Iraks Kurden stimmen über Unabhängigkeit ab
ERBIL. Referendum als politisches Signal an Bagdad.
Iraks Kurdenführer Massoud Barzani hat ein Referendum über einen kurdischen Staat im Nordirak angekündigt: "Die Zeit ist gekommen und die Bedingungen sind gegeben, um die Menschen per Referendum über ihre Zukunft entscheiden zu lassen", teilte Barzanis Büro in der Nacht auf Mittwoch mit. Es gibt aber noch keine Informationen über einen möglichen Zeitpunkt.
Barzani ist Präsident der autonomen Kurdenregion im Irak. Er hat in der Vergangenheit wiederholt zu einer Volksabstimmung aufgerufen. Ein solches Plebiszit hat zwar keine rechtlich bindende Wirkung, gilt aber als politisches Signal an die Zentralregierung in Bagdad: "Das Referendum bedeutet nicht, einen Staat auszurufen, sonder den Willen des kurdischen Volkes deutlich zu machen", sagte Barzani.
Kurdische Kämpfer wehren sich im Irak und in Syrien gegen den Vormarsch der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Dieser Einsatz hat dem Wunsch vieler Kurden nach Eigenstaatlichkeit Auftrieb verliehen – allerdings sehen Regionalmächte wie die Türkei das Ansinnen der Kurden als Bedrohung.
Hier ein Auszug von Barzanis Interview.
Die Nachbarn sind skeptisch
Der Staat Kurdistan sei keine Bedrohung für seine Nachbar, sagt Barzani im Guardian. „Die letzten 15 Jahre zeigen, dass wir ein Element der Stabilität sind.“ Dennoch lehnen die Nachbarstaaten Syrien und Iran, wo große kurdische Minderheiten leben, die Unabhängigkeit ab. Auch Amerika und die arabischen Staaten sehen in der Abspaltung vor allem eine Destabilisierung der Region.
Die Türkei hingegen bekämpft zwar die kurdische PKK im eigenen Land, bemüht sich aber um gute Beziehungen zu Barzanis Kurdistan. Im Dezember schickt sie Soldaten, die die Peschmerga im Kampf gegen den IS durch Ausbildung unterstützen sollen. „Die Wörter 'Kurden' und 'Kurdistan' zu verwenden war in der Türkei lange Zeit verboten“, sagte Barzani kürzlich dem Guardian. „Aber als ich vor einem Monat dort war, wehte die Flagge Kurdistans am Präsidenten-Palast.“ Gemeint ist: Die Flagge der irakischen Autonomieregion.
So siehts aus!