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Alkoholsteuer und Gemeinde-Elend

09. März 2011 00:04 Uhr

Die kranken Gemeinden und das einst reiche Linz

Die selbstbewussten Linzer SP-Chefs sind mit ihrem Vorstoß für eine Gemeinde-Alkoholsteuer auf die Nase gefallen, bekommen keine Mehrheit für ihre Forderung. Die Alkoholsteuer-Forderung ist aber auch Ausdruck des Elends der Gemeinden. Drei Viertel der oberösterreichischen Kommunen können ihre Finanzhaushalte nicht mehr ausgleichen. Ursachen sind neue Aufgaben und zusätzliche Belastungen, die Bund und Länder den Gemeinden aufgebürdet haben, ohne entsprechende Finanzmittel herzugeben. Dazu kommen