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Kurz: "Einige Wochen Zeit, um Iran-Abkommen zu retten"

Von nachrichten.at/apa, 17. Mai 2018, 09:53 Uhr
Kurz
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Bild: APA

BRÜSSEL. Die EU hat nach Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "einige Wochen Zeit, um das Iran-Abkommen zu retten".

Kurz sagte am Donnerstag vor dem EU-Balkan-Gipfel in Sofia, die EU ziehe "an einem Strang". "Wir stehen alle zu diesem Abkommen, das ein gutes ist."

Europa habe kein Interesse daran, dass der Iran ein Nuklearprogramm verfolge. Die Beziehungen zwischen der EU und den USA seien "sehr belastet", so Kurz. EU-Ratspräsident Donald Tusk, der am Mittwoch in Anspielung auf US-Präsident Donald Trump gemeint hatte, wer solche Freunde habe, brauche keine Feinde, habe dies "in zugespitzter Form auf den Punkt gebracht". Trump verfolge eine "unberechenbare Politik", sagte Kurz.

Zum anderen würden Europa und Österreich ihre wirtschaftlichen Interessen gefährdet sehen, das "wollen wir uns nicht bieten lassen", sagte Kurz. Gerade Österreich als Exportnation wolle keine neuen Handelsbarrieren und einen Erhalt des Iran-Abkommens.

Im Handelsstreit mit den USA forderte Kurz erneut dauerhafte Ausnahmen für die EU, dies müsse das Ziel sein. Wenn dies stattfinde, könne man über eine Vertiefung der Zusammenarbeit und einen Abbau von Zöllen diskutieren. Die Ausnahmen gelten derzeit bis 1. Juni.

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite sagte unterdessen, das Iran-Atomabkommen habe "Raum für Verbesserungen". Die EU wolle den Iran zu Kontrollen überreden und vermeiden, dass Teheran in die andere Richtung gedrängt werde. Die EU schaue sich Optionen an, um ihre wirtschaftlichen Interessen im Iran zu verteidigen. Wenn der Iran aus dem Abkommen aussteige, "sind wir alle draußen", sagte Grybauskaite.

Belgiens Premierminister Charles Michel sagte, die EU sei geeint gegenüber den USA bei der Verteidigung ihrer ökonomischen Interessen. Michel forderte "Respekt" der USA gegenüber Europa. Europa sei nicht bereit, unter dem Eindruck von Sanktionsdrohungen mit den USA Handelsfragen zu verhandeln.

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32  Kommentare
32  Kommentare
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markusobermueller (466 Kommentare)
am 18.05.2018 07:51

Hawedieehre

Wos wü dea? De valogene Bua, dem glaub i nix, dea is foisch und a gretzn.
Lügen-Basti hoit.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 17.05.2018 16:53

Neues Heldenepos:Basti rettet die Welt

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.05.2018 12:30

> Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite sagte unterdessen,
> das Iran-Atomabkommen habe "Raum für Verbesserungen".


Präsidential sagt sich sowas leichter ins Mikrophon vor den Journalisten als diplomatisch am langen Tisch austarockiert grinsen

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pepone (60.622 Kommentare)
am 17.05.2018 12:57

jago

das ist doch DIE die bei USA um Hilfe schreit weil sie von Angst hat von Russland überfallen zu werden und US Raketen aufstellen will !!!

Ein paar EU Länder die eher auf der Seite USA stehen weil sie von dort Geld erhalten , unterstützen die EU nicht !
ich nenne sie Foische Fufzger .

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pepone (60.622 Kommentare)
am 17.05.2018 11:52

ich bin mir nicht ganz sicher ob TRUMP von anderen Länder immer ernst genommen wird und seine Drohungen überhaupt Angst machen .
Oder ob man sich schon an seinen Fehltritte gewohnt hat zwinkern
Zum bsp. von China und Russland da von dort aus nichts zu hören ist betreffend Iranabkommen,NICHTS berichtet wird und lässt Trumpiboy gewähren .
Wann geht der Schuss für USA nach hinten los ?

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.05.2018 12:01

Der Trump ist der Chef der Generäle. Zusätzlich hat er immer noch eine Mehrheit der USA-Wähler hinter sich, was mir große Sorgen macht, denn die sind die Eltern der Rekruten.

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tja (4.605 Kommentare)
am 17.05.2018 12:14

Keine Mehrheit der USA-Wähler, jago, sondern der Wahlmänner.

