Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Stöger will Rauchverbot stärker kontrollieren

Von mhh, 05. März 2010, 15:47 Uhr
Ab Juli endet Übergangsregelung fürs Rauchverbot
Bild: APA (Archiv/dpa)

Die Einhaltung des Rauchverbots in der Gastronomie soll nach dem Ende der Übergangsfrist für Umbauten ab 1. Juli laut Gesundheitsminister Stöger intensiver überprüft werden als bisher.

"Das wird jetzt schon von den Bezirksbehörden kontrolliert und das wird stärker sein", betonte Stöger am Freitag. Ausreden der Wirte lasse er nicht mehr gelten:"Wer unsicher ist, soll ein Nichtraucher-Lokal machen."

Ein absolutes Rauchverbot existiere in Österreich deshalb nicht, "weil es derzeit keine parlamentarische Mehrheit für ein solches Gesetz gibt", betonte Stöger. Aus diesem Grund müsse man mit der geltenden Regelung arbeiten. Dies mache er in Form von Kampagnen und Gesprächen.

"Ich habe jedenfalls ausgeschlossen, dass es zu einer Verschlechterung der derzeitigen Rechtslage kommt", begründete Stöger seine Entscheidung, die Übergangsfrist nicht zu verlängern. "Wenn sich die Wirte nicht an das Gesetz halten, wie es jetzt ist, wird es in Richtung totales Rauchverbot gehen." Auf die Frage, ab wann die Missachtung der jetzigen Regelung zu viel sei, meinte der Gesundheitsminister: "Wenn man merkt, dass fünf Wirte in einer Straße das nicht einhalten, hat man ein Problem." Dann werde es zunächst Strafen geben, funktioniere das nicht, müsse man sich eine andere Lösung überlegen.

"Von Law & Order-Politik halte ich wenig", ergänzte Stöger. "Es ist in einer demokratischen Gesellschaft schon so, dass man die Menschen mitnehmen muss. Nur eine gesetzliche Regelung alleine ändert gar nichts." Die Bevölkerung habe das Thema auch selbst in der Hand und könne sich für bzw. gegen Besuche in Nichtraucher- und Raucherlokalen entscheiden.

mehr aus Innenpolitik

Ein Zeichen für Nawalny im Zentrum von Wien

Arbeiterkammer meldet Rekord an Beratungen

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

5  Kommentare
5  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
( Kommentare)
am 08.03.2010 00:38

Geisterfahrer bleiben Geisterfahrer, schließlich gibt es für alle EKZ ein Gesetz, welches seit 2005 eingehalten werden müsste.

Die Behörde soll endlich richtig strafen: bis 2.000.- und bei Wiederholung bis 10.000.-, und die RaucherInnen bis 100.- und bei Wiederholung bis 1.000.-. Dann gehen die RaucherInnen schon vor die Türe raus!

Also: Meldungen an www.sis.info

lädt ...
melden
maguri (72 Kommentare)
am 07.03.2010 04:30

Wir Raucher werden immer mehr beschimpft und nicht als Bürger voll genommen. Wenn ich da zum beispiel an die ÖBB denke ,die sich unter dem Nichtraucher-Gesetzen sofort die Nichtraucherzüge sowie um das nicht-rauchen auf den Bahnsteigen angenommen hat, statt um Raucherzonen umzusehen. Das nennt man heutzutage Erstklass-Service.Wo nicht geraucht werden darf,braucht man auch nicht reinigen.Mit etwas Nachsicht könnte man ganz gut nebeneinander Leben. Und die Steuern die man ja dringend braucht, würden auch nicht abnehmen. Ganz zu schweigen von den Arbeitsplätzen im Handel von denen es auch nicht zu viele gibt. Darum RAUCHER VEREINIGT EUCH,ES GEHT UM DIE GERECHTIGKEIT IN UNSEREM LAND UND IN DER EU:WIR MÜSSEN NICHT ALLES NACHMACHEN WAS AUS ANDEREN LÄNDERN KOMMT!!!!!!!!!

lädt ...
melden
maguri (72 Kommentare)
am 07.03.2010 04:26

Wir Raucher werden immer mehr beschimpft und nicht als Bürger voll genommen. Wenn ich da zum Beispiel an die ÖBB denke ,die sich unter dem Nichtraucher Gesetzen sofort die Nichtraucherzüge sowie um das nicht-rauchen auf den Bahnsteigen angenommen hat statt um Raucherzonen umzusehen. Das nennt man heutzutage Erstklass-service.Wo nicht geraucht werden darf,braucht man auch nicht Reinigen.Mit etwas Nachsicht könnte man ganz gut neben einander Leben. Und die Steuern die man ja dringend braucht würden auch nicht abnehmen. Ganz zu schweigen von den Arbeitsplätzen im Handel von denen es auch nicht zu viel gibt. Darum RAUCHER VEREINIGT EUCH,ES GEHT UM DIE GERECHTIGKEIT IN UNSEREM LAND UND IN DER EU:wIR MÜSSEN NICHT BALLES NACHMACHEN WAS AUS ANDEREN LÄNDERN KOMMT!!!!!!!!!

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 06.03.2010 18:32

der stöger wird immer der buhmann sein!

verzicht auf verrauchte bars und restaurants
solcher gibt es schon vieler, jedoch
ob die selbstbestimmung da nicht sehr wankelmütig daherkommt das eigenen geschäft nur von einer käuferschicht sich stärken zu lassen!

ab 1. juli muss sich der stöger entscheiden entweder gelten gesetze oder wir umgehen sie wieder und wachen früher oder später mit einer banana in der hand auf!

lädt ...
melden
Inger (62 Kommentare)
am 07.03.2010 10:44

Der Umgang mit Fristen scheint beim Herrn Gesundheitsminister ein eigenartiger zu sein. Für die Raucherei sind noch vier Monate Spielraum, also dann ist immer noch Zeit genug um genau zu kontrollieren! Wie war es dann beim Quargelkas??? Da heisst es einmal, die Tatsache, dass .. war schon am ... bekannt, der Minister sagt, da hat er nichts gewusst! Diese Daten kann man alle nachvollziehen, weil sie ja belegbar sein müssten oder? Was in Zukunft sein wird, das werden wir sehen. Also dann ist noch Zeit genug, die Nichteinhaltung der Richtlinien für die Raucher/NIchtraucher zu kontrollieren bzw. zu bestrafen. Wozu wären Fristen sonst eigentlich da? Die "Quargeldaten" kann man doch wohl hoffentlich alle belegen - also dann her damit. Es ist unfair, einen Minister als unehrlich hinzustellen, wenn er es nicht ist. Also wann wurde er von wem verständigt, dass die Quargel im wahrsten Sinn des Wortes zum Himmel stinken! Die Raucherfrist lässt noch Zeit, die Quargelgeschichte aufzuarbeitn.

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen