Mai-Demo: KPÖ greift die Polizei an - Beamte kontern mit Beweismaterial
LINZ. Der Polizeieinsatz zur Demonstration der KPÖ am 1. Mai in Linz ist weiterhin heiß diskutiert: Die KPÖ griff gestern die Linzer Polizei vehement an.
„Es hat sich eindeutig um Übergriffe der Polizei gehandelt. Niemand von den Demonstranten ist vermummt gewesen, und es hat auch keinerlei Gewalt seitens der Demonstranten gegeben“, sagte gestern der Landessprecher der KPÖ, Leo Furtlehner.
Videomaterial und Fotos würden beweisen, dass die Demonstranten des Aktionskomitees 1. Mai, von dem die KPÖ ein Teil sei, weder gewalttätig noch vermummt gewesen seien. Einige hätten lediglich Kapuzen, Schals oder Sonnenbrillen getragen.
„Es hat klare Gewalt der Demonstranten gegen unsere Beamten gegeben“, konterte gestern der Linzer Polizeidirektor Walter Widholm. Diesbezügliches Beweismaterial würde vorliegen. „Auch als Rechtsanwalt Moringer am Schauplatz war, hat dieser seine erste Aufforderung an die Beteiligten, nicht die Personalien bekanntzugeben, revidiert. Er wurde danach ausgepfiffen und die Demonstranten haben nicht auf ihn gehört“, sagte Widholm. „Also ich sehe nicht, dass Beamte zur Eskalation beigetragen haben.“
Die Zwischenfälle, bei denen auch – wie berichtet – der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität, Rainer Zendron, geschlagen und Stunden festgenommen wurde, werden jetzt vom Büro für interne Angelegenheiten (BIA) untersucht. Es soll auch geprüft werden, ob die Festnahme von Zendron, der zufällig in die Demo geraten war, korrekt war. Ermittelt wird auch, ob der Einsatz von Schlagstöcken in dieser Form vertretbar war.
Auf Youtube.com sind einige Videos von der Polizeiaktion zu finden, u. a. folgende:
http://www.youtube.com/watch?v=F-PgqKd4gp4
http://www.youtube.com/watch?v=LIdvsHKoZb0
http://www.youtube.com/watch?v=N3X3KL2etiY
Es wird wohl tatsächlich Dokumentationsmaterial der linzer Polizei geben, sie ist nach §10 RLV dazu verpflichtet Aufzeichungen zu führen, die das Einschreiten jedes einzelnen Organes nachvollziehbar machen und wird außerdem mit Sicherheit diverse Bild- und Tonaufzeichungen nach §54 SPG gemacht haben. Angesichts der gegen die linzer Polizei erhobenen Vorwürfe ist zu befürchten, dass Polizisten belastendens Material, das ist auch solches, das eine Rechtfertigung des Waffengebrauchs widerlegt, unterdrückt oder vernichtet wird. Aus diesem Grund wäre das rechtsstaatlich einig richtige Vorgehen, ein Antrag auf Hausdurchsuchung in der linzer Bundespolizeidirektion durch die für den Verdacht auf Verletzungen der Amtspflicht zuständigen Korruptionsstaatsanwaltschaft.
Die Innen- und die Justizministerin werden das aber zu verhindern wissen.
Wo ist nun dieses Beweismaterial? Bei jeder Demo sind Polizeifotografen dabei - wo sind deren Aufnahmen? Überall sieht man nur schlägernde Polizisten und keine Vermummten - ich möchte doch endlich auch die originalen Polizeifilme sehen!
Fordert Bürger auf sich nicht auszuweisen - ist schon ein etwas eigenartiges Rechtsverständnis!!!
Und sich dann nachher wieder als Unschuldslamm hinzustellen.
halt. Die Frage ist nur, wer von den Volksgenossen ihm die Moneten dafür zahlt?
gibt es diese "KUMMERL" noch immer??
weg mit diesem "VEREIN",bringt für das "VOLK" nur unglück.......
Und wo sind die Beweisvideos der Polizei?
Keine da , sonst wären die schon längst veröffentlicht.