Und er ist der Chef der Generalität, aber er tut gut dran sich dessen nicht allzu sicher zu sein, wie wir Anfang des Jahres US-Medien entnehmen konnten, daß sie sich bei einem Atomeinsatz (der meines Wissens ein sechsstufiges Prozedere durchläuft, Generale als Befehlsverweigerer geoutet haben

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.05.2018 12:22

Alles recht und schön, zahlenmäßig-durchschnittlich mit den Städten _gerechnet_

Aber in den Flächen draußen, dort wo die rechtsgewickelten, die patriotischen, hellhäutigen bible-belt Trump-Anhänger leben, von dort kommen auch die Rekruten her mit dem Stiergnack, die zum Fürchten sind.

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( Kommentare)
am 17.05.2018 12:15

pepone,
vom österreichischen Bundeskanzler wird er ernst genommen. Ist das nicht die Welt?
Wir haben zwar eine Aussenministerin, welche genau für diesen Bereich zuständig ist. Warum glaubt der Kanzler hier sein Wort ergreifen zu müssen?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 17.05.2018 12:28

Fortunatus

was ist mit dir los heute ?
Zuerst jammerst dass KURZ was sagt ,dann warum es nichts macht gegen die Blauen , dann mischt du CETA zum IRAN Problem und nun kommt die Außenministerin a no dazua ...hmmm... a echta mischtopf !

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( Kommentare)
am 17.05.2018 12:54

pepone,
wars a bisserl zu viel für dich.

Kurz startet eine Nebelgranate um von den Problemen in Österreich abzulenken. Die Probleme umfassen die Installation der vielen Burschenschafter, die hohen Kosten der Ministerien, primär auf Blauer Seite und einiges mehr.

Das CETA Abkommen wird durchgepeitscht. Die Blauen sind mit ihrem Wahlversprechen umgefallen. Gut das ist ein Vergehen. Das Problem CETA wird aber dadurch in keinster Weise gelöst. Es ist nicht nur ein Problem des Umfallens, es ist genau so ein Problem der ÖVP, dessen sich unser Bundeskanzler nicht stellt.

Nein, er spricht über den Nahen Osten. Iran-USA; Wir haben aber eine parteiunabhängige Aussenministerin, Frau Karin Kneissl, welche Spezialistin in den Fragen des Nahen Ostens ist und diese Angelegenheit zu deren Portfolio gehört.

Also, Herr Kurz bleiben Sie als Bundeskanzler für Österreich aktiv und nicht immer als Hans Dampf in allen Gassen.

Ist der Mischtopf jetzt für dich ein bisserl klarer geworden?

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Russenverstand (718 Kommentare)
am 17.05.2018 13:57

Wann begreifst endlich das du nur a politischer qwatschkopf bist .

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( Kommentare)
am 17.05.2018 14:22

Russenverstand,
warum deine Umgangsformen hier im Forum von der Redaktion geduldet werden. Zur Sache überhaupt nichts beitragen, nur andere Forenteilnehmer blöd anpöbeln.
Dein sinnlos untergriffigen Dummheiten schrecken einem bei jeglicher Diskussionsteilnahme hier im OÖN-Forum ab.
Aber du darfst deine Beleidugungen ungelöscht sagen. Wehe es wird ein Wort verwendet, welches der Redaktion nicht passt.
Wie hier das Wort Dummheiten, bist du von der Löschsuche bereits gelöscht, auch wenn man zum Thema etwas schreibt.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 17.05.2018 15:34

Fortunatus

du verwechselst Äpfel und Birnen !

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( Kommentare)
am 17.05.2018 16:43

pepone,
danke für diese unbegründete, nur vorwürfig Oberschulrätige Erklärung. Es tut mir leid, mich mit dir in eine Diskussion eingelassen zu haben.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 17.05.2018 15:49

Ich hätte einen Vorschlag zur Rettung unserer Staatsfinanzen:
Wir entlassen alle unnötigen Minister, der Chef kann ja alles viel besser.

Oder sind evtl. Blaue Minister im Ausland nicht erwünscht?
Strache passt auf unser Österreich auf.

Alle anderen werden nicht mehr gebraucht.

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.05.2018 10:32

> Kurz sagte am Donnerstag vor dem EU-Balkan-Gipfel in Sofia,

Der Kurz sagt das, was ihm die Loge und der Busek sagt.
(Tsentsi!)

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 17.05.2018 11:09

......der nächste Hellseher( 42278) anscheinend können viele ohne dem Streit in der Regierung nicht mehr leben?

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( Kommentare)
am 17.05.2018 10:20

Herr Kurz, und wie lange brauchen Sie, um Österreich vor diesen Blauen Burschen zu retten? Sie haben in Österreich eine oredentliche Baustelle zu erledigen, wie jeder sehen kann. Gehen Sie es an!
Rettet Österreich!

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Punraz (295 Kommentare)
am 17.05.2018 10:30

Und wer rettet uns vor ihren Kommentaren, die nicht einmal zum Thema passen?

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( Kommentare)
am 17.05.2018 10:40

Punraz,
passt dein Kommentar besser zum Thema?
Nicht nur das Iranabkommen ist zu retten. Auch Österreich ist vor den Blauen zu retten. Kümmere dich um Österreich. Hier ist die Baustelle für Kurz als Bundeskanzler, nicht der Iran.
Passt das, und auch verstanden?

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Punraz (295 Kommentare)
am 17.05.2018 10:49

Nein, weil hier geht’s ausschließlich um das Iranabkommen.

Aber solche Typen wie sie müssen halt zwanghaft überall ihr Bashing gegen ihre Feindbilder unterbringen, auch wenn’s sonst keine Menschenseele interessiert.

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( Kommentare)
am 17.05.2018 11:03

Punraz,
Es geht um Kurz und dem Iranabkommen. Eine Einschätzung von Herrn Kurz betreffend dem Iranabkommen wird weder das Iranabkommen, noch die Welt bewegen.
Warum nimmt Kurz keine Stellungnahme zu den Vorkommnissen in Österreich. Zum durchpetischen von CETA? Kurz ist jetzt in erster Linie Bundeskanzler von Österreich.
Über das Iranabkommen zu fantasieren ist nicht mehr so seine Aufgabe. Aber man kann damit schön von den Problemen in Österreich ablenken.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 17.05.2018 11:55

von Fortunatus (5106)
17.05.2018 11:03 Uhr

Punraz,
Es geht um Kurz und dem Iranabkommen. Eine Einschätzung von Herrn Kurz betreffend dem Iranabkommen wird weder das Iranabkommen, noch die Welt bewegen.

ich glaube du unterschätzt die Aussagen von KURZ !
Immerhin wird KURZ den EU Vorsitz übernehmen und da werden seine politischen Vorschläge Gewicht bekommen. you knon waht i mean ?

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( Kommentare)
am 17.05.2018 12:11

pepone,
ich glaube aber dennoch, dass diese Äusserung (ich finde sie in keiner anderen internationalen Zeitung) ein Ablenkunsmanöver ist um über den "Deal" welcher mit CETA gemacht wurde abzulenken.

Das gefällt mir nicht. Auch wenn beide Regierungsparteien dafür sind, warum wird dennoch das Volk nicht über CETA aufgeklärt und anschliessend befragt? Als Bundeskanzler hat Kurz jetzt andere Aufgaben, als er sie als Aussenminister hatte.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 17.05.2018 12:23

Fortunatus

was hat CETA mit IRAN zu tun ?

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( Kommentare)
am 17.05.2018 13:22

pepone (44441)
jetzt hast bald eine Schnapszahl (44444)
Zu deiner Frage: "was hat CETA mit IRAN zu tun?"
Es geht ja in dem Artikel um den Iran und Kurz. Nun hat Kurz etwas mit CETA zu tun, worum er sich kümmern soll und nicht durch den Irankonflikt von österreichischen Problemen ablenken. Schliesslich ist Kurz Bundeskanzler von Österreich. Und da steht ein für Österreich wichtiges Problem an der Tagesordnung und nicht einfach ein durchwinken durch den Ministerrat - und dann reden wir von was anderem - vom Iran. So gehts sicher nicht!

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tja (4.605 Kommentare)
am 17.05.2018 12:40

Du hast anscheinend vergessen, daß die CETA-Verhandlungen schon vor Trump nicht gut liefen und von Trump ausgesetzt wurden!

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( Kommentare)
am 17.05.2018 13:26

tja,
nein ich habe nichts vergessen. Du verwechselst anscheinen CETA mit TTIP. Kann passieren!

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tja (4.605 Kommentare)
am 17.05.2018 14:51

Hast Recht, Fortunatus, hab' ich wirklich in der Hitze des Gefechts zwinkern

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.05.2018 12:09

Wahrscheinlich liegt das hier^^ daran, dass der Außenpolitikredakteur in der Außenpolitikspalte über außenpolitische Themen schreibt.

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 20.05.2018 13:18

....."Punraz", es zwingt dich niemand die Kommentare zu lesen!

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