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CSU: Aufkündigung der Koalition ist "Quatsch"

Von nachrichten.at/apa, 15. Juni 2018, 13:17 Uhr
GERMANY-POLITICS-CDU-CSU
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Bild: Kay Nietfeld (APA/AFP/DPA/KAY NIETFELD)

BERLIN. Im Asylstreit mit der CDU und Kanzlerin Angela Merkel erwägt die CSU einem Medienbericht zufolge eine Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU. Am Freitag wurde der Bericht von der CSU dementiert.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Streit um die deutsche Asylpolitik mit einem "Alleingang" gedroht. Am Freitag hat der Vizechef der CSU-Landesgruppe im Bundestag Hans Michelbach eine Twitter-Nachricht über eine Aufkündigung der Regierungskoalition durch seine Partei zurückgewiesen. "Ich kann offiziell sagen, dass das Quatsch ist", sagte er.

In der Sitzung der CSU-Bundestagsabgeordneten sagte Seehofer, er könne die Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze per Ministerentscheid durchsetzen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Merkel lehnt diesen Schritt ab. In einer zeitgleich stattfindenden Sondersitzung der CDU-Fraktion im Bundestag stellte sich nach Teilnehmerkreisen die Mehrheit der über 40 bisherigen Redner hinter den Kurs Merkels in der Flüchtlingspolitik. In der Debatte betonten demnach viele, dass es um mehr als Flüchtlinge, sondern um Grundsätze der Europapolitik gehe. Zu den Merkel-Unterstützern habe auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gehört, sagten Teilnehmer. Es habe aber auch abweichende Stimmen gegeben, die forderten, die CSU-Position zu übernehmen.

In dem Streit geht es um Seehofers Forderung, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, wenn diese bereits in anderen europäischen Ländern registriert wurden. Merkel lehnt nationale Alleingänge in dieser Frage ab und setzt auf Lösungen auf europäischer Ebene. Ein Kompromissvorschlag Merkels lautete, nur Personen, deren Asylantrag in Deutschland bereits abgelehnt worden sei, sollten bei einem erneuten Versuch der Einreise sofort zurückgewiesen werden.

Mehr zu dem Streit zwischen den Koalitionspartnern lesen Sie hier.

 

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58  Kommentare
58  Kommentare
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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.06.2018 18:06

Ich bin neugierig, ob der Seehofer seine Drohung am Dienstag umsetzt, ob er die Migranten ohne Papiere nach Österreich zurückschieben lässt.

Es sind ja nicht allzuviele Migranten, die bei den Kontrollen nahe der Grenze aufgegriffen werden.

Was ist mit jenen Migranten, die im Landesinneren von Deutschland um Asyl ansuchen. Bei diesen Leuten ist es nicht bewiesen, über welches Land sie nach D eingereist sind.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 15.06.2018 06:32

Ihr sollt darüber nachdenken, welche Auswirkungen das auf Österreich hat, wenn Deutschland pro Monat - geschätzte 4.000 Personen - nach Österreich zurückweist.

Meine Abschätzung beruht auf den 187.000 Asylanträgen, die 2017 in Deutschland gestellt wurden. Davon dürfte ein erheblicher Teil über Österreich (unerkannt) nach D eingereist sein.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 14.06.2018 23:55

Endlich geht die Gutmenscherei samt Willkommensklatscherei dem Ende zu!

Merkel & die Linken haben versagt, Europa schafft sich nicht ab!

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 15.06.2018 05:48

langsam feiern Faschismus und Nationalismus Wiederkehr und viele kapieren das nicht wohin das führt wenn wir andere "Menschen" als minderwertig sehen.
viele haben sich zu Egoisten entwickelt

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 15.06.2018 06:36

Du kapierst nicht, was passiert, wenn eine beliebige Anzahl Migranten in ein Land einreist und dort versorgt werden muss.

Die Anzahl liegt im Ermessen der Schutzsuchenden und der Schlepper-Mafia.

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 14.06.2018 20:49

Hmmm, da müsste man Eier in der Hose haben.
So manchen spreche ich dies ab.

Nein, ich habe keine Namen genannt, das entspringt alles eurer Phantasie.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 14.06.2018 20:44

Grenzdebilität hat keine Zukunft.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 14.06.2018 20:40

Gründet sich nun eine CDU Bayern?

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Odysseus2018 (82 Kommentare)
am 14.06.2018 20:27

Die CSU wird wieder umfallen.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 14.06.2018 20:24

Die CSU steht voll hinter dem Masterplan “Flüchtlingspolitik” den Herr Seehofer vorgelegt hat. Herr Söder erklärt den "geordneten Multilateralismus" als beendet und fordert einen DE Alleingang. Montag scheint der Lostag der Kanzlerin zu sein. Macht sie wieder eine Kehrtwende wie z.B den Atomausstieg oder ...? eine Entlassung des Innenministers würde Neuwahlen bedeuten und die AfD weiter stärken. Schlaflose Nächte für IM Erika.

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 14.06.2018 19:58

Der Anfang vom Ende der Gutmenschenträumer hat begonnen, die bereits zu hoch infiltrierten Länder beginnen auf die Zukunft ihres Landes zu schauen und begreifen ob der überbordenden Zuwanderung, dass Sie in den nächsten Jahrzehnten in der Unterzahl sein werden - siehe auch Vorausschau von Wien mit über einem Drittel Ausländeranteil ab 2030, wer weiter rechnen kann bis 2050 kommt dann auf über 50% - siehe auch Tassilo Wallentin von der Sonntagskrone....
Wer weiterhin seine Kinder in Schulen mit über 70% Ausländeranteil schicken will - da werden Sie dann besonders viel lernen... oder auch seine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge für die lieben Mitbürger bezahlen will, der möge auf die CSU und den Seehofer schimpfen und seine Zukunft mit den Migranten teilen,

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 14.06.2018 20:39

Die größte Ausländergruppe in Österreich sind die Deutschen. Möchtest Du die alle nach Bayern oder sonstwo zurückschicken. Was machen wir, wenn das böse Ausland alle Österreicher zu uns vertreibt?

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 14.06.2018 22:28

froscherl...hast recht wenn die vielen deutschen urlaubsgäste da sind.

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( Kommentare)
am 15.06.2018 07:48

so ein Blödsinn.die grösste Ausländer gruppe sind Moslem und die seit 2015 eingereist sind.die nach dem Bosnienkrieg gekommen sind,können sich besser benehmen.

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gumba (2.891 Kommentare)
am 14.06.2018 19:16

Die csu kann sich ja mit der afd zusammentun. Ein herz und eine seele. Ein politiker wurde sogar mal von einem herabfallenden kreuz erschlagen so sagt es die Legende.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 14.06.2018 18:23

Der Streit zwischen dem Seehofer und der Merkel ist noch nicht entschieden.

Angenommen - der Seehofer entscheidet ohne die Zustimmung der Merkel über die Einreise - welche Konsequenzer ergeben sich für Österreich?

Annahme 2: Es reisen Migranten nach Deutschland ein, die bereits in einem EU-Staat mit Fingerabdruck erfasst sind. Diese Personen will der Seehofer zurückweisen.

Werden diese Personen nach Österreich zurückgewiesen - weil sie über Österreich nach Deutschland eingereist sind? Diese Personen sind wahrscheinlich über Italien oder Griechenland nach Europa gekommen (und mit Hilfe der Schlepper unerkannt durch Österreich gereist).

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 14.06.2018 18:03

Ich trau mich zu behaupten, dass Seehofer und Merkel in diesem Leben keine BusenfreundInnen mehr werden. 😜

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 14.06.2018 17:44

Merkel ist nicht mehr zurechnungsfähig.

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rudolfa.j. (3.599 Kommentare)
am 14.06.2018 16:43

Merkel ist am langfristigen Untergang Europas Mitschuldig

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 14.06.2018 17:59

... und die kinder und enkelkinder werden fragen
warum habt ihr das zugelassen?

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tradiwaberl (15.589 Kommentare)
am 14.06.2018 15:41

Abspaltung... da gewinnen immer alle... das wissen wir seit Knittelfeld.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 14.06.2018 15:27

Jetzt trennen und spätestens nach Bayernwahl und EU Wahl wieder gemeinsame (Flüchtlings)wege gehen.

Aber wahrscheinlich alles eh nur Show vor der Bayernwahl oder glaubt man diesmal wirklich das Drehhofer nicht erneut klein beigibt?

Für wie dumm hält die CSU die Wähler?

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 14.06.2018 15:26

Das deutsche Schiff schlingert schon ....

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 14.06.2018 21:32

Es krängt bis über die Reling!
Speigatts gibt es nicht!

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oberoesi (1.100 Kommentare)
am 14.06.2018 15:23

Kurz mal eine "Achse der Willigen" in die deutsche Regierung getrieben ... zwinkern

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gumba (2.891 Kommentare)
am 14.06.2018 19:21

Angeblich ns spruch. Passt ja.

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( Kommentare)
am 14.06.2018 15:01

Irgendwann wollte uns doch Frau Merkel weiß machen,
daß sie in der Asylfrage gscheiter geworden sei !?!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 14.06.2018 14:53

franz josef strauss, hätte längst schon der mutti aus dem ukkerland den marsch geblasen. hoffentlich bleibt Seehofer diesmal hart. PS: ich weiss aus einer sicheren quelle, dass Angela Merkel einen besitz in der grösse von vlbg in Paraguay gekauft hat. weiss irgendwer näheres?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.06.2018 14:57

mercedescabrio

ist da was falsches dran wenn sie ihr VERDIENTES Geld so ausgibt ?
du kaufst Cabrio und Sie kauft Grundstücke zwinkern

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 14.06.2018 14:59

Ja dort entsteht ein neues "Muddi-Land" mit allen abgewiesenen Refugees ... zwinkern
Muddi schafft das alles, ihr helft ja nicht ...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.06.2018 15:06

mercedescabrio

ist da was falsches dran wenn sie ihr VERDIENTES Geld so ausgibt ?
du kaufst Cabrio und Sie kauft Grundstücke zwinkern

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 14.06.2018 15:18

Paraquay hat doch langjährige Erfahrung mit den Deutschen.
Zumindest seit 1945.
Warum sollte sie die Beziehung nicht vertiefen?