Ich sehe nur Videos von Polizisten die wahllos auf halbe Kinder (und Polizeiprovokateure) eindreschen.
Es war offensichtlich der Provokateur der die Situation zum eskalieren brachte nicht umsonst stürmen die Polizisten genau auf diese Ecke der Demo zu.
Ab jetzt müssen sich die Verantwortlichen der Polizei bei jeder Demo auf Ausschreitungen gefasst machen die Wut der Demonstranten ist nachvollziehbar.
haben einfach nichts dazu gelernt.
im gegenteil, es wird solange herum rumort
bis uns die vergangenheit wieder einholt.
Demonstrationen für Demonstrationsfreiheit und gegen Polizeigewalt
Salzburg 6.Mai 2009
15:30 vor dem Künstlerhaus.
Wien 8. Mai 2009
14:00 vor dem Bundesministerium für Inneres - 1., Herrengasse 7
Linz 8. Mai 2009
16:00 Uhr Bernaschek
Wen soll das interessieren ausser den üblichen?
Dass wir keine prügelnden Polizisten wollen, sollte mittlerweile bekannt sein.
kann mich nicht daran erinnern dass es am 1. mai so kalt war, dass man schals und kapuzen auf der demo benötigt hätte
zum glück bestimmst nicht du, wer sich wann wie zu bekleiden hat.
Unweit des "Kirchweger-Hauses", der wichtigsten Brutstätte des heimischen Linksextremismus', in dem auch teilweise von der Stadt Wien mitfinanzierte Aktivitäten stattfinden, wurden folgende Morddrohungen an Hausfassaden vorgefunden: "HC DU GANGSTER WEG VOM FENSTER, KOMMT ZEIT KOMMT RAT KOMMT ATTENTAT !" (Quelle: Bericht mit Foto in "ZurZeit" Nr. 18/2009). Auch wenn keine Beweise für die Urheberschaft der Morddrohungen vorliegen, Verdachtsmomente treffen jedenfalls zwangsweise Strache's Hauptgegner!
Daß sich Strache am 1. Mai in Urfahr aufhielt, dürfte auch hinlänglich bekannt sein. Es wird nun wohl unbestrittenerweise Aufgabe der Polizei sein, auch Politiker vor solchen ernstzunehmenden Bedrohungen zu schützen! Dazu gehört wohl auch die Ortung von Vermummungs-Requisiten an seinen Gegnern. Wozu braucht man schließlich an warmen Frühlingstagen Halstücher?
der strache wird sich schon wehren können, schließlich wurde er eh in einer wehrspor.. äh paint-ball-gruppe geschult. bezeichnend ist übrigens auch, dass sie als quelle einen "bericht" in einer rechtsextremen hetzpostille ("zur zeit") angeben.
... Antwort decken sich.
...ist keine "rechtsextreme Hetzpostille", sondern eine der wenigen Zeitschriften, die nicht vom Bazillus des von US-Regierung und EU verordneten "Gesinnungs- und Meinungsterrors" einer "Politischen Korrektheit" infiziert worden sind. Zum langjährigen zufriedenen Leser dieser Zeitschrift hat mich übrigens die linkslinke Jagd- und Hetz- und Diffamierungsgesellschaft sowie die Gutmenschen-"Mafia" gemacht!
«Sie kamen zuerst und holten die Kommunisten, und ich sagte nichts, weil ich kein Kommunist war. Dann kamen sie und holten die Sozialisten, und ich sagte nichts, weil kein Sozialist war. Dann holten sie die Gewerkschafter, und ich sagte nichts, weil ich kein Gewerkschafter war. Dann holten sie die Juden, und ich sagte nichts, weil ich kein Jude war. Dann holten sie mich, und es war keiner mehr da, um etwas zu sagen.»
Diese Verbrecherbanden haben schon genug Unheil und Leid über die Menschheit gebracht.
Gebt den Kummerln keine Chance.
"Rechten Spinner". Gebt ihnen keine Plattform und straft sie durch Nichtbeachtung.
Geschenkt :
Das Match katholische Mörder gegen Kommunistische Mörder dürfte geschichtlich gesehen 1:1 stehen.
Bewahren sie Ihren Verfolgungswahn.