Maduro will mit der Opposition reden
CARACAS. In Venezuela stehen die Zeichen nach Monaten der blutigen Konfrontation nun auf Dialog.
Nach Monaten der blutigen Konfrontation stehen die Zeichen in Venezuela plötzlich auf Dialog: Der sozialistische Staatschef Nicolás Maduro, der Gespräche mit politischen Mitbewerbern bisher stets kategorisch abgelehnt hatte, lenkte überraschend ein und teilte in einer TV-Ansprache in der Nacht auf Mittwoch mit, dass er nun zum Dialog bereit sei.
"Ich akzeptiere diesen neuen Tag des Dialogs", sagte er im Hinblick auf die Vermittlungsinitiative des Präsidenten der Dominikanischen Republik, Danilo Medina, und des spanischen Ex-Premiers José Luis Rodriguez Zapatero.
Die Gespräche, die auf neutralem Boden in der Dominikanischen Republik stattfinden sollen, sollten "dem Frieden und der Demokratie in Venezuela" dienen, so Maduro. "Ich glaube, dass nur der Dialog der Weg ist, um die Differenzen zu überwinden, (...), um zu helfen, dass Venezuela sich schnellstmöglich wirtschaftlich erholt", sagte Maduro nun.
Allerdings kritisierte die Opposition, dass Maduro die Freilassung politischer Gefangener bisher nicht akzeptiert habe – sie will daher vor einem echten Dialog über die Bedingungen reden. Ende 2016 war der letzte Dialogversuch gescheitert.
Seit dem Frühjahr kam es in dem ölreichen Staat fast täglich zu Massenprotesten gegen den Sozialisten Maduro, mehr als 120 Menschen wurden dabei getötet. Laut Menschenrechtsaktivisten wurden zudem mehr als 5000 Menschen festgenommen. Nach Einsetzung einer Verfassunggebenden Versammlung, die als übergeordnetes Staatsorgan das von der Opposition dominierte Parlament entmachtet hat, warfen zahlreiche Staaten Maduro vor, eine Diktatur errichten zu wollen.
Die von den Sozialisten dominierte Versammlung hat seit August eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Die kritische Generalstaatsanwältin Luisa Ortega wurde abgesetzt, Oppositionspolitikern drohen lange Haftstrafen.
Mahnung des Papstes
Zuletzt hatte selbst Papst Franziskus während seiner Kolumbien-Reise das sozialistische Regime in Caracas aufgefordert, Menschenrechte und Demokratie zu achten. Das Land mit den größten Ölreserven der Welt wird von einer tiefen Krise erschüttert, es fehlt überall an Lebensmitteln und Medizin.