017 07:15

Viel Glück kleiner BASTI

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penunce (9.674 Kommentare)
am 30.06.2017 05:45

Der Vital Klitschko tingelt als Bürgermeister-Politiker in Europa herum und sucht Verbündete in Sachen Krim in allen politischen Lagern, Kurz bietet ihm dazu die Möglichkeit und sonnt sich im Ruhm des ehemaligen Boxweltmeisters!

Wie tief man als Partei sinken kann, das ist an der ÖVP zu erkennen.

Diese Partei hat dem jungen Schnösel Kurz alle Macht gegeben alleine zu bestimmen was Sache ist, nur um am Nursch der Bevölkerung weiter naschen zu dürfen, anstatt zu arbeiten hat man Neuwahlen vorgezogen, aber das letzte Wort hat der Wähler welcher ziemlich verdrossen zur Wahlurne gezwungen wurde!

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max1 (11.582 Kommentare)
am 30.06.2017 07:17

Ob der Wähler noch zur Wahl gehen wird nachdem sich die Parteien mit ihrem Gehabe immer tiefer in ein Niveau begeben aus dem keine Führungskräfte geschöpft werden können wage ich zu bezweifeln.
Wird so werden wie in Frankreich. Die Demokratie ist vorbei das sollte man klar sehen wenn es auch weh tut.
Heute ist die lange Nacht des Friedens in Linz.
Der Ultrarechte Klitschko ist ein Schäger, da fehlt dem Kurzbubi etwas was er nicht hat, zuschlagen können. Dazu braucht er Hilfe von ganz rechts.
Seine Sturmabteilung für den Wahlkampf rüstet schon auf mit den Sponsorgeldern von Unternehmen die vor gar nicht langer Zeit vom Landespeppi gerettet wurden.

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jago (57.723 Kommentare)
am 30.06.2017 15:13

ich brauche doch keine Führungskräfte in der Volksvertretung!

Marandanal! Führer befiehl ... traurig

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 01.07.2017 06:23

lieber jago, Sie besitzen doch sicher auch einen FÜHRERschein.

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