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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 14.06.2018 15:37

Diese Information habe ich ebenfalls. Ein guter Bekannter von mir kaufte vor zwei Jahren Land in Südamerika. Der Immobilienmakler soll zu ihm gesagt haben, ".. und was sie dort sehen, gehört Frau Merkel und ihrem Mann".
Für mich schaut das so aus, dass Merkel Deutschland und Europa absichtlich zerstört und wenn dann alles kracht, setzt sie sich nach Südamerika ab.
Die größte Feindin des deutschen Volkes ist die Kanzlerin. Sie betreibt den "großen Austausch".

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 14.06.2018 15:51

naja, einen Sold wird sie für Ihr tun von Soros und Co schon bekommen dürfen ... zwinkern

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Federspiel (3.468 Kommentare)
am 14.06.2018 16:42

1943 - 1945 wurde Deutschland und Österreich für die Kapitulation eines Irren, bzw.
seines Regimes zerstört.

2018 bis ? wird Deutschland und Österreich und Europa von wem zerstört?

1945 flüchteten viele verbliebene Verantwortliche nach Paraguay.

Bin ich der Einzige der hier der die Glocken läuten hört?

Das geht nicht gut aus, und da muss man kein Fan von Broder, Gauland usw. sein.
Da reicht der ganz normale Hausverstand.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 14.06.2018 15:39

"Ich hab´s im Internet gelesen und ein Youtube-Video gesehen - es muss wahr sein!"

Tja: Die AfD-Storch & ein Verschwörungstheortiker sind für so einfach gestricktere Rechtspopulismusopfer wie den "obenohne" schon eine "sichere Quelle"...

https://www.mimikama.at/allgemein/will-merkel-nach-paraguay-flchten/

https://www.welt.de/politik/ausland/article151456028/Merkel-nach-Suedamerika-AfD-Politikerin-legt-nach.html

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 14.06.2018 16:04

"Ich hab´s im Falter und vice.com gelesen - es muss wahr sein!"

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SRV (14.567 Kommentare)
am 14.06.2018 16:10

Sicher, Weinbergerl - für blaune Verschwörungstheoretiker sind so Seiten wie mimikama.at naturgemäß schlecht...

https://kurier.at/politik/inland/vom-falschen-kampf-gegen-richtige-fake-news/261.742.230

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 14.06.2018 16:22

Was bedeutet "blaune" ?
Der Stellung im Satz nach dürfte es sich um ein Adjektiv handeln, aber wo kann man eine Erklärung dafür finden?

Duden? Eher nicht!
Handbuch für linke Parteischreiberlinge? Vielleicht. aber das besitze ich nicht!

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SRV (14.567 Kommentare)
am 14.06.2018 16:27

Angesichts diesem:

https://derstandard.at/2000072943520/einzelfall-ausrutscher-fpoe-oevp-regierung

https://kontrast.at/die-gesammelten-einzelfaelle-der-fpoe/

https://www.mkoe.at/broschuere-lauter-einzelfaelle-die-fpoe-und-der-rechtsextremismus

sehe ich das "l" als durchaus gerechtfertigt an...

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SRV (14.567 Kommentare)
am 14.06.2018 16:29

natürlich das "n"... traurig

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( Kommentare)
am 14.06.2018 20:13

blaune:
das ist die Sprache der Zweijährigen und Sprachbehinderten.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 14.06.2018 22:41

SRV...wenns sogar in deinen lieblingsblattl dem falter steht, wird wohl was dran sein.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 14.06.2018 22:47

Den Falter gibts online nicht gratis - woher sollte dann so ein einschlägiges Rechtspopulismusopfer wie der "obenohne" überhaupt davon Kenntnis erlangen können...

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 14.06.2018 23:48

SRV...so a linkes schundblattl lese ich nicht auch wenns gratis wär.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 14.06.2018 16:08

Der selige F.J. Strauß war ein
nicht ganz koscherer Politiker,
nebenbei auch ein bauernschlauer
Polterer!
Kein Mensch weiß wirklich, was
der heute sagen und tun würde!
Der war mir immer sehr unsympathisch!

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staatsbuergerin (2.279 Kommentare)
am 14.06.2018 16:36

Wollen Sie ihr den Besitz abkaufen?

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 14.06.2018 17:23

Oh aus einer Sicheren Quelle, na klar. Dann fragen sie doch die sichere Quelle nach näheren Infos...

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 14.06.2018 22:38

elim garak....diese quelle ist ein bekannter von mir, welcher auch in Paraguay Ländereien besitzt. war selber schon auf besuch dort.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 14.06.2018 17:30

Ihre sichere Quelle ist ein sicherer Lügenprinz. Warum wundert mich nicht dass sie ihm ungeprüft glauben?
https://www.mimikama.at/allgemein/will-merkel-nach-paraguay-flchten/

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